Sehr geehrter Herr Müller
Verehrter Bürgermeister Wittmeyer
Meine sehr geehrten Damen und Herren
Ich freue mich sehr, dass ich als einzige unterfränkische Europaabgeordnete heute hier bei Ihnen sein kann, wo die europäische Freundschaft sichtbar wird.
Schon seit mehreren Jahrzehnten unterstützt und finanziert die Europäische Union Städtepartnerschaften in ganz Europa.
Deshalb war es mir persönlich auch ein Anliegen, heute zu Ihnen zu kommen, um Ihnen für Ihr einzigartiges Engagement für Europa zu danken.
Wir Politiker können nur das Haus Europa bauen, sie sind es, die dieses Haus mit Ihrem Engagement mit Leben erfüllen.
Meine Damen und Herren, Konrad Adenauer hat einmal gesagt: „Die Einheit Europas war ein Traum weniger, sie wurde eine Hoffnung für viele und sie ist heute eine Notwendigkeit für alle.“
Kürzer und treffender kann man zu Europa nicht Stellung nehmen.
Zu Europa gibt es keine Alternative und Europa bringt uns viele Vorteile.
Ich möchte mich heute auf die positiven Seiten, die Chancen Europas, konzentrieren, denn die Kritik an Europa ist immer wieder allgegenwärtig.
Die Europäische Union hat sich von einer reinen Wirtschafts-Union zu einer politischen Union und zu einer Werte-Union entwickelt.
Dank der Europäischen Union haben wir seit über 60 Jahren Frieden auf einem zuvor von Hass erfüllten Kontinent.
Tausende Städtepartnerschaften so wie die Ihre zeigen, dass die Europäische Union nicht nur ein Projekt der Politiker, sondern auch der Menschen ist.
In Vielfalt geeint, kann ich da nur sagen!
Meine Damen und Herren, als ich die Einladung für diese Veranstaltung bekam, habe ich mit Freude zugesagt.
Denn wir Politiker auf Bundes- und vor allem Europaebene können uns noch so sehr für ein geeintes Europa einsetzen.
Wenn die Menschen in den Mitgliedsstaaten und in den Regionen nicht mitziehen, dann bleibt die Europäische Union ein Zweckverband für wirtschaftliche Interessen.
Meine Damen und Herren, alle sprechen immer über die wirtschaftlichen Chancen der EU, über den Erfolg des Euro, aber auch über die Gefahren der Osterweiterung, über die finanziellen Belastungen, die Deutschland als Nettozahler in der EU leisten muss.
Ich möchte aber auch über den Frieden und die Stabilität, über den Wohlstand, und über die Freundschaft sprechen, die die Europäische Union den Völkern Europas geschenkt hat.
Europa ist heute
Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Wohlstandes
Eine Antwort auf grenzüberschreitende Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, den Klimawandel, Migrationsfragen oder internationale Konflikte
Eine Antwort auf die Globalisierung, da Europa einen gewissen sozialen Rahmen und Sicherheit z. B. durch die europäische Verbraucher¬schutzpolitik bietet.
Europa ist aber auch unsere Zukunft und unsere Gegenwart.
Immer mehr Entscheidungen werden in Europa getroffen, in der Umwelt- und Agrarpolitik sogar bis zu 80 %.
Europa ist oft die Antwort auf grenzüberschreitende Probleme wie z. B. dem Klimawandel, internationalem Terrorismus und Migrationsfragen
Gerade jetzt in der Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt Europa, dass es handlungs- und funktionsfähig ist.
Meine Damen, meine Herren: nur, wenn wir alle zusammen stehen, ist die Europäische Union stark.
Nur ein starkes Europa kann die Interessen der EU-Mitgliedstaaten auf dem Weltfinanzmarkt vertreten und durchsetzen.
Wir brauchen mehr Europa im Großen und weniger im Kleinen.
Beim Weltfinanzgipfel, der am 2. April in London stattfand, hat Europa seine gemeinsam erarbeitete Linie für eine stabile Weltfinanzordnung eingebracht und durchgesetzt.
Die Amerikaner haben ihre Linie nicht durchgesetzt.
Es kann nicht sein, dass wir ständig Geld in groß aufgelegte Konjunkturprogramme schießen, die zum großen Teil auch den großen Banken und Firmen zu Gute kommen.
Wir müssen auch die Ursachen der Finanzkrise bekämpfen.
Und deshalb freut es mich, Angela Merkel mit den europäischen Kollegen durchgesetzt hat, dass die gemeinsame Abschlusserklärung der G20 jetzt mehr gemeinsame Finanzregeln vorsieht.
Diese Regeln sollen endlich mehr Transparenz, Kontrolle und mehr internationale Zusammenarbeit in die Finanzwelt bringen sollen.
Und was unternimmt die EU konkret?
Wir verfolgen ein nachhaltiges Wirtschaften und daher fordern wir, dass die Banken einen Eigenkapitalpuffer für schlechte Zeiten anlegen.
Die Risikofonds müssen reguliert und überwacht werden
Ebenso wie die Ratingagenturen, die Unternehmen und Fonds bewerten. Zu den Ratingagenturen haben wir schon im Europäischen Parlament konkrete Gesetzesvorschläge verabschiedet. Es soll ein verpflichtendes Registrierungsverfahren für die Agenturen und ein umfassendes Überwachungssystem durch eine europäische Aufsicht geben.
Und auch über das Thema Managergehälter muss diskutiert werden. Sie alle verdienen Ihr Geld hart und die Manager der Großbanken haben ihr Schäfchen im Trockenen! Bei der Auszahlung von Boni müssen die Beschäftigungsdauer und die Leistung berücksichtigt werden.
Europa hat in der Finanzkrise gezeigt, dass es handlungsfähig ist.
Wie Jean-Claude Trichet, Präsident der EZB hat es treffend ausgedrückt: „Im Sturm der Finanzkrise ist es besser auf einem großen Schiff zu sein als auf einem kleinen Boot.“
Aber auch beim Klimawandel stehen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vereint und nehmen ihre Verantwortung wahr!
Mehr noch: Europa ist Vorreiter beim Klimaschutz.
Wir haben uns erstmals in der Geschichte der EU und sogar der Menschheit auf verbindliche Klimaziele geeinigt.
Das, meine Damen und Herren, hat vor kurzem auch der neue US-amerikanische Präsident Barrack Obama vor dem amerikanischen Kongress bekundet.
Obama sagte, er wolle mit der US-amerikanischen Klimapolitik dahin, wo wir Europäer bereits seien.
Europa muss den Menschen Sicherheit und Zuversicht geben!
Europa ist uns – ist Ihnen – nicht fern.
Europa liegt direkt vor unserer Haustür.
Ein Binnenmarkt wie der europäische mit 457 Mio. Verbrauchern erfordert aber auch eine Kontrolle und grenzüberschreitenden Verbraucherschutz.
Wenn Sie also denken, Europa ist weit von Ihnen entfernt, dann haben sie weit gefehlt!
Dann können Sie an diesem Beispiel wieder sehen: jeder Einzelne von Ihnen ist Teil Europas.
Beim Kampf gegen die Volkskrankheit Krebs
Bei der Lebensmittelkennzeichnung
Durch die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes und die Reduktion von Telefon- und SMS-Kosten
Durch leichtere Auslandsüberweisungen
Durch das Schnellwarnsystem Rapex, das die Verbraucher vor gefährlichen Produkten schützt
Europa hat im täglichen Leben Einfluss.
Und Sie, meine Damen, meine Herren, tragen durch Ihre Partnerschaft über die Landesgrenzen zu einem geeinten Europa bei, das aber trotzdem die kulturelle Diversität wahrt.
Dafür möchte ich Ihnen danken.
Ich möchte Ihnen auch danken, dass Sie sich aktiv für diese Partnerschaft einsetzen und an den Aktivitäten teilnehmen.
Ihre Partnerschaft ist eines von vielen herausragenden Beispielen für ein lebendiges Europa.
Sie sind Europa, meine Damen und Herren.
Wie ich eingangs schon gesagt habe: Wir Politiker können nur das Haus Europa bauen.
Sie, meine Damen und Herren, müssen es mit Leben füllen.
Vielen Dank.