Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt die Not in den Städten und Gemeinden – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen. Darunter waren zahlreiche…
Kritik an Koalitionsausschuss – Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH erhält 5.936.000 Euro Fördergelder für 21 batteriebetriebene Busse. Die Förderung erfolgt im Rahmen der technologieneutralen „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im…
Der Frühjahrsempfang mit dem CSU-Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder lockte mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in das Dittelbrunner Marienbachzentrum. Die Partei nutzte den Auftritt auch, um ihre Kandidatinnen…
CDU/CSU-Fraktion lehnt Vorschlag der Ampel ab
Käufer vor versteckten Preiserhöhungen bei Bedarfsgütern schützen
Themen in dieser Ausgabe: Rede im Deutschen Bundestag - Freiheit statt Verbote // Wahlrechtsreform - Betrug am Wähler // Digitaler Verbraucherschutz - Praxistaugliche Cookie-Banner // Kreislaufwirtschaft - Verwertung von Abfällen im Baubereich //…
Themen in dieser Ausgabe: Wahlrechtsreform - Ampel-Wahlrecht würde Wählerwillen bei Erststimme missachten // Rede im Bundestag - Abgabe auf Einwegkunststoff // Energieversorgung - Heizen mit Holz muss weiter möglich sein // Anhörung im…
Themen in dieser Ausgabe: Zu spät, zu kompliziert und lückenhaft: Strom- und Gaspreisbremse beschlossen – aber handwerklich schlecht gemacht // Rekordmenge an Haushaltsabfällen ist alarmierend: Anreize zur Müllvermeidung notwendig //
#AnjaFRAGT…
Themen in dieser Ausgabe: Opposition setzt sich durch: Sanktionen für Arbeitsverweigerer bleiben // Änderung des Atomgesetzes // Einfache, schnelle Hilfe sieht anders aus // Kein Baukindergeld für tausende Familien // Eröffnung des neuen Bürgerhauses…
Themen in dieser Ausgabe: Entscheidung des Kanzlers greift viel zu kurz // Interview bei ntv Nachrichten // Studiogespräch bei WELT TV // Kommission hat viele Vorschläge von CDU/CSU aufgegriffen // Artenschutz braucht auch Akzeptanz in der…
