Pressemitteilungen

Bund und Länder haben sich im Rahmen der Bildungsministerkonferenz auf einen Digitalpakt 2.0 geeinigt. Dazu erklären die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende für Bildung, Anja Weisgerber, und die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anne König:

Martina Gießübel zu Schlüsselzuweisungen und Kommunalen Investitionsbudget: Auch in Zeiten steigender Kosten können sich die Kommunen auf den Freistaat Bayern verlassen.

Das Bundesverteidigungsministerium hat angekündigt, die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) auszusetzen. Die Conn-Barracks zwischen Geldersheim und Niederwerrn sind nicht von diesem Konversions-Moratorium betroffen. Das hat die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber auf Nachfrage vom Vorstandsvorsitzenden der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren.

Dr. Anja Weisgerber: Verlässliche Unterstützung in schwierigen Zeiten // Der Präsident des Fränkischen Weinbauverbands Artur Steinmann und die Fränkische Weinkönigin Antonia Kraiß trafen auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Weisgerber den Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer in Berlin. Thema des rund einstündigen Gespräches war unter anderem die Förderung von deutschem Wein im Heimatmarkt. Derzeit stammen von zehn verkauften Flaschen rund sechs Flaschen aus dem Ausland.

Die GEMA und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der drei kommunalen Spitzenverbände, der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland (bcsd) sowie dem Deutschen Schaustellerbund einen neuen Weihnachtsmarkttarif vereinbart. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Dr. Anja Weisgerber, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der…

Bundesministerin Prien hat am heutigen Donnerstag die Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" vorgestellt.

Neues Spezialfahrzeug für Schweinfurt

Der Bund unterstützt die Länder weiterhin tatkräftig beim Katastrophenschutz: Anfang September werden fünf neue CBRN-Erkundungswagen an die Innenressorts der Bundesländer ausgeliefert. Einer dieser hochmodernen Spezialwagen wird künftig bei der Feuerwehr in Schweinfurt stationiert. „Unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit für unsere Sicherheit. Es ist gut, dass der Bund sie durch eine moderne und bedarfsgerechte…

Weisgerber: Regierung sorgt für schlanke, praxisnahe Regelungen // Das Bundeskabinett hat heute die Abschaffung der Stoffstrombilanz beschlossen. „Damit hat die neue Bundesregierung einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und sorgt für erste spürbare Entlastungen im landwirtschaftlichen Alltag“, betont die CSU-Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber.

Bahnhof Iphofen ist nach ganzheitlicher Modernisierung nun ein Zukunftsbahnhof – Fahrgäste profitieren von besserem Komfort, moderner Reisendeninformation und mehr Barrierefreiheit – Bund, Freistaat und DB investieren rund 11 Millionen Euro

Internetriesen wie Google, Meta oder Amazon erzielen mit ihrer Marktmacht Milliardenumsätze – auch auf dem deutschen Markt. Gleichzeitig geraten viele kleinere Medienhäuser durch sinkende Einnahmen immer stärker unter Druck. Um diese Schieflage anzugehen, hat Kulturstaatsminister Weimer vorgeschlagen, eine sogenannte Plattformabgabe einzuführen: Große Digitalkonzerne sollen künftig einen Beitrag leisten, der in Kultur und Medienvielfalt investiert wird.