Sehr geehrte Damen und Herren.
Vielen Dank zunächst erstmal auch von meiner Seite für Ihr Kommen.
Ihre Anwesenheit zeigt, dass das Thema Energie und Energieeffizienz auf Interesse stößt.
Für mein spätes Kommen bitte ich Sie um Entschuldigung und für Verständnis.
Mein Heimatverband – die CSU Schweinfurt-Land – feiert heute ihren 60. Geburtstag und da konnte ich es mir nicht nehmen lassen, wenigstens kurz vorbei zu schauen.
Nun aber in medias res, wie der alte Lateiner sagen würde
Als ob es der Otto bei der Planung der Sitzung gewusst hätte: diese Woche stand die Energiepolitik ganz im Mittelpunkt der deutschen Politik.
Auf dem ersten Energiegipfel diese Woche in Berlin wurden wichtige Weichenstellungen für die Zukunft getroffen.
Besonders freut mich als Umweltpolitikerin dabei das Versprechen der Energiewirtschaft, in den nächsten Jahren 40 Milliarden Euro in die Erneuerbaren Energien zu investieren.
Auch auf höchster europäischer Ebene war die zukünftige Ausrichtung der Energiepolitik Thema.
Der Rat der Staats- und Regierungschefs Ende März hat sich damit auseinander gesetzt.
Doch nicht nur die Einzelstaaten und ihre Vertreter im Rat beschäftigen sich mit Energie.
Wir im Europäischen Parlament engagieren uns auch immer stärker mit diesem so wichtigen Politikfeld.
Als Schlagworte dieses Engagement möchte ich nennen:
Langfristige Sicherung der Energieversorgung in Europa (u.a. Grünbuch zur Energiepolitik).
Steigerung der Energieeffizienz (Olajos-Bericht).
Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch und am Stromverbrauch
(RL 2001/77/EG und Turmes-Bericht).
Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien im Bereich Wärme und Kühlung (Rothe-Bericht).
Förderung des Einsatzes von Biomasse (Biomass-Action-Plan).
Eine sinnvolle Energiepolitik braucht Erneuerbare Energien, meine Damen und Herren.
Erneuerbare Energien brauchen stetige Innovation.
Dazu bedarf es Mut und Visionen, die auf einer festen Grundlage wachsen.
Diese feste Grundlage durch politische Rahmenbedingungen zu schaffen, die Innovation fördern und die richtigen Anreize zum sinnvollen Einsatz von erneuerbaren Energieträgern geben – dafür setze ich mich ein.
Ich möchte drei Punkte herausgreifen, die mir wichtig sind:
Der Biomasseaktionsplan der EU.
Der Bereich Wärme und Kühlung.
Der Bereich Energieeffizienz.
Biomasse-Aktionsplan
In seinem Initiativbericht zu erneuerbaren Energien – dem so genannten Turmes-Bericht – hat das Europäische Parlament eine massive Unterstützung der Biomasse gefordert.
Die Biomasse ist der schlafende Riese unter den Erneuerbaren Energien!
Wir Abgeordnete haben betont, dass Biomasse im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energieträgern wichtige Vorteile bietet, z.B.:
Keine Abhängigkeit von kurzfristigen Wetterschwankungen.
Grundlastfähigkeit.
Wirtschaftliche Möglichkeiten für Landwirte durch den Anbau von Rohstoffen
Ich sage nur: Der Landwirt von heute kann auch Energiewirt der Zukunft sein!
Im Dezember 2005 hat die Kommission daraufhin ihren Biomasseplan vorgelegt, in dem die Forderungen des Parlaments aufgegriffen werden.
Darin wird eine Fülle von Einzelmaßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Kommission jährlich bis zu 209 Millionen Tonnen an CO2-Aussstoß einsparen möchte.
Die Nutzung von Energien aus Biomasse im Verkehr sowie zur Strom- und Wärmeerzeugung soll stärker gefördert werden.
Weitere Maßnahmen umfassen die Herstellung flüssiger Kraftstoffe aus Holz und Abfällen sowie eine Informationskampagne für Land- und Forstwirte über die energetische Nutzung von Biomasse.
Heizen und Kühlen
Auch im Bereich Heizen und Kühlen aus erneuerbaren Energiequellen hat das EP es nicht nur bei der Forderung belassen, diesen Bereich verstärkt zu beachten.
Wir haben im Parlament am 14. Februar 2006 einen Initiativbericht über Heizen und Kühlen aus erneuerbaren Energiequellen mit großer Mehrheit angenommen.
Hintergrund ist die Tatsache, dass nach Schätzungen ca. 40 % des primären Energieverbrauchs in Europa für das Heizen und Kühlen verwendet werden.
Hier ist ein enormes Potential für die Erneuerbaren Energien vorhanden.
In dem Bericht fordert das EP die Kommission auf, einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen, der das Ziel beinhaltet, den Anteil erneuerbarer Energien beim Heizen und Kühlen in der EU von derzeit etwa 10 % auf einen realistischen und ehrgeizigen sowie mindestens doppelt so hohen Anteil im Jahr 2020 zu erhöhen.
Ziel einer solchen Richtlinie ist es, die Energieversorgungssicherheit zu erhöhen, Arbeitsplätze zu schaffen, die Umwelt zu schützen und die Kosten für die Verbraucher zu senken.
Die Kommission hat sofort reagiert und der zuständige Energiekommissar Andris Piebalgs hat angekündigt, noch in diesem Jahr einen Vorschlag für eine Richtlinie über Heizen und Kühlen vorzulegen.
Energieeffizienz
Doch alle unsere Bemühungen werden uns letztlich nicht weiterbringen, wenn wir nicht an der wichtigsten Stellschraube drehen: am Verbrauch und an der Effizienz.
Es ist wie mit unseren persönlichen Finanzen, wie mit Ihrem eigenen Geldbeutel, meine Damen und Herren!
Die Einnahmen können noch so hoch sein – wenn die Ausgaben genauso oder noch stärker steigen, dann machen wir Verlust.
Bei der Energie ist es das Gleiche.
Und deshalb müssen wir in erster Linie an der Effizienz und am Verbrauch ansetzen.
Im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments beraten wir gerade einen Initiativbericht mit der Zielsetzung, Möglichkeiten und Maßnahmen aufzuzeigen, wie wir in Europa zu einer effizienteren Nutzung von Energie kommen können.
Doch die Politik kann – wie in so vielen Fällen – nur die Rahmenbedingungen schaffen.
Die Verantwortung, tatsächlich etwas zu tun und Klimaschutz und Energiesparen konkret umzusetzen, liegt bei uns allen gemeinsam, bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Broschüre „Umweltfreundliche Gemeinde“
Und in diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen ein Projekt des Arbeitskreis Umwelt und Energie der JU Bayern und der JU Unterfranken vorstellen:
Die Informationsbroschüre „Die umweltfreundliche Gemeinde“.
Sie enthält eine Reihe von Anregungen und Vorschlägen, wie jeder Privathaushalt, aber auch die öffentliche Hand in unseren Kommunen Umweltschutz praktizieren können.
Der Untertitel macht die Zielsetzung noch deutlicher: „Umweltschutz hilft Geld sparen – Tipps für Bürgerinnen und Bürger“.
Denn viele Maßnahmen, die der Umwelt zugute kommen, können bares Geld sparen.
Die Broschüre thematisiert eine Reihe von Bereichen, in denen mit kleinen Maßnahmen große Wirkung erzielt werden kann.
Den Themen Energieeffizienz und Energiesparen wird in der Broschüre besonderer Raum gegeben.
Inhalte sind:
Bodenversiegelung und Flächenverbrauch.
Wasserverbrauch.
Umweltbildung und –erziehung.
Abfallvermeidung.
Energieeffizienz und Energiesparen.
Einsatz erneuerbarer Energien.
Förderprogramme.
Mit dieser Broschüre will die Junge Union Bayern ihre Kompetenz in Umweltfragen weiterentwickeln.
Abschluss
Veranstaltungen, wie sie der Arbeitskreis Umwelt der CSU Unterfranken heute abend organisiert hat, sind ungemein wichtig, meine Damen und Herren.
Deshalb war es mir auch ein besonderes Anliegen, trotz der Terminkollision heute doch noch nach Karlstein zu kommen.
Denn jede Bürgerin und jeder Bürger, der sich aus eigenem Antrieb für Umweltbelange interessiert, sich über Maßnahmen zum Umweltschutz informiert und dann auch handelt, ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft.
Ich danke Ihnen für Ihr Interesse.
Ich hoffe, dass alle Referenten heute abend deutlich machen konnten, dass das Thema Energie auf allen Ebenen hohe Priorität genießt.
Ich hoffe auch, dass Sie alle wertvolle Anregungen mit nach Hause nehmen können und würde mich sehr freuen, wenn Sie auch in Zukunft sich aktiv für Energieeinsparung einsetzen würden.
Für Ihren Geldbeutel und für unsere Umwelt.
Vielen Dank!