Pressemitteilung, 25. Juli 2023
Bei der Wahlkreistour wurden viele Themen angesprochen
Nach drei Tagen zog die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber wieder eine positive Bilanz ihrer Tour durch den Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen, die in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal stattfand: „Die Wahlkreiswanderung ist für mich wie eine wandernde Bürgersprechstunde, die zum richtigen Zeitpunkt kam. Denn Politik muss den Menschen zuhören, ohne ihnen nach dem Mund zu reden“, so die CSU-Politikerin.
Die bei der Wanderung angesprochenen Themen waren vielfältig. Allen voran sorgt das Heizungsgesetz bei vielen Wanderern für große Verunsicherung. „Die Bürgerinnen und Bürger werden bei diesem Thema von der Ampel nicht mitgenommen“, sagt Anja Weisgerber. Für sie ist das Gesetz ein tiefer Eingriff in das Eigentum der Menschen, ohne dass dem eine herausgehobene CO2-Einsparung gegenüberstehen würde. „Ein vergleichbarer Effekt hätte sich mit milderen Mitteln erzielen lassen, mit Anreizen statt Verboten“, so Weisgerber. Gleichzeitig herrscht immer noch keine Klarheit bei der Förderung des Heizungsaustausches, die wir als Union massiv aufgestockt hatten.
Die Landtagsabgeordnete Barbara Becker spricht in der Weinbaugemeinde Seinsheim das Thema der Wasserversorgung an: „Wir müssen Hochwasserschutz und Wassermanagement bei Trockenheit miteinander kombinieren“, so die Abgeordnete, die derzeit in einer Wasser-Allianz für Unterfranken eine gemeinsame Wasser-Strategie für die immer trockener werdende Region entwickelt.
Auch die steigende Zahl von Asylbewerbern wird bei der Wanderung von einem Kommunalpolitiker angesprochen. „Nur mit besserem Grenzschutz und verpflichtenden Verfahren an den EU- Außengrenzen kann es gelingen, die Migrationskrise zu entschärfen“, so Weisgerber dazu. Zudem müssen die Flüchtlinge in Arbeit gebracht werden. „Um Städte und Gemeinden schnell zu entlasten, dürfen nur Asylbewerber mit positiver Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden“, ergänzt Landtagskandidatin Martina Gießübel. Sie spricht sich zudem dafür aus, bei der Gewährung von Leistungen für Asylbewerber zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren.
Sorge bereitet so manchem Bürgermeister bei der Tour auch die von der Bundesregierung geplante Kürzung von kommunal relevanten Förderprogrammen. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Ampel den Bundeshalshalt zulasten ländlicher Räume sanieren will“, sagt Weisgerber dazu. Denn gerade abseits der Metropolen sei der Bedarf an entsprechender Strukturhilfe größer als in städtischen Ballungszentren.
Natürlich gab es bei der Wanderung wieder einiges zu sehen, wie die ehemaligen Hügelgräber bei Schwemmelsbach im Landkreis Schweinfurt, den Schweinfurter Panoramarundweg oberhalb des Mains mit einem grandiosen Blick auf Schloss Mainberg oder den Tante-Emma-Laden in Hüttenheim mit manch kuriosem Exponat. Das Resümee von Anja Weisgerber fiel am Ende deshalb positiv aus: „Jeden Tag waren rund 40 Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen dabei. Wir hatten viel Zeit für gute und intensive Gespräche, konnten die Schönheiten der fränkischen Landschaft genießen und teils unbekannte Ecken unserer Heimat entdecken.“