Straßburg. Das Abfallaufkommen in Europa soll gesenkt werden durch Abfallvermeidung und die verbesserte Nutzung von Abfall als Rohstoff. Dieses Votum gab das Europäische Parlament in der heutigen Abstimmung zur neuen EU Abfallrichtlinie ab. „Für eine nachhaltige, ressourcenschonende Abfallpolitik müssen wir Anreize schaffen, Abfall nicht zu deponieren, sondern als Sekundärrohstoffe wiederzuverwerten“, sprach sich die umweltpolitische Sprecherin der CSU Gruppe im Europäischen Parlament, Dr. Anja Weisgerber, für ein modernes Abfallkonzept aus.
Die Abgeordneten stimmten für gemeinsame Mindeststandards für den Umgang mit Abfall in Europa, mit dem Ziel, die Umwelt und die Gesundheit von Menschen vor schädlichen Wirkungen der Abfallerzeugung und –bewirtschaftung zu schützen. Gleichzeitig soll der Binnenmarkt für wiederverwertbare Abfälle gestärkt werden. „Viele Unternehmen können mittlerweile aus Abfällen wertvolle Rohstoffe gewinnen und so die natürlichen Ressourcen schonen. So können in Deutschland seit Jahren z. B. Glas, Papier, Metalle oder gebrauchte Kleidung zu fast 100 % wieder recycled werden. Diese funktionierenden Kreisläufe müssen wir europaweit fördern, wenn wir Europa zu einer Recycling Gesellschaft ausbauen wollen“, so die fränkische Europaabgeordnete Weisgerber. Dazu fordert das Parlament die Kommission auf, zu prüfen, inwieweit diese Abfallströme überhaupt dem Abfallregime unterfallen sollten. Weiter hat sich Weisgerber erfolgreich dafür eingesetzt, dass auf europäischer Gesetzesebene festgeschrieben wird, dass der Einsatz von Abfällen u. a. zur Rekultivierung von Tagebauen und in anderen Projekten zum Umweltschutz, wie dem Bau von Lärmschutzwällen, als Verwertungsmaßnahme anerkannt wird. Dadurch wird den Unternehmen und Behörden Rechtssicherheit gewährt und der Einsatz anderer Materialien im Interesse der Ressourcenschonung vermieden.
Jährlich werden in der EU 1,3 Mrd. t Abfälle produziert, Schätzungen zufolge könnten im Jahr 2020 45% mehr Abfälle erzeugt werden als 1995. Mit der neuen Abfallrichtlinie und der dazu gehörigen Strategie soll das Abfallaufkommen bis 2012 stabilisiert und bis 2020 gesenkt werden. Grundlage der neuen Abfallpolitik ist eine Abfallhierarchie, die bei der Abfallvermeidung als vorangige Stufe beginnt und mit der jeweils umweltfreundlichsten Lösung von Wiederverwendung über Recycling bis zur umweltschonenden Beseitigung von Abfällen fortfährt.