Arbeitsgemeinschaft Europa: MdEP Dr. Anja Weisgerber diskutiert mit unterfränkschen Wirtschafts-, Hochschul- und Behördenvertretern
Würzburg. Bei der heutigen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Europa, in der die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber regelmäßig Vertreter aus Wirtschaft, Hochschulen und Verwaltung zusammenruft, wurde wieder konstruktiv über aktuelle europäische Entwicklungen und Gesetzesvorhaben diskutiert (siehe Tagesordnung). “Die AG Europa hat sich bewährt. In den letzten Jahren konnten viele Anregungen und unterfränkische Anliegen, die wir in dieser Runde diskutiert haben, in Brüssel und Straßburg in die Gesetzgebungsprozesse eingespeist werden”, erklärte Weisgerber zu Beginn der Sitzung, die diesmal in den Räumen des Bayerischen Bauernverbands stattfand. Als Beispiele nannte sie die EU-Chemikalienverordnung REACH, die Luftqualitätsrichtlinie, die Förderpolitik sowie – ganz aktuell – die Weinmarktreform.
Bezüglich des kürzlich verabschiedeten EU-Warenpakets berichtete Weisgerber, dass “die neuen Bestimmungen deutlich bessere Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten gegen gefährliche oder gesundheitsschädliche Importprodukte zum Beispiel aus China vorsehen, die jetzt durch die mitgliedstaatlichen Behörden genutzt werden können.” Zudem sei es als großer Erfolg zu werten, dass “die EU-Kommission von ihren Plänen, das bewährte deutsche Gütesiegel “GS – Geprüfte Sicherheit” zu verbieten, Abstand genommen hat und nun sogar eine europäische Form eines solchen Siegels nach deutschem Vorbild überlegt.” “Die EU stellt sich damit ganz klar auf die Seite der Verbraucher und schützt den europäischen Markt vor gefährlichen Produkten”, so Weisgerber.
Bei der Diskusskion zum Bologna-Prozess betonte Weisgerber die Vorteile eines europäischen Bildungsraums wie die Anerkennung der im Auslandsstudium erbrachten Leistungen im Rahmen des ECTS (Europäisches Leistungspunktesystem), die bessere Vergleichbarkeit der Abschlüsse, die internationale Anerkennung deutscher Studiengänge und die kürzeren Studienzeiten. Einstimmig äußerten die Vertreter der Fachhochschulen Würzburg-Schweinfurt und Aschaffenburg sowie der unterfränkischen Industrie- und Handelskammern sowie des Handwerks, dass sie die Entwicklungen des Bologna-Prozesses für Unterfranken als große Chance begreifen. “Auf beiden Seiten – Hochschule und Wirtschaft – bestehen bei uns in Unterfranken keinerlei Vorbehalte gegen diese Entwicklung. Im Gegenteil: wir sehen alle gemeinsam große Chancen für unsere jungen Menschen in einem globalen Arbeitsmarkt”, fasst Weisgerber die Diskussion zusammen.
Den Abschluss der Sitzung bildete eine angeregte Diskussion über die Energie- und Klimapolitik. Die Europäische Union will bis zum Jahr 2020 den Anteil erneuerbarer Energien an ihrem Energieverbrauch auf 20 % im Vergleich zum Jahr 1990 steigern. Dies wird durch das so genannte EU-Energie- und Klimapaket nun konkret umgesetzt. “Neben seiner wichtigen Aufgabe bei der Grundsicherung unserer Nahrungsmittelversorgung ist der heutige Landwirt auch Energiewirt. Deshalb bestehen für die unterfränkische Landwirtschaft durch die steigende Nachfrage nach Biomasse und Biokraftstoffen große wirtschaftliche Chancen. Die Förderung erneuerbarer Energieträger in der Landwirtschaft darf jedoch nicht zu einer Beeinträchtigung unserer Lebensmittelsicherheit führen. Deshalb müssen und werden wir dabei mit Augenmaß vorgehen”, verspricht Weisgerber. Daneben wurde betont sie, dass nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch das unterfränkische Handwerk von der Klimadebatte profitiert. “Wer dämmt Häuser? Wer baut Solaranlagen? Wer installiert moderne Heizungssysteme? Wer dichtet Dächer ab und tauscht Fenster aus? Das ist unser Handwerk, das von den aktuellen Entwicklungen massiv profitiert”, macht Weisgerber deutlich.
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