Straßburg. “Die Geschichte des Europäischen Parlaments ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Es hat sich von einer beratenden Versammlung zum gleichberechtigten Gesetzgeber fortentwickelt”, erklärt die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des Europäischen Parlaments. “Wir sind die einzige direkt demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union – Anwälte der Bürgerinnen und Bürger in der EU. Dies sehe ich gerade auch als junge Abgeordnete als meinen und unseren Auftrag an”, so Weisgerber weiter.
Am 19. März 1958, also vor 50 Jahren, versammelten sich die europäischen Abgeordneten zum ersten Mal in Straßburg. Seitdem hat das Europäische Parlament an Größe, vor allem aber an politischer und gesellschaftlicher Bedeutung gewonnen. Die Abgeordneten entscheiden heute über den EU-Haushalt, wählen den Kommissionspräsidenten, müssen allen Kommissionsmitgliedern ihr Vertrauen aussprechen und setzen Recht in fast allen europäischen Politikbereichen gemeinsam mit dem Europäischen Rat, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind. Mit dem Reformvertrag von Lissabon werden die Kompetenzen des Parlaments gerade beim wichtigen Mitentscheidungsverfahren nochmals gestärkt und ausgeweitet.
“Wir Abgeordnete geben der Europäischen Union vor Ort ein Gesicht. Nicht die Vertreter der Kommission oder des Rates bieten Bürgersprechstunden oder persönliche Gespräche und Besuche; die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind vor Ort präsent und haben ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen”, macht Weisgerber deutlich.
Sie freut sich über die erfolgreiche Geschichte des Parlaments, blickt aber heute schon in die Zukunft. So ist es ihr ein großes Anliegen, “dass im kommenden Jahr 2009 mehr Bürgerinnen und Bürger als in den vergangenen Jahren zur Europawahl gehen. Die Europäische Union und das Europäische Parlament haben inzwischen eine solche Bedeutung für das tägliche Leben, dass auch die Beteiligung der Menschen durch Ausübung ihres Wahlrechts eine Selbstverständlichkeit werden muss.”