Im Bundestag

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es wird Zeit, dass wir jetzt wieder mal zum Thema, nämlich dem Umwelthaushalt, zurückkehren.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir beraten heute den Haushalt zu einer hervorragenden Debattenzeit, und das ist auch gut so; denn die Themen „Umweltschutz“, „Naturschutz“, „Klimaschutz“ sind existenzielle, sehr wichtige Themen, auch für uns als Union, um das schon gleich vorweg aufzunehmen. Für uns…

Auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben unsere Parteispitzen die strittige Frage über das richtige Grenzregime Anfang letzter Woche endlich geklärt und eine Einigung auch mit der SPD erzielt. Das war dringend notwendig! In unserer Fraktionssitzung am Montag letzter Woche haben wir ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass wir von unseren Führungspersönlichkeiten verlangen, den Streit noch in dieser Woche beizulegen. Denn wir als Fraktion aus CDU und CSU wollen uns nicht auseinander dividieren…

Prävention durch Einbruchsicherung

Diese Woche fanden die abschließenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2018 statt. Das erfolgreiche Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW wird um 15 Millionen Euro auf 65 Millionen Euro aufgestockt und fortgeführt. Um die KfW in die Lage zu versetzen, Förderbescheide bereits für das kommende Jahr ausstellen zu können, sind zusätzlich für 2019 Verpflichtungsermächtigungen von 10 Millionen Euro eingebracht worden.

„Mit dem Programm…

Der kanadische Botschafter Stéphane Dion traf sich zu einem interessanten Austausch mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Weisgerber. Thema war das kanadische und deutsche Engagement in der internationalen Klimapolitik. Auch Kanada hat sich ambitionierte Klimaziele gesetzt und will seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 30 Prozent in Vergleich zu 2005 reduzieren.


Seit 2017 ist Stéphane Dion Botschafter von Kanada in Deutschland. Vor seiner Ernennung war er von November 2015 bis Januar 2017…

Baukindergeld kommt ohne Wohnflächenbegrenzung

Einmal selbst in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen? Diese Möglichkeit hatte Johanna Bäuerlein aus Volkach beim Planspiel „Jugend und Parlament“. Über 300 Jugendliche aus allen Wahlkreisen sind nach Berlin gereist, um in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter zu schlüpfen: Fraktionsvorsitzende werden gewählt, in Ausschusssitzungen wird eifrig diskutiert und im Plenarsaal werden Reden vorgetragen.


Zwischendurch besuchte Johanna Bäuerlein noch die Wahlkreisabgeordnete Dr. Anja…

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Wir haben uns ein ehrgeiziges Klimaziel gesetzt. Wir wollen die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 reduzieren. Dafür müssen alle Sektoren einen Beitrag leisten, auch der Verkehrssektor; das stellt hier keiner infrage. Ja, der „Klimaschutzbericht 2017“ zeigt, dass wir keine Punktlandung im Jahr 2020 schaffen werden. Deshalb müssen wir den im Klimaschutzplan aufgezeigten Weg erst recht konsequent…

Den Spagat, den Anja Weisgerber als CSU-Politikerin und Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vollbringen muss, konnte man vor einigen Monaten im Parlament beobachten. Bei einer Diskussion zum CO2-Preis redete ihr Parteikollege Georg Nüßlein das Instrument in Grund und Boden.

Klimaziele konsequent umsetzen

In den letzten Tagen gab es in weiten Teilen Unterfrankens schwere Unwetter, die hunderte von Feuerwehreinsätzen auslösten. Ein Schwerpunkt lag in der Region Schweinfurt aber auch der Landkreis Kitzingen und der Untermain waren betroffen.  „Die Starkregenereignisse in der Region Schweinfurt am vergangenen Wochenende haben uns wieder vor Augen geführt, dass der Klimawandel auch bei uns spürbar ist. Die Zeiten, in denen der Klimawandel nur mit vom Untergang bedrohten…

Beim „Ehemaligentreffen“ der CDU/CSU-Gruppe hat Dr. Anja Weisgerber viele nette Kollegen aus dem Europäischen Parlament in Straßburg getroffen. „Es ist einfach schön, die früheren Kollegen wieder zu sehen. Europa ist gerade in einer ganz schwierigen Phase. Die Nationalisten und pauschalen Euroskeptiker dürfen nicht die Oberhand gewinnen. Wir brauchen Europa, um weltweit Gewicht zu haben und die großen Herausforderungen zu lösen“, betonte Weisgerber.