Im Bundestag

Klare Bedingungen sind verknüpft mit Verschärfung des EU-Klimaziels.

Am heutigen Mittwoch hat das Klimakabinett zum „Stand des Klimaschutzes in Deutschland“ getagt. Dazu erklärt die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Anja Weisgerber:

„Wirksame Klimaschutzpolitik ist kein kurzer Sprint, sondern ein ausdauernder Marathonlauf. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass das Klimakabinett regelmäßig tagt und sich über die Fortschritte in den verschiedenen Sektoren…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Studie aus Australien hat ergeben, dass jeder Mensch pro Woche rund fünf Gramm Mikroplastik zu sich nimmt: über das Wasser, die Luft und die Nahrung. Das entspricht etwa dem Gewicht einer Kreditkarte.

(Andreas Bleck (AfD): Erst mal müssen wir feststellen, ob Mikroplastik schädlich ist! Das wissen wir noch nicht!)

Es ist also richtig, dass wir Plastik reduzieren, und mit dem Verbot von Plastiktüten kommen wir hier einen wichtigen…

Auf der EU-Ebene stehen wichtige Weichenstellungen für die künftige Klimapolitik an, die große Auswirkungen auf unsere nationale Klimapolitik haben werden. Dazu zählt die Festlegung des EU-Klimaziels bis 2030 oder die Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf weitere Sektoren. Ich freue mich, dass wir heute die Gelegenheit hatten, mit MdEP Peter Liese, dem umweltpoltischen Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament sprechen zu können.

Zum Zweiten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel können Sie die Klimabeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Anja Weisgerber, gern wie folgt zitieren:

„Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung, der wir uns auf zweifache Weise stellen müssen. Zum einen müssen wir die globale Erderwärmung eindämmen, indem wir unsere Klimaziele konsequent umsetzen. Zum anderen müssen wir uns aber zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt an die…

In den letzten Tagen erreichen mich sehr viele Anrufe und Zuschriften zum 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage. Deshalb habe ich alle Informationen dazu in diesem Beitrag zusammengefasst:

Wie soll es mit den Anlagen weitergehen, die ab dem kommenden Jahr aus der EEG-Förderung fallen? Welche unbürokratischen und wirtschaftlichen Lösungen für den Weiterbetrieb aus geförderter Anlagen, aber auch für neue Anlagen, bieten wir? Wie kann die EEG-Befreiung für den grünen Wasserstoff funktionieren? Und wie schaffen wir es, den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben – auch, um unserer ambitionierten Klimaziele zu erreichen? Über diese und viele weitere Fragen haben wir…

Nach dem Wahlausgang in den USA können Sie bezüglich der Erwartungen im Bereich Klimaschutz die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, wie folgt zitieren:

„Die Ankündigung des designierten US-Präsidenten Joe Biden, dem Pariser Klimaschutzabkommen nach Amtsantritt wieder beizutreten, ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen den Klimawandel. Der globalen Herausforderung des Klimawandels können wir nur gemeinsam mit der Weltmacht USA begegnen.

Biden hat zudem…

Corona-Pandemie: Stark durch die Krise

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Rede muss ich erst mal wieder die Fakten sprechen lassen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD und der Abg. Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Der Antrag der AfD veranlasst mich zu der Frage: Laufen Sie eigentlich mit offenen Augen durch die Welt?

(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein!)

Schauen Sie sich eigentlich die Fakten an?

(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein!)

Die Auswirkungen des…

Grüner Wasserstoff ist entscheidend, um die Energiewende und unsere Klimaschutzziele zu verwirklichen. Mit grünem Wasserstoff können wir die energieintensiven Prozesse in weiten Teilen der Industrie dekarbonisieren. Dazu werden große Mengen an Wasserstoff benötigt. Auch wenn wir in Deutschland bereits Vorreiter im Bereich Wasserstofftechnologie und deren Entwicklung sind, werden wir auf Importe von Wasserstoff angewiesen sein. Daher sind zusätzlich zu den sieben Milliarden Euro für die…