Im Bundestag

Zum Zweiten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel können Sie die Klimabeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Anja Weisgerber, gern wie folgt zitieren:

„Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung, der wir uns auf zweifache Weise stellen müssen. Zum einen müssen wir die globale Erderwärmung eindämmen, indem wir unsere Klimaziele konsequent umsetzen. Zum anderen müssen wir uns aber zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt an die…

In den letzten Tagen erreichen mich sehr viele Anrufe und Zuschriften zum 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage. Deshalb habe ich alle Informationen dazu in diesem Beitrag zusammengefasst:

Wie soll es mit den Anlagen weitergehen, die ab dem kommenden Jahr aus der EEG-Förderung fallen? Welche unbürokratischen und wirtschaftlichen Lösungen für den Weiterbetrieb aus geförderter Anlagen, aber auch für neue Anlagen, bieten wir? Wie kann die EEG-Befreiung für den grünen Wasserstoff funktionieren? Und wie schaffen wir es, den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben – auch, um unserer ambitionierten Klimaziele zu erreichen? Über diese und viele weitere Fragen haben wir…

Nach dem Wahlausgang in den USA können Sie bezüglich der Erwartungen im Bereich Klimaschutz die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, wie folgt zitieren:

„Die Ankündigung des designierten US-Präsidenten Joe Biden, dem Pariser Klimaschutzabkommen nach Amtsantritt wieder beizutreten, ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen den Klimawandel. Der globalen Herausforderung des Klimawandels können wir nur gemeinsam mit der Weltmacht USA begegnen.

Biden hat zudem…

Corona-Pandemie: Stark durch die Krise

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Rede muss ich erst mal wieder die Fakten sprechen lassen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD und der Abg. Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Der Antrag der AfD veranlasst mich zu der Frage: Laufen Sie eigentlich mit offenen Augen durch die Welt?

(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein!)

Schauen Sie sich eigentlich die Fakten an?

(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein!)

Die Auswirkungen des…

Grüner Wasserstoff ist entscheidend, um die Energiewende und unsere Klimaschutzziele zu verwirklichen. Mit grünem Wasserstoff können wir die energieintensiven Prozesse in weiten Teilen der Industrie dekarbonisieren. Dazu werden große Mengen an Wasserstoff benötigt. Auch wenn wir in Deutschland bereits Vorreiter im Bereich Wasserstofftechnologie und deren Entwicklung sind, werden wir auf Importe von Wasserstoff angewiesen sein. Daher sind zusätzlich zu den sieben Milliarden Euro für die…

Das Thema Klimaschutz hat auch durch die Corona-Pandemie nicht an Dringlichkeit verloren. Unser Klimaziel für 2020, eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes um 40 Prozent gegenüber 1990, werden wir erreichen. Auf europäischer Ebene wird das Klimaziel für 2030 deutlich ambitionierter sein als bisher geplant. Statt 40 Prozent muss Europa eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 55 Prozent erreichen, so der Beschluss der Kommission. Das stellt auch uns vor Herausforderungen. Was dies für die…

1,5 Milliarden Euro Hilfen von Bund und Land

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Die Diskussion über Parität ist aufgrund der Corona-Pandemie ebenso wie die Diskussion über viele andere Themen zeitweise verstummt. Die Wichtigkeit und die Dringlichkeit dieses Themas sind aber geblieben. Mehr Frauen im Deutschen Bundestag, das ist auch für uns als Unionsfraktion ein wichtiges Anliegen. Deshalb hat der Koalitionsausschuss schon vor rund sechs Wochen die Reformkommission auf den Weg gebracht. Wir haben die Einsetzung…