Sehr geehrte Damen und Herren.
Liebe Parteifreunde.
Vielen Dank für die Einladung zum heutigen Abend und die bisher gute Zusammenarbeit mit der KPV.
Ich darf Ihnen heute Abend noch kurz einen Förderleitfaden für EU-Gelder vorankündigen, der am kommenden Montag der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Dieses Projekt ist auch für die Kommunen sehr interessant.
In den vergangenen Jahren sind über 60 Millionen Euro EU-Fördergelder nach Unterfranken geflossen.
Geld für Infrastrukturmaßnahmen, für Städtebaumaßnahmen, für Städtepartnerschaften, für betriebliche Investitionen oder für die Sanierung unterfränkischer Kulturdenkmäler.
Zusätzlich haben wir von Zuwendungen für unsere unterfränkische Agrarwirtschaft profitieren können.
Das, meine Damen und Herren, ist ein Erfolg.
Es ist der Erfolg der Kommunalpolitiker vor Ort, die sich um solche Mittel bemüht haben.
Es ist aber auch ein Erfolg für Europa.
Die europäische Förderpolitik in Unterfranken ist gut für unsere Heimat.
Jede Stadt und jeder Landkreis, die Hochschulen, die Wirtschaft, die Studenten und die Landwirte haben bisher von den EU-Förderprogrammen profitieren können.
Und dies soll auch in der neuen Förderperiode ab 2007 wieder so sein.
Am kommenden Montag werde ich – wie bereits erwähnt – in Würzburg den Leitfaden gemeinsam mit zahlreichen Partnern aus Wirtschaft und Politik offiziell vorstellen.
Ich möchte diesen Abend jedoch nutzen, Ihnen – als den Politikern vor Ort – einen kurzen Überblick über dieses Projekt zu geben.
Der Leitfaden richtet sich an die öffentlichen Verwaltungen, die Wirtschaft, die Vereine, die Sozialverbände, die Hochschulen und die Bürgerinnen und Bürger. Er soll eine Hilfestellung zur Beantragung von EU-Fördergeldern sein.
Er erläutert die wichtigsten EU-Förderprogramme und erklärt, welche Maßnahmen gefördert werden können und – als besonders innovatives Element – wo die konkreten Ansatzpunkte für eine Förderung in Unterfranken liegen könnten.
So kommt die Förderung von Städtepartnerschaften, von kommunaler Zusammenarbeit, von kulturellen Veranstaltungen, von Dorferneuerungsmaßnahmen oder von Angeboten im Sozialbereich gerade für die Kommunen als Förderprojekte in Betracht.
All diese Förderprogramme sind in dem Förderleitfaden beschrieben.
Zudem nenne ich zu jedem Programm die Ansprechpartner in Unterfranken, Bayern und Deutschland, an die man sich bei Interesse an einem Förderprogramm wenden kann.
Meine Damen und Herren, Fördergelder gibt es nicht automatisch.
Aber dieser Leitfaden zeigt auf, welche Möglichkeiten Sie haben und welche Förderprogramme überhaupt in Frage kommen.
Für viele Förderprogramme gibt es dicke Handbücher, die mehr abschrecken als helfen.
Der Förderleitfaden für Unterfranken fasst in einem Dokument die Programme aus den unterschiedlichen Politikbereichen zusammen und gibt einen kurzen und prägnanten erklärenden Überblick.
Mein Ziel ist es, dazu beizutragen, dass Unterfranken auch in der anstehenden Förderperiode ab 2007 wieder hohe Beträge aus den unterschiedlichen EU-Programmen binden kann.
Die Voraussetzungen dazu sind gut.
Denn ab 2007 ändert sich einiges in der Förderpolitik der EU.
Im Bereich der Regionalförderung – dem größten Fördertopf nach der Agrarförderung – hat die EU ihre Förderpolitik sogar grundlegend geändert. Denn ab 2007 wird es die klassische Einteilung der EU in geographische Fördergebiete – bekannt als Ziel 1, 2 und 3 – nicht mehr geben.
Die Konsequenz daraus ist, dass sich alle Regionen und damit ganz Unterfranken um Gelder aus dem Regionalfond bewerben können.
Es besteht dazu ein „Wettbewerb der Ideen“.
Wer in Zukunft die Idee für ein Projekt hat, das die regionale Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigungslage verbessert, der hat dann auch Chancen, dass das Projekt gefördert wird.
Hierfür Unterstützung zu leisten, war eine Hauptmotivation für die Erstellung dieses Leitfadens, der in dieser Ausgestaltung einmalig in ganz Bayern ist.
Ich wollte, dass Unterfranken in dem bayern- und deutschlandweiten Wettbewerb um Fördermittel gut aufgestellt ist.
Ich würde mich freuen, wenn der Leitfaden einen Beitrag dazu leisten kann, in Zukunft vielleicht noch mehr Fördergelder nach Unterfranken zu leiten. Unterstützt wird das Projekt Partei übergreifend von allen unterfränkischen Landräten, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie von den Hochschulen, den Gründerzentren und den großen Wirtschafts- und Landwirtschaftsvereinigungen.
Der Förderleitfaden wird nach seiner Veröffentlichung in der kommenden Woche als gedruckte Broschüre kostenfrei erhältlich sein und ab dem 20. November auch als Internetseite unter www.foerderleitfaden.de online zur Verfügung stehen.
Und das Projekt ist dann auch auf meiner Homepage und der der CSU in Unterfranken verlinkt.
Weiterhin wird er auch pünktlich zum Beginn der Förderperiode an alle unterfränkischen Bürgermeister verschickt werden.
Unterfranken ist gut aufgestellt.
Fördermittel der EU haben bereits in der Vergangenheit dazu beigetragen.
Und ich bin überzeugt, dass wir dies auch für die Zukunft erwarten dürfen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.