Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Schätze heben im fränkischen Grabfeld!
Das soll der Leitsatz der Kommunalen Allianz Grabfeldgau sein.
Dies ist ein Leitsatz, der mir gefällt.
Er drückt Zuversicht und eine positive Erwartungshaltung genauso aus wie gewisse Ambitionen und das Versprechen, dass man sich engagieren wird.
Und der rege Zuspruch der Veranstaltung am heutigen Abend beweist, dass Politik, Verwaltung und Bürger hier im Grabfeldgau zu dem Projekt Kommunale Allianz stehen.
Die Entwicklung des ILEK – des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts – Grabfeldgau wurde bereits mit europäischen Fördermitteln unterstützt.
Mehr als die Hälfte der Entwicklungskosten konnten mit Hilfe des Amtes für Ländliche Entwicklung in Würzburg durch Gelder aus Brüssel abgedeckt werden.
Und dies hat seinen Grund, meine Damen und Herren.
Die Europäische Union unterstützt den ländlichen Raum in besonderer Weise.
Das ist für uns in Bayern und gerade auch hier im Grabfeldgau wichtig.
Und davon profitieren wir.
Der ländliche Raum macht über 90 % der Fläche der erweiterten Europäischen Union aus.
Deshalb werden wir die Ziele der Lissabon-Strategie – nämlich Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu entwickeln – nicht allein mit den Städten und Metropolregionen erreichen.
Wenn wir das Leben und Wirtschaften im ländlichen Raum nicht genauso fortentwickeln wie Forschung, Verkehr und die Ballungszentren, dann werden wir mit Lissabon scheitern.
Und darum widmet sich die Europäische Union – gemeinsam mit den Mitgliedstaaten – verstärkt der Entwicklung im ländlichen Raum.
Davon profitiert Unterfranken.
Davon wird auch die Kommunale Allianz Grabfeldgau profitieren.
Ich möchte Ihnen einen kurzen Überblick geben, welche Ziele die EU im ländlichen Raum verfolgt.
Welche Instrumente und Maßnahmen sie bereithält, um diese Ziele zu erreichen.
Welche Rolle die Kommunale Allianz Grabfeldgau in diesem Zusammenhang spielt.
Und wie ich – als Ihre Europaabgeordnete – Sie in Ihrem Projekt unterstützen kann.
Die Ziele, die die EU bei ihrer Politik für den ländlichen Raum verfolgt, sind schnell genannt:
Die ländlichen Räume sollen unterstützt werden, um den Anforderungen des 21. Jahrhunderts in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt gerecht zu werden.
Und das Leben im ländlichen Raum soll lebenswert bleiben oder wieder werden.
Für die Umsetzung dieser Ziele hat die Europäische Union ein Finanzinstrument geschaffen:
Den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums – kurz ELER.
Der Landkreis Rhön-Grabfeld hat in der Vergangenheit jährlich über 6 Millionen Euro aus diesem Fonds erhalten.
Das sind in Unterfranken die mit Abstand höchsten Beträge.
Der Landkreis Bad Kissingen folgt mit etwa 5 Millionen als nächster.
Sie sehen, meine Damen und Herren, die Europäische Union investiert in die Entwicklung des ländlichen Raums.
Auch hier im Landkreis Rhön-Grabfeld.
Für die neue EU-Förderperiode, die 2007 beginnt und bis 2013 läuft, stehen in Bayern wieder 1,2 Milliarden Euro Fördergelder aus dem ELER zur Verfügung.
Doch was wird konkret gefördert?
Die EU hat drei prioritäre Förderbereiche festgelegt:
Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft.
Maßnahmen im Umwelt- und Landmanagement.
Sowie die Verbesserung der Lebensqualität und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft.
Der erste Punkt richtet sich konkret an die Landwirte und Agrarbetriebe und soll sie – neben den Direktzahlungen aus der 1. Säule der Agrarförderung – bei Investitionen und Umstrukturierungen in den Betrieben unterstützen.
Im Rahmen des zweiten Punkts werden Ausgleichsmaßnahmen, die aufgrund europäischer Vorgaben für Umwelt- und Naturschutz geleistet werden müssen, finanziert.
Weil sich der dritte Punkt übergreifend an alle Akteure richtet, die zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten beitragen und die Voraussetzungen für Wachstum verbessern, ist dieser Punkt besonders interessant.
Förderung des Fremdenverkehrs.
Unterstützung der Gründung und Entwicklung von Kleinstunternehmen.
Dorferneuerung und Dorfentwicklung.
Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes.
Umsetzung einer lokalen Entwicklungsstrategie.
All dies sind Bereiche, in denen eine Förderung möglich ist.
Und meine Damen und Herren, es wird deutlich:
Das sind genau die Themenfelder, in denen die Kommunale Allianz Grabfeldgau tätig werden möchte.
Sie haben eine Entwicklungsstrategie, deren Umsetzung gefördert werden kann.
Sie wollen den Fremdenverkehr stärken.
Sie wollen die Gemeinden weiterentwickeln.
Und so könnte man fortfahren.
Damit spannen wir den Bogen von den Zielen, Maßnahmen und Förderinstrumenten der EU zu Ihrer Kommunalen Allianz.
Die Kommunale Allianz Grabfeldgau – und damit lehne ich mich an Ihr Motto an – ist der erste Schatz, den Sie gemeinsam hier geborgen haben.
Denn die Allianz kann Katalysator, Ideenpool und Koordinator im Grabfeldgau sein, um gemeinsam und überlegt die Region fortzuentwickeln.
Sie ist kein Selbstzweck zum Anzapfen von Fördermitteln.
Das wäre viel zu kurz gegriffen.
Aber die Institution Kommunale Allianz hilft, an europäische Fördergelder heranzukommen.
Und damit möchte ich auf den vierten Förderbereich der Strategie zur ländlichen Entwicklung in Europa kommen.
LEADER.
Dieses Programm ist eines der erfolgreichsten Förderprogramme der EU und das erfolgreichste im ländlichen Raum.
Grundlage für eine Förderung mit LEADER-Mitteln ist, dass man Teil einer LEADER-Region ist – einer so genannten Lokalen Aktionsgruppe – LAG.
Der Landkreis Rhön-Grabfeld war bisher eine solche LEADER-Region, deshalb sind auch eine Reihe von LEADER-Fördergelder hierher in den Landkreis geflossen.
Ich habe heute nochmals mit dem zuständigen Abteilungsleiter im Bayerischen Landwirtschaftsministerium gesprochen, um die nächsten Schritte für das neue LEADER-Programm aus erster Hand bestätigt zu bekommen.
Es sieht so aus, meine Damen und Herren:
Vor Weihnachten noch wird das Ministerium sein Programm für die Umsetzung des ELER in Bayern der Kommission vorschlagen.
Die Kommission hat dann sechs Monate Zeit, dieses Programm zu prüfen und letztlich zu genehmigen.
Dies bedeutet, dass in der zweiten Jahreshälfte 2007 eine Ausschreibung für die bayerischen LEADER-Regionen stattfinden kann.
Es werden dann bis zu 50 Regionen ausgewählt, die dann ab 2008 erste Fördergelder für ihre Projekte bekommen.
Sollte sich Rhön-Grabfeld wieder als LEADER-Region durchsetzen, werden die europäischen Gelder wie bisher auch für Projekte und Maßnahmen hier im Landkreis eingesetzt werden können.
Mit dem Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept haben Sie bereits ein durchdachtes und zukunftsorientiertes Maßnahmebündel erarbeitet.
Damit können Sie in Zukunft auch von LEADER-Fördergeldern profitieren.
Dies heißt nicht, dass automatisch Gelder fließen werden.
Aber Sie haben nun die Chance, sich um solche Gelder zu bewerben.
Und – lassen Sie mich das aus der Erfahrung in anderen Landkreisen sagen – die Chancen auf Fördermittel stehen gut.
Und damit möchte ich zu dem kommen, was ich als Ihre Europaabgeordnete tun kann.
Welchen Beitrag ich leisten kann.
Ich kann informieren und meine Erfahrungen mit Förderanfragen und mit den Gesetzgebungsverfahren für die Fördermittel der EU zur Verfügung stellen.
Ich kann Kontakt- und Schaltstelle sein – Ihr Ansprechpartner auf europäischer Ebene.
Ab 1. Januar 2007 beginnt eine neue EU-Förderperiode zu laufen.
Unterfranken hat in der letzten Förderperiode deutlich von EU-Geldern profitieren können.
Um diese positive Stellung auszubauen, habe ich einen Förderleitfaden für Unterfranken erarbeitet.
Er soll eine Hilfestellung zur Beantragung von EU-Fördergeldern sein.
Er erläutert die wichtigsten EU-Förderprogramme und erklärt, welche Maßnahmen gefördert werden können und – als besonders innovatives Element – wo die konkreten Ansatzpunkte für eine Förderung in Unterfranken liegen könnten.
Der Leitfaden richtet sich an die öffentlichen Verwaltungen, die Wirtschaft, die Vereine, die Sozialverbände, die Hochschulen und die Bürgerinnen und Bürger.
Bei allen Förderprogrammen haben wir den Bezug zu Unterfranken herausgearbeitet.
So kommt die Förderung von Städtepartnerschaften, von kommunaler Zusammenarbeit, von kulturellen Veranstaltungen, von Dorferneuerungsmaßnahmen oder von Angeboten im Sozialbereich gerade für die Kommunen als Förderprojekte in Betracht.
Die Förderung in den Bereichen Existenzgründung, Mittelstandsstärkung, Innovation und Forschung für die unterfränkische Wirtschaft.
Das Forschungsrahmenprogramm und die Austauschprogramme für die Hochschulen.
Die Agrarförderung aus der ersten und zweiten Säule für die Landwirtschaft.
Und diese Aufzählung ließe sich fortsetzen.
Zudem nenne ich zu jedem Programm die Ansprechpartner in Unterfranken, Bayern und Deutschland, an die man sich bei Interesse an einem Förderprogramm wenden kann.
Meine Damen und Herren, Fördergelder gibt es nicht automatisch.
Aber dieser Leitfaden zeigt auf, welche Möglichkeiten Sie haben und welche Förderprogramme überhaupt in Frage kommen.
Für viele Förderprogramme gibt es dicke Handbücher, die mehr abschrecken als helfen.
Der Förderleitfaden für Unterfranken fasst in einem Dokument die Programme aus den unterschiedlichen Politikbereichen zusammen und gibt einen erklärenden Überblick.
Mein Ziel ist es, dazu beizutragen, dass Unterfranken auch in der anstehenden Förderperiode ab 2007 wieder hohe Beträge aus den unterschiedlichen EU-Programmen binden kann.
Die Voraussetzungen dazu sind gut.
Denn ab 2007 ändert sich einiges in der Förderpolitik der EU.
Zum einen wurden die Verfahren vereinfacht und dezentralisiert.
Dies bedeutet, dass noch mehr Entscheidungen über die Freigabe von Fördergeldern in den deutschen Ministerien, in den bayerischen Ministerien oder sogar bei der Regierung von Unterfranken getroffen werden.
Dies bedeutet weniger Bürokratie und Vergabe der Mittel in vielen Fällen auf deutscher, bayerischer oder sogar unterfränkischer Ebene.
Im Bereich der Regionalförderung – dem größten Fördertopf nach der Agrarförderung – hat die EU ihre Förderpolitik sogar grundlegend geändert.
Denn ab 2007 wird es die klassische Einteilung der EU in geographische Fördergebiete – bekannt als Ziel 1, 2 und 3 – nicht mehr geben.
Die Konsequenz daraus ist, dass sich alle Regionen und damit ganz Unterfranken – und das heißt auch der Grabfeldgau – um Gelder aus dem Regionalfonds bewerben können.
Ich nenne das „Wettbewerb der Ideen“.
Wer in Zukunft die Idee für ein Projekt hat, das die regionale Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigungslage verbessert.
Der hat auch Chancen, dass das Projekt gefördert wird.
Hierfür Unterstützung zu leisten, war eine Hauptmotivation für die Erstellung dieses Leitfadens, der in dieser Ausgestaltung einmalig in ganz Bayern ist.
Ich wollte, dass Unterfranken in dem bayern- und deutschlandweiten Wettbewerb um Fördermittel gut aufgestellt ist.
Ich würde mich freuen, wenn der Leitfaden einen Beitrag dazu leisten kann, Fördergelder nach Unterfranken zu leiten.
Unterstützt wird das Projekt Partei übergreifend von Ihnen und zudem von allen unterfränkischen Landräten, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern.
Der Förderleitfaden wird ab nächster Woche als gedruckte Broschüre kostenfrei erhältlich sein und steht bereits unter der Internetseite www.foerderleitfaden.de online zur Verfügung.
Weiterhin wird er auch pünktlich zum Beginn der Förderperiode an alle unterfränkischen Bürgermeister verschickt werden.
Im nächsten Jahr soll es eine weitere Auflage geben, in die die ersten Erfahrungen mit den neuen Förderprogrammen einfließen sollen.
Unterfranken ist gut aufgestellt.
Fördermittel der EU haben bereits in der Vergangenheit dazu beigetragen.
Und ich bin überzeugt, dass wir dies auch für die Zukunft erwarten dürfen.
Mit der Kommunalen Allianz Grabfeldgau haben Sie den Grundstein gelegt für eine zukunftsorientierte Entwicklung hier im ländlichen Raum.
Sie haben Gemeinsamkeiten gefunden, auf denen Sie eine Zusammenarbeit aufbauen wollen.
Damit werden Sie die Region entscheidend voranbringen.
Davon bin ich überzeugt.
Ich danke Ihnen als Europapolitikerin dafür, dass Sie hier vor Ort das umsetzen, was wir in Brüssel als strategisches Ziel für den ländlichen Raum formuliert haben.
Denn letztlich liegt die Umsetzung in den Händen der Verantwortlichen und der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.
Als EU stellen wir Fördergelder zur Verfügung.
Als Ihre Europaabgeordnete unterstütze ich Sie mit dem Förderleitfaden.
Und ich wünsche mir, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen gut für die Region hier im Grabfeldgau sein werden.
Vielen Dank.