Rede anlässlich der Verleihung des Innovationspreises der Mittelstandsunion

Vielen Frau Bezirksvorsitzende Leitherer, liebe Jutta,
sehr geehrter Präsident des Fränkischen Weinbauverbandes, lieber Herr Oestemer.
verehrter Herr Bauer, Herr Landrat Leitherer,
Werte Stv. Landräte Ländner und Will.
Sehr geehrter Herr CSU-Kreisvorsitzender Jörg, lieber Oli,
Sehr geehrte Preisträger,
meine sehr verehrten Damen und Herren!

Dank für die Einladung und Einführung
Herzlichen Dank für die Einladung zur Verleihung der Innovationspreise 2008, die in diesem Jahr bereits zum 13. Mal stattfindet.
Da ich selbst aus dem Mittelstand komme und ich mich der Mittelstands-Union nicht zuletzt auch wegen ihrer Vorsitzenden Jutta Leitherer eng verbunden fühle, bin ich natürlich sehr gerne kurzfristig für unseren Wirtschaftsstaatssekretär Markus Sackmann eingesprungen.
Ich soll Sie ganz herzlich von ihm grüßen, er bittet um Verständnis für sein Fernbleiben und findet es sehr schade, dass er heute nicht dabei sein kann.
Sie haben sich für heute einen ca. 15minütigen Vortrag zum Thema „Der innovative Mittelstand – Motor der bayerischen Wirtschaft“ gewünscht.
Diesem Titel ist kaum etwas hinzuzufügen:
Der innovative bayerische Mittelstand ist die Kraftquelle unserer Wirtschaft .
Innovation und Mittelstand sind ein fast schon natürliches Begriffspaar.
Denn der unternehmerische Geist im Mittelstand treibt viele Unternehmen dazu an, sich weiterzuentwickeln und immer besser werden zu wollen.
Zum Einen aus der Verantwortung gegenüber den Kunden, denen wir das bestmögliche Produkt und die bestmögliche Leistung anbieten wollen.
Zum Anderen aus der Verantwortung gegenüber dem Unternehmen und den Mitarbeitern, denn Innovation kann wirtschaftlichen Erfolg begründen.
13.616 Patentanmeldungen wurden im vergangenen Jahr durch bayerische Unternehmen vorgenommen.
Das sind mehr als 37 Anmeldungen pro Kalendertag!
Meine Damen und Herren, das ist eine herausragende Leistung.
Und Sie als Unternehmer haben daran mitgewirkt und tun dies weiterhin.
Wir können stolz sein auf unsere bayerischen Unternehmen insbesondere im Mittelstand.
Bedeutung des Mittelstands für die bayerische Wirtschaft
Ohne die kleinen und mittleren Unternehmen sähe es hier in Würzburg, in Unterfranken und im ganzen Freistaat ziemlich mau aus:
Sie stellen drei Viertel der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze und
84 % aller Ausbildungsplätze.
Seine wirtschaftliche Erfolgsbilanz hat Bayern in erster Linie seinem dynamischen Mittelstand zu verdanken:
2006 ein Wirtschaftswachstum von 3,3 %, 2007 2,8 % und auch in diesem Jahr wird eine 2 vor dem Komma stehen.
Das bedeutet Beschäftigung.
Beschäftigung bedeutet Wohlstand und Wohlstand bedeutet soziale Sicherheit.
In keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit geringer als bei uns in Bayern.
Und: Es sind gerade die innovativen Mittelständler, die die Arbeitsplätze schaffen.
Doch die Bedeutung des Mittelstands geht weit über diese ohnehin schon beeindruckenden Zahlen hinaus.
Der besondere „Wert“ des Mittelstands liegt in seiner Art der Unternehmensführung:
Mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer kennen ihren Betrieb aus dem Eff-eff und haben in der Regel eine sehr viel engere Beziehung zu ihren Mitarbeitern als Großunternehmer.
Sie stehen für ihre Mitarbeiter ein.
Eigenverantwortung, Fürsorge und Einsatz, oft auch der ganzen Familie, sind die Basis für den unternehmerischen Erfolg.
Gerade die kleinen und mittelgroßen Unternehmen sind eng mit ihrer Region verbunden, weit enger als Großunternehmen.
Schon daraus ergibt sich zwingend:
Nur eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand ins Zentrum rückt, ist eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik.
Wir als CSU bieten eine solche erfolgreiche Politik an.
Die CSU ist die einzige Partei in Bayern, die in den Kommunen, in Land sowie Bund Regierungsverantwortung trägt und sich mit einer starken Mannschaft auch im Europäischen Parlament einbringt.
Wir bieten Ihnen daher Politik aus einem Guss.
Das ist gerade für den Mittelstand wichtig.

Europapolitik für den Mittelstand
Wir als CSU setzen uns auf allen Ebenen dafür ein, Bürokratiekosten zu verringern und Spielräume gerade für den Mittelstand zu schaffen und auch zu nutzen.
Als großen Erfolg für die Wirtschaftspolitik können wir auch die Höhe der EU-Fördergelder in der laufenden Förderperiode betrachten.
Obwohl wir 12 neue Mitgliedstaaten in der EU haben, konnten Staatsregierung und CSU-Europagruppe erreichen, dass die Wirtschaftsfördergelder bis 2013 um 15 % gestiegen sind.
Für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus, Arbeitsmarkt und ländlichen Raum stehen damit insgesamt etwa 2 Milliarden Euro Fördergelder von 2007 bis 2013 in Bayern zur Verfügung.
Dazu kommen noch Gelder für Forschung und Verkehrswegebau.
Diese Mittel eröffnen uns Chancen für eine mittelstandsorientierte Wirtschaftsförderung.
Zusammen mit den bayerischen Fördergeldern können wir damit ein Klima wirtschafts- und innovationsfreundlicher Politik in Bayern erzeugen.
Vor kurzem gab es weitere gute Nachrichten aus Brüssel:
Die Fördersätze in der Wirtschaftsförderung können in Bayern deutlich erhöht werden.
Das bedeutet, dass kleine und mittlere Unternehmen, denen eine Förderung zugesagt wird, höhere Fördersätze als bisher erhalten.
Auch beim Abbau von Bürokratie wird es Fortschritte geben.
Sowohl die Generaldirektion Unternehmen, als auch die Expertengruppe unter Leitung von Edmund Stoiber legten Vorschläge zur Reduzierung von Verwaltungslasten vor.
Ein aktueller Vorschlag, den wir demnächst im Parlament diskutieren, ist der so genannte Small Business Act.
Mit diesem Gesetz soll das Wirtschaftsklima für kleine und mittlere Unternehmen in Europa deutlich verbessert werden.
Der Small Business Act umfasst unter anderem 10 Grundsätze, die auf höchster politischer Ebene eingeführt werden sollen, sowie konkrete Maßnahmen, die den Kleinunternehmen das Leben erleichtert sollen.
Diese 10 Punkte sind:
Ein Umfeld soll entstehen, in dem sich Unternehmer und Unternehmen in Familienbesitz entfalten können und in dem sich unternehmerische Initiative lohnt.
Rechtschaffene Unternehmer, die insolvent geworden sind, sollen rasch eine zweite Chance bekommen.
Regelungen sollten nach dem Prinzip „Vorfahrt für KMU“ gestaltet werden.
Öffentliche Verwaltungen sollen verstärkt auf die Bedürfnisse der KMU eingehen.
Politische Instrumente sollen KMU-gerecht gestaltet werden, so dass die KMU leichter an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen und staatliche Beihilfen besser nutzen können.
Für die KMU soll der Zugang zu Finanzierungen erleichtert und ein rechtliches und wirtschaftliches Umfeld für mehr Zahlungsdisziplin im Geschäftsleben geschaffen werden.
Die KMU sollen dabei unterstützt werden, stärker von den Möglichkeiten des Binnenmarkts zu profitieren.
Weiterqualifizierung und alle Formen von Innovation sollen auf der Ebene der KMU gefördert werden.
Die KMU sollen in die Lage versetzt werden, Umweltprobleme in Geschäftschancen umzuwandeln.
Die KMU sollen ermutigt werden, vom Wachstum der Märkte zu profitieren und dafür entsprechende Unterstützung erhalten.
Nach Konsultationen mit Unternehmen und ihren Vertretern will die Europäische Kommission im Rahmen des Small Business Act außerdem in vier Bereichen, die für KMU besonders wichtig sind, neue Rechtsvorschriften vorschlagen:
1. Eine neue allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung in Bezug auf staatliche Beihilfen wird Verfahren vereinfachen und Kosten sparen.
Durch sie können KMUs mehr staatliche Hilfen erhalten und sich leichter Mittel für Bildung, Forschung und Entwicklung, Umweltschutz und anderes erschließen.
2. Durch das neue Statut der Europäischen Privatgesellschaft – SPE – können in allen Mitgliedstaaten Europäische Privatgesellschaften gegründet werden, die nach denselben Grundsätzen arbeiten.
Diese neue Art der Rechtsform wurde entwickelt, weil für grenzüberschreitend tätige KMU heutzutage sehr kostspielige Verpflichtungen bestehen.
Sie müssen bislang in jedem Mitgliedstaat, in dem sie tätig werden wollen, Tochterunternehmen mit jeweils unterschiedlicher Rechtsform gründen.
Die SPE führt daszu, dass für ein Unternehmen künftig ein und dieselbe Rechtsform ausreicht, gleichgültig ob es nur in seinem eigenen Mitgliedstaat oder auch in anderen tätig ist.
Die Entscheidung für die SPE erspart den Unternehmern Zeit und Geld für Rechtsberatung, Management und Verwaltung.
3. Ein neuer Vorschlag über die Mehrwertsteuer wird den Mitgliedstaaten die Möglichkeit bieten, für lokal erbrachte Dienstleistungen ermäßigte Mehrwertsteuersätze zu erheben.
Dazu gehören auch personalintensive Dienstleistungen, die hauptsächlich von kleinen und mittleren Unternehmen erbracht werden.
4. Eine für 2009 vorgesehene Änderung der Richtlinie über Zahlungsverzögerungen soll dazu beitragen, dass die KMU innerhalb der festgelegten Zahlungsfrist von 30 Tagen ihr Geld erhalten.
Weitere Entbürokratisierungspläne hat die Expertengruppe um Edmund Stoiber vorgelegt.
Danach sollen für kleine Betriebe die handelsrechtliche Jahresbilanz sowie bestimmte Geschäftsberichtspflichten und Rechnungsprüfungspflichten entfallen.
Begünstigt wären damit etwa 86 % aller in Europa tätigen Unternehmen.
Die Erleichterungen würden eine Gesamtentlastung von über 5,7 Milliarden Euro ausmachen.
Die EU-Kommission muss nun entscheiden, ob sie diese Stoiber-Vorschläge umsetzt und entsprechende Gesetzesvorschläge macht.
Im April 2008 stimmte die EU-Kommission bereits Vorschlägen zu, die unnötige administrative Aufgaben im EU-Gesellschaftsrecht für KMU abbauen.
Inhalt:
Unternehmen müssen ihre geschäftlichen Daten nicht mehr in den nationalen Amtsblättern veröffentlichen.
Übersetzungen, die in einem Mitgliedsstaat bereits beglaubigt wurden, können wieder verwendet verwenden, wenn sie in anderen Mitgliedsstaaten Zweigstellen eröffnen.
Im Bereich der Buchführung sind Muttergesellschaften, die Tochterunternehmen von untergeordneter Bedeutung unterhalten, nicht mehr verpflichtet, einen konsolidierten Abschluss aufzustellen.
Mittlere Unternehmen können von der Verpflichtung ausgenommen werden, im Jahresabschluss detaillierte Angaben zu machen.
Auch diese Erleichterungen haben ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro.
Insgesamt beweisen die aktuellen Aktivitäten der Europäischen Union, dass die Förderung und Entlastung des Mittelstands ein zentrales Anliegen der EU-Ebene ist.
Wir als CSU-Europagruppe setzen uns nachdrücklich für diesen Politikansatz zugunsten des Mittelstands ein.
Dabei erhalten wir tatkräftige Unterstützung von der Staatsregierung sowie von unseren Ministern Glos und Seehofer im Europäischen Rat
Hier müssen unbedingt noch die Erfolge von Stoiber rein!

Erfolgreiche Landespolitik für den Mittelstand
Politik aus einem Guss heißt, dass auch auf der bayerischen Ebene sehr gute Rahmenbedingungen für wirtschaftlichen Erfolg geschaffen werden.
Deshalb ist in Bayern Wirtschaftspolitik in besonderer Weise auch Mittelstandspolitik.
Bei zunehmender Globalisierung und weiterem technischen Fortschritt ist es vordringliche Aufgabe der Wirtschaftspolitik, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu fördern.
Mittelstandspolitik muss aktive Innovationspolitik sein.
Innovative Firmen sind die Sieger im internationalen Wettbewerb.
Wir brauchen daher herausragende Leistungen in Wissenschaft und Forschung, die konsequent in wirtschaftliche Ergebnisse umgesetzt werden.
Nur wenn wir um soviel besser sind, wie wir teurer als andere sind, kann Bayern seinen Vorsprung halten.
Deshalb setzt die Bayerische Staatsregierung seit vielen Jahren auf eine konsequente Innovationspolitik.
Im Rahmen der „Offensive Zukunft Bayern“ und der „High-Tech-Offensive“ hat Bayern aus Privatisierungserlösen bislang rund 3 Mrd. Euro in Wissenschaft und Forschung investiert.
Mehr als jedes andere Bundesland.
Wir haben die Innovationskraft in wichtigen Branchen und zukunftsträchtigen Technologiefeldern wesentlich gestärkt.
Am vergangenen Donnerstag hat das Kabinett nun die neue Innovationsoffensive „Bayern FIT“ vorgestellt.
Diesmal stellt die Staatsregierung 490 Mio. Euro für Forschung, Innovation und Technologie bereit.
Zusätzlich kann damit rund 1 Mrd. Euro aus ergänzenden Forschungsmitteln (Bund, EU und Drittmittel) nach Bayern geholt werden.
Dieser gewaltige Betrag von 1,5 Mrd. Euro wird wieder in zahlreiche High-Tech-Projekte im ganzen Land fließen.
„Bayern FIT“ steht auf fünf Säulen:
Die 1. Säule ist „Bayern 2020“, die noch unser ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber auf den Weg gebracht hat.
Sie umfasst u.a. den Aufbau neuer Fraunhofer-Institute (100 Mio. Euro), die Fortführung der Cluster-Offensive (100 Mio. Euro) sowie den Ausbau der Universitäten und Fachhochschulen (570 Mio. Euro).
Die 2. Säule heißt „Bayern 2020 Plus“.
Hier investieret die Staatsregierung in Projekte in innovativen Technologiefeldern.
Sie haben wie der Superrechner in Garching internationale Signalwirkung, aber auch einen direkten Nutzen für Forscher und Anwender in ganz Bayern.
Von der 3. Säule „FITness-Programm-Nordbayern und Ostbayern“ profitiert besonders auch Unterfranken.
275 Mio. Euro und damit mehr als die Hälfte der bayerischen Mittel werden dafür eingesetzt.
Dabei konzentriert sich die Förderung auf Standorte, an denen bereits Know-how und technologische Kompetenz vorhanden ist.
Innovationsförderung funktioniert nicht auf der grünen Wiese:
Daher fließen nach Würzburg u.a. 7,5 Mio. Euro für den Aufbau einer Fraunhofer-Projektgruppe „Regenerative Energien für die Onkologie“, den Ausbau des Süddeutschen Kunststoffzentrums SKZ und die Einrichtung eines Telematikzentrums.
?Gleichzeitig soll die Räumung der Leighton-Barracks durch die US-Streitkräfte genutzt werden, um eine über Bayern hinaus sichtbare moderne Campus-Universität aufzubauen.
Die forschungsstarke Würzburger Universität wird dadurch für in- und ausländische Studenten und Wissenschaftler noch attraktiver.
Würzburg wird zusammen mit Schweinfurt auch eine wichtige Rolle beim Kompetenzzentrum „Smart Materials“ spielen, für das bayernweit 3 Mio. Euro vorgesehen sind.
Zudem profitieren in Unterfranken u.a. Obernburg, Würzburg und Schweinfurt von der Förderung moderner Produktionstechniken, die überregional mit 16 Mio. Euro unterstützt werden.
Als 4. Säule schafft die Staatsregierung in Nürnberg ein neues bayerisches Förderzentrum für Forschung und Innovation, die „BayernFIT Allianz für Forschung, Innovation und Technologie“.
Es soll Mittelstand und Hochschulen beraten und helfen, mehr Forschungsmittel der EU nach Bayern zu holen.
Im Rahmen der 5. Säule, dem „Pakt für Innovationen“ der ebenfalls vergangene Woche geschlossen wurde, wollen Freistaat und Unternehmen gemeinsam die Forschung intensivieren.
Ziel ist es, die FuE-Ausgaben von derzeit 2,9 % bis 2020 auf 3,6 % zu erhöhen.
Das ist aber noch nicht alles:
Am 23. Juli 2008 wird das Konzept „Zukunft Mittelstand – Menschen, Märkte, Möglichkeiten“ vorgestellt.
Es sieht u.a. vor, innovative Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen mit zunächst 60 Mio. Euro sowie durch zinsgünstigere „Startkredite“ zu fördern.
Um die Chancen der Firmen auf den Auslandsmärkten zu erhöhen, wird der Freistaat sein Messebeteiligungsprogramm finanziell aufstocken und die Zahl der Auslandsrepräsentanten weiter erhöhen.
Der innovative bayerische Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft – wir wollen, dass dies so bleibt!

Würdigung der Preisträger
Sehr geehrte Damen und Herren.
Ich freue mich sehr, heute Abend zusammen mit Ihrer Bezirksvorsitzenden, Jutta Leitherer, drei besonders innovative Unternehmen aus den drei Regionen Unterfrankens ehren zu dürfen.
Sie haben wirtschaftlich und gesellschaftlich viel für ihre Heimat getan.
Ich könnte jetzt viel über ihre Leistungen sagen, möchte aber der anschließenden Preisverleihung nicht vorgreifen.
Ich danke den Inhabern der Firmen: der Familie Horna von Horna Verpackungen, Herrn Bernd Steinigke von Steinigke Showtechnic sowie Herrn Alexander Wiegand von Wika für ihren Einsatz und ihren Ideenreichtum.
Ich gratuliere ihnen herzlich!
Die Erfolge der Preisträger können andere Firmen anregen, Wettbewerb und Wandel vor allem als Chance zu begreifen.
Deshalb mein Appell an die Mittelstandsunion Unterfranken:
Setzen Sie die zur guten Tradition gewordene Preisverleihung auch in Zukunft fort.
Herzlichen Dank!