1849 hat es der französische Philosoph Victor Hugo zum ersten Mal gewagt, von den „Vereinten Staaten von Europa“ zu sprechen. Erst knapp hundert Jahre und zwei Weltkriege später, 1946, hat Winston Churchill in Zürich seine Vision von den „Vereinigten Staaten von Europa“ formuliert.
Heute haben wir, eine, zwei Generationen später die einzigartige Gelegenheit, dieses vereinte Europa in Form der erweiterten „Europäischen Union“ konkret zu gestalten.
Wir wollen ein politisches Europa der Bürgerinnen und Bürger - und genau dafür braucht Europa Bürgerinnen und Bürger wie Sie, die sich für eine Zukunft in Frieden einsetzen. Das verdient höchste Anerkennung.
Als junge Politikerin begeistert mich die Geschichte, das historische Fundament, auf dem wir heute arbeiten sehr – und es ist mir eine große Verpflichtung!
„Europa ist kein Ort, sondern eine Idee“ – so sagt es Bernard Levy. Dem kann ich zustimmen. Man muss an diese Idee glauben, um sie gestalten zu können. Und: Man muss sie weiter vermitteln, um sie zu erhalten.
Vielen Jugendlichen ist heute die „Idee Europa“ nicht mehr so leicht nahe zu bringen. Sie kennen nur diese europäische Einheit des Friedens, der Demokratie und des Wohlstands. Was vor fast 60 Jahren war, kann sich kaum einer vorstellen.
Wir müssen uns die Idee Europa bewusst machen. Beispiel: Wenn ich mit dem Zug über die Rheinbrücke bei Kehl nach Straßburg fahre, vorbei an den verwaisten Zollgebäuden, versuche ich mir oft bewusst zu machen, was hier noch vor 60 Jahren war: Krieg, Hass, Stacheldraht und Waffen. Heute leben Franzosen und Deutsche ganz alltäglich zusammen, das Gebiet links und rechts des Rheins ist längst eine Region geworden. Der Rhein ist endlich wieder Fluss, nicht Grenze.
Bleiben wir noch kurz in Straßburg. Vielleicht kennen Sie das neue Gebäude des Europäischen Parlaments, gebaut wie ein Schiff und geprägt von einem runden Büroturm mit großem Innenhof. Dessen Architektur erinnert ebenfalls daran: Europas Route führt in Richtung Zukunft, die Geschichte aber ist unsere Basis, aus der wir lernen. So öffnet sich der Turm nach außen hin strahlenförmig rund – im Innern aber sorgt ein „Gerüst“ aus rotem Kunstsandstein symbolisch für den Halt.
Neben dem Glauben an die Idee Europa, müssen wir aber das politische System Europa jeden Tag und im Detail gestalten. Dafür haben Sie mich in das Europäische Parlament gewählt.
Mehr als 100 Tage sind seit der Europawahl am 13. Juni inzwischen vergangen und ich kann an dieser Stelle bereits von meinen zahlreichen Erfahrungen, auch ersten Erfolgen als Europaabgeordnete berichten.
Ich bin für die EVP-ED-Fraktion Mitglied in den Ausschüssen für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie Beschäftigung und soziale Angelegenheiten.
Die CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat mich zur Umwelt-, Sozial- und Sportpolitischen Sprecherin ernannt.
International vertrete ich die EU in den Interparlamentarischen Delegationen zum Mittelmeerraum und zu Chile.
Ich bin Mitglied in der Arbeitsgruppe Bioethik der Fraktion, der SME-Union (Interessensverband kleinerer und mittlerer Unternehmen bei der Fraktion), der grenzübergreifenden Jungen Gruppe der Fraktion sowie den fraktionsübergreifenden Intergroups für Tierschutz, Forsten, Lebensmittel-sicherheit, fairen Handel und Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung.
In Unterfranken habe ich zusammen mit Europaminister Sinner die Arbeitsgruppe Europa als Kontakt-, Informations- und Koordinationsplattform aller wichtigen wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Gruppen gegründet.
Gute Politik braucht die Zusammenarbeit über die politischen Ebenen hinweg, deshalb habe ich in den vergangenen Wochen zahlreiche Antrittsbesuche absolviert und noch einige in Planung.
Ich habe, zur Unterstützung und Vernetzung meiner Arbeit, fünf Büros eingerichtet: Brüssel, Straßburg, Schweinfurt, Schwebheim und Berlin. Insgesamt sind 8 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Haupt- und Teilzeit als Ansprechpartner/innen für Sie da.
Inhaltlich habe ich mich bereits nach wenigen Wochen profiliert.
Im Bereich Umwelt konzentriere ich mich unter anderem auf die Energiepolitik (Energiepapier, Schattenbericht zur Energiesicherheit), die Neuordnung der europäischen Chemikalienpolitik (REACH-Verordnung) sowie Artenvielfalt und die Umsetzung des „Natura 2000“-Biotopverbundes.
Im Bereich Gesundheit (ausschussübergreifend) engagiere ich mich in den Feldern Patientenmobilität, e-health im Allgemeinen (besondere Bedeutung für die Region), Medikamentensicherheit und – zulassung (Experten-Panel geleitet) sowie die Gesundheit von Kindern (gesunde Ernährung).
Im Bereich der Lebensmittelsicherheit geht es derzeit u.a. um die Umsetzung der EU-Anforderungen zur absoluten Rückverfolgbarkeit und gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln (health claimes).
Im Bereich Beschäftigungspolitik hat die EU vor allem Rahmengesetzgebungskompetenzen. Deshalb achte ich hier in erster Linie auf die Einhaltung der Subsidiarität. Europa soll da nichts machen, was die Nationen oder Regionen selbst regeln können. Aber: Wir brauchen den grenzübergreifenden Dialog und müssen uns im Wettbewerb motivieren, denn: Die 25 Staaten der EU haben es sich im Lissabon-Prozess zur Aufgabe gemacht, bis 2010 zum wettbewerbstärksten, wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Davon sind wir heute noch weit entfernt, aber es muss unser Ziel für diese Legislaturperiode sein, das zu erreichen.
Möglich wird das nur durch eine wirklich nachhaltige Politik, die ökonomische, ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt. An diesem Leitbild will ich meine Politik tagtäglich neu orientieren.
Wichtig sind mir im Bereich der Beschäftigungspolitik konkrete Maßnahmen wie die weitere Förderung und Entwicklung des ländlichen Raums, der Schutz unserer erfolgreichen deutschen Systeme (Beispiel Meistertitel/Dienstleistungsrichtlinie) und der Kampf gegen zu viel, von den Linken stets geforderte Überregulierung, Bürokratie, Bevormundung (Beispiel Arbeitszeitrichtlinie, REACH).
Im Bereich Soziales bin ich ebenfalls für einen intensiven Dialog unter Berücksichtigung der Subsidiarität. Europas Eingreifen halte ich zum Beispiel dann für sinnvoll, wenn es um die Rechte von Menschen mit Behinderungen und eine barrierefreie Welt geht. Hier ist bereits viel geschehen (Beispiel Bahnhöfe: Leitsysteme für Blinde basieren auf europäischen Mindeststandards), kann aber noch einiges verbessert werden. Im Bereich der Sozial- und Gesundheitssysteme will ich kein weiteres Eingreifen Brüssels und auch keine undemokratische Absprache im Rahmen der „offenen Koordinierung“ (Mauschelkreis der Regierungen im Rat, nicht öffentlich, ohne demokratisch-parlamentarische Kontrolle).
Als sportpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im EP unterstütze ich nicht nur das laufende „Europäische Jahr der Erziehung durch Sport“. Ich baue auf eine intensive Zusammenarbeit mit dem Deutschen Sportbund und den Vereinen vor Ort.