Pressemitteilung, 25. Mai 2021
Weisgerber und Becker im Austausch mit Hotels und Gaststätten.
Das Hotel- und Gaststättengewerbe ist, neben anderen Branchen, in besonderer Weise von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Seit November 2020 befanden sich die gastgewerblichen Betriebe erneut im Lockdown. Um zu erfahren, wie die staatlichen Hilfspakete ankommen und wo es Nachbesserungsbedarf gibt, hat die Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber zusammen mit ihrer Landtagskollegin Barbara Becker Gastronomen und Hoteliers aus dem Landkreis Kitzingen zu einem virtuellen Gespräch eingeladen.
„Die Corona-Pandemie hat die Gastronomie und Hotellerie mit voller Wucht getroffen“, stellte Thomas Dauenhauer, Kreisvorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes Kitzingen, unumwunden fest. Er sieht die Branchen nicht nur als systemrelevant, sondern als „lebensrelevant“ für den Tourismus, aber auch für das Leben in ländlichen Gemeinden und in den Innenstädten. Der Verbandschef stand während der heißen Phase der Pandemie fast täglich mit den Abgeordneten Weisgerber und Becker im Austausch, um den Mitgliedsbetrieben detaillierte Hilfestellungen bei den Corona-Hilfsprogramm zu geben.
„Uns war es immer wichtig, das Gastgewerbe in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Deshalb haben wir im Bundestag umfassende Hilfspakete aufgelegt“, erklärte Anja Weisgerber, der die Durchführung der Hilfsprogramme am Anfang auch zu schleppend war. Inzwischen seien jedoch schon 86 Prozent der gestellten Anträge auf Überbrückungshilfe III bearbeitet und ausbezahlt. „Auch bei den November- und Dezemberhilfen haben wir umfassende Änderungen erreicht, so dass auch Brauereigaststätten und Heckenwirtschaften Zugang zu den Hilfen bekommen“, so die Abgeordnete.
Weisgerber verwies auch auf einen wichtigen Erfolg, den die CSU im Koalitionsausschuss erringen konnte: So wird die Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes von 7 Prozent auf Speisen in der Gastronomie bis Ende des Jahres 2022 verlängert. „Das ist ein starkes Signal an unsere Gastronomen: Wir tun alles, um nach Corona ein rasches Wiedererstarken der Gastronomie zu ermöglichen und lassen unsere Wirte nicht allein“, so die Weisgerber, die sich mit der CSU dafür einsetzt, dass die Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft gesenkt bleibt.
„Mit dem Hochlauf beim Impfen und einem ausgeweiteten Testkonzept ist es jetzt möglich, erst Öffnungsschritte für Hotels und Gastronomie auf den Weg zu bringen“, erklärte Barbara Becker. So habe die Bayerische Staatsregierung ab dem 10. Mai Erleichterungen für die Außengastronomie beschlossen, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt. Ab dem 21. Mai ist eine Öffnung von touristischen Angeboten wie Hotels, Ferienwohnungen und -häuser sowie Campingplätzen möglich.
Den Betrieben in der Branche gehen diese Schritte indes nicht weit genug. Thomas Dauenhauer fordert eine sofortige, inzidenzunabhängig Öffnung sowie Erleichterungen bei der Registrierung der Gäste, zum Beispiel mittels eines einheitlichen QR-Codes. Die Luca-App funktioniere in einigen Betrieb gut, sei aber nicht für ältere Gäste geeignet. Auch fordert Dauenhauer von den Kommunen einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Sitzflächen im Außenbereich.
Barbara Becker, die auch stellvertretende Vorsitzender der CSU-Arbeitsgemeinschaft Tourismus im Landtag ist, dankte der Hotel- und Gaststättenbranche für Ihre Loyalität während der heißen Phase der Pandemie: „Dadurch ist es gelungen, die Inzidenzen runterzufahren“.
Abschließend versicherte Anja Weisgerber, auch weiterhin ein offenes Ohr für die Anliegen von Gaststätten und Hotels zu haben. „Regelmäßig tausche ich mich mit Verbänden, wie zum Beispiel auch dem Einzelhandel, aus. Denn mir ist es wichtig, die Sorgen und Anliegen der Betriebe aufzunehmen, um diese in meine Arbeit im Bundestag einzubringen“, so die Abgeordnete.