“Die Europäische Union steht vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass wir einen Weg aus dieser historischen Krise finden werden”, erklärt Dr. Anja Weisgerber zum wahrscheinlichen Nein Irlands zum Vertrag von Lissabon. “Der Vertrag ist das Beste, was wir für die europäischen Bürgerinnen und Bürger erreichen konnten und sollte deshalb nicht aufgegeben werden. Es ist weiterhin im besten Interesse der EU-Mitgliedstaaten und der Bürger der EU, wenn der Vertrag in Kraft tritt. Darum muss die Ratifizierung ohne Verzögerung weitergehen,” fordert die Europaabgeordnete. Nach dem aktuellen Trend hat sich eine Mehrheit in Irland gegen den Vertrag ausgesprochen.
“Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Europäische Union trotz der Verfassungskrise voll handlungsfähig geblieben ist. Durch den Vertrag von Lissabon wäre die EU effizienter, transparenter und vor allem noch demokratischer und bürgernäher geworden. Auch das Parlament als Vertretung der Bürger Europas hätte ebenso wie die nationalen Parlamente eine weitere Stärkung erfahren. Doch wir müssen die Entscheidung Irlands akzeptieren und nach neuen Wegen suchen, um die Zusammenarbeit in der EU zu reformieren”, so Weisgerber kämpferisch.
“Es ist sehr bedauerlich, dass es nicht möglich war, gerade Irland, das wirtschaftlich sehr von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, von den Vorteilen des Reformvertrages zu überzeugen”, kommentiert die unterfränkische Abgeordnete Dr. Anja Weisgerber (CSU) das enttäuschende Ergebnis. Sie sieht die Gründe für die Ablehnung nicht nur in dem Vertragswerk selbst. “Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wieder einmal auch innenpolitische Gründe das Abstimmungsverhalten maßgeblich beeinflusst haben.”