Brüssel/Mainz. Auf der 3. Internationalen Fresenius Konferenz „The European Chemicals Policy“ diskutierte die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber (CSU) mit Vertretern der EU Kommission, des Rates sowie aus Industrie und Behörden über die umstrittene EU-Verordnung zur Chemikalienpolitik. Dabei sprach sich die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe für einen Kompromiss aus, „der den Gesundheits- und Verbraucherschutz verbessert, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im globalisierten Markt zu schwächen“.
In ihrer englischen Rede erläuterte Anja Weisgerber die Position des Europäischen Parlaments aus Sicht der EVP-ED-Fraktion. Im Mittelpunkt ihrer Rede stand das zwischen den verschiedenen Parteien heftig diskutierte Verfahren zur Registrierung von chemischen Stoffen. Der Vorschlag der Kommission, die jährlich hergestellte Menge eines Stoffes zum Maßstab der Datenanforderungen und der Fristen für die Registrierung heranzuziehen, wird vor allem von der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament kritisiert. „Es ist kein Fortschritt für den Verbraucher- oder Umweltschutz, wenn — wie die Kommission vorschlägt — umfangreiche Daten über vollkommen ungefährliche Stoffe generiert werden, nur weil sie in Mengen über 1000 Tonnen hergestellt werden“, begründet die unterfränkische Abgeordnete ihre Forderung nach grundlegenden Änderungen am Kommissionsvorschlag zu REACH.
Weisgerber stellte den von ihrer Fraktion im Industrie- und Binnenmarktausschuss erzielten Erfolg vor. In diesen Ausschüssen hat sich der EVP-Vorschlag durchgesetzt, das ursprüngliche Mengengerüst des Kommissionsentwurfes beizubehalten, aber eine risikobasierte Betrachtung auf der Grundlage von Verwendungs- und Expositionskategorien vorzunehmen. „Der im Binnenmarktausschuss oder zumindest der im Industrieausschuss gefundene Kompromiss könnte das Grundgerüst eines Kompromisses im gesamten Europäische Parlament sein“, so Weisgerber vorausblickend. „Wir hoffen, dass wir unsere Position auch bei der Plenarabstimmung durchsetzen können“, so Unterfrankens Europaabgeordnete abschließend.
Bilduntertitel:
V.l.: Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion Arnold van der Wielen, niederländische Regierung; Dr. Anja Weisgerber, MdEP; Björn Hansen, Europäische Kommission; Rainer Arndt, Diskussionsleiter, BAuA
“Für eine unbürokratische Chemikalienpolitik“ - MdEP Dr. Anja Weisgerber spricht vor englischsprachigem Fachpublikum über die neue EU-Chemikalienpolitik
