Fischsterben in der Oder muss weiter aufgeklärt werden

Pressemitteilung, 30. September 2022

Deutsch-polnische Zusammenarbeit ist Schlüssel für verbesserten Informationsfluss

Das Bundesumweltministerium hat am heutigen Freitag seinen Bericht zum Fischsterben in der Oder veröffentlicht. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Anja Weisgerber, und die zuständige Berichterstatterin Astrid Damerow:

Weisgerber: „Trotz der hilfreichen Erkenntnisse, bleiben viele Fragen offen: Wer ist für die erhöhten Salzkonzentrationen in der Oder verantwortlich und warum haben die Meldeketten zwischen Polen und Deutschland nicht funktioniert? Selbst wenn die Kooperation mit Polen derzeit schwierig erscheint, darf die Bundesumweltministerin den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Jetzt heißt es aufklären, Warnpläne überarbeiten und die Folgen der Umweltkatastrophe beseitigen. Das alles gelingt nur gemeinsam. Einseitige Vorfestlegungen Deutschlands, den Oder-Ausbau zu stoppen, könnten das deutsch-polnische Verhältnis hingegen weiter belasten.“

Damerow: „Ausmaß und Qualität der Umweltkatastrophe in der Oder verbieten es, politische Scheindebatten zu führen. Es ist bezeichnend und höchst bedauerlich, dass die deutsche und polnische Seite keinen gemeinsamen Expertenbericht vorgelegt haben. Trotzdem und gerade deshalb ist nun umgehendes und entschlossenes politisches Handeln geboten: Polen, von wo aus die Schadstoffe offenbar in die Oder gelangten, muss dafür sorgen, dass dies in Zukunft nicht wieder geschieht. Hier ist auch mit Blick auf weitere Einträge ein umfassendes Management gefragt.“