Europäische Landwirtschaftspolitik

Am 23. April 2010 traf sich die Arbeitsgruppe Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber in den Räumlichkeiten des Bayerischen Bauernverbandes in Würzburg, um aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren.
Ein Schwerpunkt der Sitzung war die europäische Landwirtschaftspolitik. Zusammen mit den Teilnehmern diskutierte Weisgerber die Herausforderungen und Chancen für Unterfranken. “Die gemeinsame Agrarpolitik der EU gewährleistet, dass Landwirtschaft und der Erhalt des ländlichen Raums Hand in Hand gehen. Das kommt auch uns in Unterfranken zu Gute”, so die Europaabgeordnete. In Unterfranken gibt es derzeit rund 11.000 landwirtschaftliche Betriebe, an die ca. 60.000 Arbeitsplätze geknüpft sind. Die unterfränkischen Landwirte erhalten Direktzahlungen über die sogenannte 1. Säule der europäischen Agrarpolitik und teilweise auch Förderungen aus der 2. Säule, die für die Förderung des ländlichen Raumes bestimmt ist. Die Agrarzahlungen der 1. Säule sind die einzigen Zahlungen, die ausschließlich aus dem europäischen Haushalt kommen. Das erklärt auch, weshalb die Agrarzahlungen gut 40 % des EU-Haushaltes ausmachen. Würden andere Politikbereiche wie z. B. die Bildungs- oder die Verteidigungspolitik allein aus dem europäischen Haushalt finanziert werden, dann hätte die Agrarpolitik nur einen sehr kleinen Anteil am EU-Haushalt. “Die Landwirte garantieren unsere Unabhängigkeit von Lebensmittelimporten, sorgen für Ernährungssicherheit und leisten einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege. Deshalb verdienen sie auch in Zukunft unsere Unterstützung”, so Weisgerber weiter.
Im Jahr 2013 wird es eine weitere Reform der europäischen Agrarpolitik geben. Es handelt sich dabei jedoch um keine grundlegende Reform, sondern um eine Neuausrichtung bei der einige technische Details angepasst werden müssen. “Bei der Reform wird es unser Ziel sein, die bäuerlichen Familienbetriebe in Unterfranken zu schützen, sie von unnötiger Bürokratie zu befreien und für den europäischen Wettbewerb zu stärken”, unterstrich Anja Weisgerber.
Anfang 2011 wird die Kommission den Vorschlag zur Agrarreform vorstellen. “Wir sind sicher, dass sich Anja Weisgerber wie in der Vergangenheit auch in der Zukunft mit viel Herzblut für unsere Landwirte, Winzer und Zuckerrübenbauer einsetzen wird”, so die Präsidenten des Bauern-, Weinbau- und Zuckerrübenverbandes Weiler Steinmann und Fenner.

Die AG Europa wurde vor einigen Jahren von Anja Weisgerber und dem damaligen Europaminister, Eberhard Sinner, gegründet. Sie dient dem gegenseitigen Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Durch diese enge Vernetzung mit den Verbänden war es der Europaabgeordneten in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen, die unterfränkischen Anliegen in Brüssel erfolgreich einzubringen.