Erfolgsgeschichte Europäischer Binnenmarkt: Vor knapp 20 Jahren wurde das Erfolgsprojekt „Europäischer Binnenmarkt“ Wirklichkeit. Seitdem kommt der Binnenmarkt Verbrauchern und Unternehmen gleichermaßen zugute: So sind zum Beispiel die Flugticketpreise um durchschnittlich 40 Prozent und die Mobilfunkgebühren um 70 Prozent gesunken. „Wir Deutsche profitieren ganz besonders, denn etwa jeder 6. Arbeitsplatz hier in Deutschland hängt vom europäischen Binnenmarkt ab und produziert für den Export in die EU“, so die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber.
Am Mittwoch haben die Abgeordneten den drei Resolutionen über die Binnenmarktakte in Straßburg zugestimmt. Die Binnenmarktakte ist ein Gesamtprogramm, das vergangenen Oktober von der Kommission angenommen wurde, mit dem Ziel, dem europäischen Binnenmarkt neuen Aufschwung zu verleihen.
„Die Situation in Europa hat sich seit der Errichtung des Binnenmarkts 1992 verändert. Europa ist gewachsen und wir begegnen ständig neuen Herausforderungen wie etwa der Finanz- und Eurokrise. Zudem ist der grenzüberschreitende Binnenmarkt für Personen, Güter, Dienstleistungen und Kapital noch nicht vollständig umgesetzt. Ich begrüße daher die Initiative der Kommission, verbleibende Hindernisse zu beseitigen und den Verbrauchern weitere spürbare Vorteile im Binnenmarkt zu garantieren“, so Weisgerber weiter.
Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat folgende Prioritäten definiert: Eine weitere Stärkung der Freizügigkeit, zum Beispiel auch durch eine vereinfachte gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen, den digitalen Binnenmarkt, der unter anderem eine Erweiterung der Roaming-Verordnung sowie den elektronischen Handel beinhaltet, die Stärkung des Binnenmarkts im Welthandel sowie eine bessere Aufsicht.
Binnenmarktskommissar Barnier hat bereits angekündigt, am 13. April 2011 konkrete Gesetzesinitiativen und Maßnahmen, die im Rahmen der Binnenmarktakte angenommen werden sollen, bekannt zu geben. Die Gesetzesvorschläge der Kommission werden dann anschließend von Parlament und Rat diskutiert und geprüft werden.