Pressemitteilung, 03. Mai 2016
Anja Weisgerber überreicht Stellungnahmen aus dem Wahlkreis an Staatssekretär Bomba und Staatssekretärin Bär
Gestern, am 2. Mai 2016, endete die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030. In Berlin übergab die Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber Stellungnahmen aus ihrem Wahlkreis dem für den BVWP zuständigen Staatssekretär Rainer Bomba sowie der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verkehrsministerium Dorothee Bär.
„Den guten Draht ins Bundesverkehrsministerium habe ich genutzt und mich direkt an höchster Stelle vehement für die die wichtigsten Verkehrsprojekte in meinem Bundeswahlkreis eingesetzt. Insbesondere der vierstreifige Ausbau der B286 zwischen Schwebheim und Schweinfurt liegt mir am Herzen. Auf dem Abschnitt sind täglich zwischen 20.000 und 25.000 Fahrzeuge unterwegs. Der Ausbau des Abschnitts ist notwendig, um einen Unfallschwerpunkt zu entschärfen und eine Engstelle im Straßennetz zu beseitigen. Mit diesen und weiteren guten Argumenten habe ich dafür geworben, dass eine Hochstufung der B286 in den „vordringlichen Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan erfolgt und dass die Mittel für den vierstreifigen Ausbau baldmöglichst vom Bund zur Verfügung gestellt werden“, so Weisgerber. Staatssekretär Bomba und die zuständigen Fachreferentinnen haben der Abgeordneten zugesagt, die Stellungnahmen wohlwollend zu prüfen. Bei Staatssekretärin Dorothee Bär hat Weisgerber nochmals für die Anliegen ihrer Heimatregion geworben. Auch sie hat ihre Unterstützung zugesagt.
„Das Thema Breitbandförderung haben wir ebenfalls besprochen, denn auch hier stellt der Bund Fördermittel für die Kommunen zur Verfügung. Das Programm des Bundes ist mit dem Bayerischen Breitbandprogramm kombinierbar. Ich würde mich freuen, wenn von diesen Programm eine große Zahl von Kommunen aus der Region profitieren würde und rufe zu einer regen Beteiligung an diesem Bundesförderprogramm auf. Gerne sage ich den Städten und Gemeinden meine Unterstützung zu, damit möglichst viele Anträge aus meinem Wahlkreis gestellt werden“, so Weisgerber.
Hintergrund:
Im März hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt. Bis zum 2. Mai hatte die Öffentlichkeit die Gelegenheit, sich direkt beim Bundesverkehrsministerium dazu zu äußern. Die Stellungnahmen werden anschließend vom Bundesministerium geprüft und eventuelle Änderungen am BVWP vorgenommen. Voraussichtlich im Sommer 2016 wird der Plan dem Bundeskabinett zum Beschluss vorgelegt. Dieser dient dann als Vorlage für das Ausbaugesetz, das von Bundestag und Bundesrat bis Januar 2017 verabschiedet werden soll.