Unterwegs in der Heimat

CO2-Einsparung und Technologien der Zukunft standen im Mittelpunkt

Mit dem Konjunkturpaket sorgen wir dafür, dass nach dem Lockdown der Kickstart kommt – mit mehr Innovation, mehr Wachstum, mehr Jobs und mit mehr Entlastungen.

Alle wesentlichen Informationen zum Konjunkturpaket habe ich in einem Info-Dienst zusammengefasst:

Das Kabinett hat die erste Maßnahme des Konjunkturpakets beschlossen: Durch Milliarden-Zuschüsse und verbesserte Rahmenbedingungen soll Wasserstoff als klimafreundlicher Energieträger in Deutschland vorangebracht werden. Damit will die Bundesrepublik weltweit die Nummer 1 bei dieser Technologie werden. Ein neuer 25-köpfiger Nationaler Wasserstoffrat soll die Politik in Zukunft beraten. Die nun verabschiedete Strategie sieht neben den laufenden Förderprogrammen zusätzliche sieben Milliarden Euro…

Viele Mütter und Väter müssen sich seit Beginn der Corona-Krise zu Hause selbst um ihre Kinder kümmern, es gab höchstens eine Notbetreuung. Nur schrittweise können die Einschränkungen gelockert werden. Um Verdienstausfälle auszugleichen, erhalten die Eltern als Entschädigung eine Lohnfortzahlung. Der Bundestag hat in dieser Woche eine Verlängerung der Regelung beschlossen, um die Eltern noch stärker zu unterstützen. Die Dauer der Lohnfortzahlung wurde von sechs auf bis zu zehn Wochen für jeden…

Die Bundesministerin für Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesminister des Inneren, Horst Seehofer, haben sich darauf ver-ständigt, die im April beschlossenen  Einreiseregelungen für ausländische Saisonarbeitskräfte bis zum 15. Juni zu verlängern. Da-mit unterstützt die Bundesregierung die heimischen Landwirte, die für die Ernte und Pflanz-arbeiten auf die Hilfe ausländischer Fachkräfte angewiesen sind.

Im April hatten die Minister die Einreise von jeweils 40.000 Erntehelfern im April…

Die Corona-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. Um den Gefahren eines geringeren Wachstums zu begegnen, verabschiedete der Bundestag nun ein Gesetz, das gemeinsam von CDU/CSU und SPD eingebracht wurde. Die Sicherung von Beschäftigung und die nachhaltige Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung stehen dabei im Fokus.

Folgende steuergesetzliche Vorhaben wurden auf den Weg gebracht:

• Hilfen für Gastronomen: Für Restaurant- und…

Der Bundestag hat weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen.

Bis zu 1.000 Euro Corona-Prämie erhalten Beschäftigte in der Pflege als Anerkennung für die außerordentlichen Belastungen dieser Berufsgruppe in der Pandemie. Der Bonus wird von den Krankenkassen bezahlt, die dafür einen Zuschuss vom Bund erhalten. Die Länder und die Arbeitgeber können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken.

Auch beim…

Für viele Menschen sind die eigenen vier Wände ein wichtiges Lebensziel. Doch die Kaufnebenkosten stellen oft eine zusätzliche Hürde dar. Der Bundestag votierte nun für eine Neuaufteilung der Maklerkosten. Die Maklerprovision summiert sich oft auf viele tausend Euro. Sie muss von den Käufern in großen Städten und Ballungsgebieten in der Regel alleine getragen werden. Damit ist jetzt Schluss. Am wichtigsten ist: Bei der Provisionsverteilung gilt nun „halbe-halbe“. Verkäufer und Käufer müssen…

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde u.a. beschlossen, dass alle Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen können. Die Landesregierungen haben eigene Allgemeinverfügungen/Verordnungen mit Regelungen zur maximalen Personenzahl auf der Verkaufsfläche zu erlassen. Zudem können die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen…

Die Große Koalition aus Union und SPD hat neue milliardenschwere Hilfen für Arbeitnehmer, Gastronomiebetriebe, Unternehmen und Schulen beschlossen, um die massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise abzumildern.

Demnach soll das Kurzarbeitergeld erhöht werden. Wer länger in Kurzarbeit gehen muss und maximal 50 Prozent arbeiten kann, bekommt künftig 70 Prozent Kurzarbeitergeld vom Staat (mit Kind 77 Prozent), ab dem 7. Monat sind es sogar 80 Prozent (mit Kind 87 Prozent).…

Der Koalitionsausschuss hat sich unter anderen auf folgende Aspekte geeinigt. Diese Maßnahmen müssen nun noch umgesetzt werden.

Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat des Bezuges auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht, längstens bis…

In den Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der stationären Versorgung haben Corona-Patienten nach wie vor höchste Priorität. Seit Mitte März wurden in allen Kliniken in Bayern, auch in den Reha-Kliniken sowie den privaten Kliniken – wie zum Beispiel der in Klinik am Steigerwald – die nicht notwendigen Behandlungen zurückgestellt, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen. 

„In der jetzigen Situation zeigt sich, wie wichtig es ist, dass wir ein funktionierendes Gesundheitssystem…

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder…

Die Bundesregierung hat einen KfW-Schnellkredit für den Mittelstand eingeführt. Das Ziel sind mittelgroße Unternehmen, die vor der Corona-Insolvenz geschützt werden sollen. Unter der Voraussetzung, dass ein mittelständisches Unternehmen im Jahr 2019 oder im Durchschnitt der letzten drei Jahre einen Gewinn ausgewiesen hat, soll ein „Sofortkredit“ mit folgenden Eckpunkten gewährt werden:

• Der Schnellkredit steht mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten zur Verfügung, die…

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde u.a. beschlossen, dass Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche sowie, unabhängig von der Verkaufsfläche, Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen können. Dabei müssen sie Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen beachten. Die Landesregierungen haben daraufhin eigene Allgemeinverfügungen/Verordnungen erlassen.

Eine…

Wir erleben außergewöhnliche Zeiten. Deshalb haben wir im Eilverfahren Gesetze verabschiedet und Geld bereitgestellt. Wir wollen nicht nur die Gesundheit der Menschen schützen, sondern auch die Unternehmen und Arbeitsplätze erhalten. Alle wichtigen Infos für unsere Unternehmen habe ich in einem Info-Dienst zusammengefasst...

Wir freuen uns sehr, dass unsere CSU-Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten in vielen Gemeinden gewonnen haben. In Geldersheim siegte Thomas Hemmerich (CSU) gegen den Amtsinhaber von den Freien Wählern. In Gochsheim wird mit Manuel Kneuer einer der jüngsten Kandidaten in ganz Bayern Bürgermeister und die Gemeinde – nach sechs Jahren mit einer SPD-Bürgermeisterin an der Spitze – wieder durch einen CSU-Bürgermeister geführt. In Waigolshausen folgt unser CSU-Kandidat Christian Zeißner auf den…

Nachdem die CSU bis zum Schluss für eine praxisgerechte, wissenschaftlich begründete Änderung der Düngeverordnung und für die Verschiebung der zahlreichen für die Landwirte aufwendigen Neuregelungen gekämpft hat, wurde die Düngeverordnung am 27. März von einer Mehrheit der Länder im Bundesrat beschlossen.

Die neue Regelung wird aber erst ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. Es wurde bis zuletzt noch mit der Europäischen Kommission verhandelt. Die Tatsache, dass die Europäische Kommission eine…

Es war ein gemeinsamer Kraftakt des CSU-Kreisverbands Kitzingen im Schulterschluss mit allen Ortsverbänden, Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreisen, unserem Landratskandidaten Timo Markert und den vielen Kandidatinnen und Kandidaten. Tausend Dank dafür für jede Minute des Einsatzes.

Herzlichen Glückwunsch an alle, die wieder in den Kreistag eingezogen sind. Von den zuvor 22 Mandaten haben wir 18 Mandate wiedergewonnen. Damit bleibt die CSU auch im Land-kreis Kitzingen „die größte gestaltende Kraft…

50 Milliarden Euro für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer: Als unbürokratische und rasche Hilfsleistung des Bundes für Selbstständige, Freiberufler und kleinere Unternehmen soll es – bei bis zu fünf Beschäftigten – eine Einmalzahlung von bis zu 9.000 Euro geben – bei bis zu zehn Beschäftigten erhöht sich die Unterstützung auf bis zu 15.000 Euro. Ziel ist, mit dem Zuschuss die wirtschaftliche Existenz zu sichern und akute Liquiditätsengpässe aufgrund laufender Betriebsausgaben wie…