Rede im Wahlkreis
Liebe Landfrauen! Sehr geehrte Damen, verehrte Herren, es freut mich, heute hier in Waigolshausen zu sein.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um danke zu sagen. Danke für Ihre Arbeit in Haus und Hof, für die Familie und für die Gemeinschaft. Viele Landfrauen engagieren sich auch außerhalb des Betriebs. Dabei denke ich an all die Frauen in kommunalpolitischen Ehrenämtern, in Parteien, in den Elternbeiräten oder Vereinen. Auch die ländliche Kultur und Tradition wird durch die Aktivitäten der Bäuerinnen geprägt.
Die Landfrauen sind träger der ländlichen Kultur, die Seele des ländlichen Raums. Diese Fülle von Aufgaben stellt hohe Anforderungen an die Bäuerinnen. Oft ist heute die Rede davon, dass die Frauen hierzulande nicht emanzipiert genug seien. Das mag in manchen Lebensbereichen ja durchaus zutreffen. Bei den Landfrauen aber nicht. Sie sind Managerinnen, Multifunktionärinnen, die ganz genau wissen, worauf es ankommt, und die sich in ihrem „Herrschaftsbereich“ von niemandem reinreden lassen.
Sie sind die Botschafterinnen des ländlichen Raums. Mit Ihrem Wirken in Betrieb, Haushalt, Familie, Vereinen und sonstigen, insbesondere sozialen Einrichtungen stärken Sie unsere Heimat. Diese hat den Anschluss an die Moderne geschafft, dabei aber gute und lieb gewordene Traditionen aus wohl erwogenen Gründen nicht abgeschafft. Das ist, meine lieben Bäuerinnen, ganz wesentlich auch Ihr Verdienst. Darauf können Sie stolz sein!
Nun möchte ich ein Thema ansprechen, dass die Landwirtschaft betrifft und dass in den letzen Wochen emotional diskutiert wurde. Die Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 und der Anbau von Gentechnik auf unseren Feldern.
Lassen Sie sich eines versichern: Die CSU steht auch weiterhin für ein gentechnikanbaufreies Bayern. Das konnten wir auch im Koalitionsvertrag so durchsetzen und verankern. Aktuell wird in Bayern und ganz Deutschland kein gentechnikverändertes Produkt (GVO) angebaut. Deutschland hat sich in Brüssel bei der Abstimmung über die Zulassung der Genmaislinie 1507 enthalten.
Zugegeben – die CSU hätte sich hier ein Nein gewünscht. Das war aber wegen der CDU nicht möglich. Diese befürchtet nämlich, dass durch ein generelles Verbot von GVO keine Forschung mehr auf diesem Gebiet möglich ist. Aufgrund unserer strengen Gesetzeslage ist davon auszugehen, dass die Maislinie 1507 in Deutschland nie angebaut werden wird. Weder die Verbraucherinnen und Verbraucher noch unsere Landwirte wollen einen Anbau.
Daher nehmen wir die aktuelle Diskussion zum Anlass, um auf EU-Ebene eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die es dem Freistaat möglich macht, den Anbau von GVO in Bayern zu verbieten. Noch als Europaabgeordnete habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Mitgliedstaaten per Gesetz die Möglichkeit bekommen sollen, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet oder Teilen dessen zu verbieten. Auch auf Druck der CSU hat die Europäische Kommission einen Gesetzgebungsvorschlag gemacht. Nun liegt es an den Mitgliedstaaten sich dazu zu positionieren. Wir werden den Druck weiterhin aufrecht erhalten, so dass das Gesetzgebungsverfahren zum Abschluss kommt und Bayern den Anbau von GVO definitiv verbieten kann. Dafür gebe ich Ihnen mein Wort. Denn Monsanto und Konsorten sollen sich bei uns vom Acker machen!
Sie – die Landfrauen – sind die Botschafterinnen des ländlichen Raumes. Damit leisten Sie einen enormen Beitrag zum Erhalt unserer ländlichen Heimat. Im Kleinen in der täglichen Arbeit. Als Abgeordnete aus dem ländlichen Raum sehe ich mich ebenfalls als Botschafterin unserer ländlichen Heimat. Ich freue mich sehr, dass die Städtebauförderung ein neues Rekordniveau erreicht, nämlich von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro jährlich! Das ist ein starkes Signal an unsere Städte und Gemeinden. Wir können aber unsere wirtschaftspolitischen Ziele nicht erreichen, wenn wir nur auf die Metropolregionen und die Großstädte setzen! Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass auch weiterhin nicht nur die Städte, sondern auch die ländlichen Räume von der Städtebauförderung profitieren.
In knapp drei Wochen entscheiden Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, über die Zusammensetzung der Gemeinde-, Stadträte und des Kreistages in den kommenden sechs Jahren. Auch zahlreiche Bürgermeister werden neu gewählt. Unser Landkreis steht gut da – Wir wollen, dass es gut weitergeht im Schweinfurter Land. Meine Bitte: Nutzen Sie Ihr Stimmrecht und gehen Sie am 16.03. zur Wahl.
Im Mai sind wir aufgerufen das Europäische Parlament neu zu wählen. Die Europawahlen sind insgesamt wichtig für uns alle. Stichpunkte: Daseinvorsorge, Diskussion ums Trinkwasser, Gentechnisch veränderte Organismen. Es ist daher wichtig, dass bayerische Interessen im Europäischen Parlament vertreten sind.
Viele Dank. Ich wünsche Ihrer Tagung weiterhin einen guten Verlauf!