Rede im Wahlkreis
Sehr geehrter Herr Präsident Heidl, liebe Familie Müller, sehr geehrte Ehrengäste, sehr geehrte Damen und verehrte Herren. Die Frühjahrsmesse hier in Holzhausen ist ein fester Termin in meinem Kalender. Bei Ihnen fühle ich mich wohl und komme immer sehr gerne hierher!
Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, um Ihnen, liebe Familie Müller, Respekt zu zollen, für Ihre Arbeit und für das, was Sie jedes Jahr bei der Frühjahrsmesse auf die Beine stellen! Und genauso möchte ich Ihnen, liebe Bäuerinnen und Bauern, meine Anerkennung für Ihre Arbeit aussprechen, Sie sorgen 365 Tage im Jahr dafür, dass wir gesunde und hochwertige Lebensmittel haben und unsere einzigartige Kulturlandschaft gepflegt wird. Unsere bäuerlichen Familienbetriebe sind Wirtschaftsmotor und Seele unseres ländlichen Raums zugleich. Darauf können Sie stolz sein! Und dafür möchte ich Ihnen von Herzen danken.
Als Abgeordnete, die aus dem ländlichen Raum kommt, liegen mir die Interessen der Landwirtschaft besonders am Herzen! Deshalb habe ich mich im Europaparlament aus Überzeugung immer für die CSU stark gemacht. Und ich werde mich auch künftig im Bundestag für Sie einsetzen.
Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Reform der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik. Auf EU-Ebene haben wir die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen und dabei viel für unsere bäuerliche Landwirtschaft erreicht: Die Direktzahlungen schaffen Planungssicherheit für die Landwirte und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung unserer Heimat. Deshalb stehen wir zur 1. Säule und konnten verhindern, dass es zu deutlichen Kürzungen – bis zu 30 Prozent standen im Raum – kommt!
Außerdem haben wir die überzogenen, bürokratischen Forderungen bei den Agrarumweltmaßnahmen und die geplanten Flächenstilllegungen abgewendet. Unsere Landwirte leisten schon heute einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz. Durch die nachgebesserten Regeln können sie dies jetzt aktiv weiter ausbauen und werden dafür dann belohnt!
Auch für unsere Zuckerrübenbauern und unsere Winzer stand einiges auf dem Spiel: Wir haben erreicht, dass die Zuckerquote nochmals bis 2017 verlängert wird und dass es im Weinbau auch nach 2016 weiterhin eine Pflanzrechteregelung gibt. Das ist ganz wichtig für unsere Steillagen und unsere Kulturlandschaft! Denn wir Franken, wir haben uns noch nie etwas nehmen lassen, von den Oberbayern nicht unsere fränkische Identität und von Brüssel weder unseren Bocksbeutel noch unsere Steillagen!
Auf politischer Ebene haben wir eine Agrarreform durchgesetzt, die sowohl den Interessen der Landwirtschaft als auch dem Verbraucherschutz und dem Umweltschutz gerecht wird. Jetzt geht es darum, den Erfolg, den wir errungen haben, bei der Umsetzung der GAP nach Hause zu bringen. Deshalb achten wir derzeit darauf, dass die EU-Kommission in Brüssel, den politischen Willen auch so umsetzt, wie es das Europaparlament und Mitgliedstaaten beschlossen haben. Anders als die Bürokraten in der EU-Kommission, die wahrscheinlich noch nie in ihrem Leben auf dem Feld standen, wissen unsere Agrarpolitiker genau, worum es ankommt. Wenn es nach der EU-Kommission geht, bekommen wir nämlich ähnlich viel Bürokratie, wie in dem Theaterstück, dass der Bauernverband letztes Jahr hier auf dieser Bühne aufgeführt hat. Das werden wir verhindern!
Vor zwei Jahren war mein ehemaliger EU-Kollege und Agrarexperte Albert Dess in Werneck. Damals haben wir die Frage diskutiert „Bremst Agrarkommissar Ciolo? die produktive Landwirtschaft aus?“ Heute wissen wir, nicht die KOM bremst die Landwirtschaft, das EU-Parlament hat den Kommissar abgebremst.
An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich Albert Dess danken, der die Sensation geschafft hat und Kommissar Ciolos dazu gebracht hat, dass die Umsetzungsbestimmungen – die sog. delegierten Rechtsakte – nachgebessert werden. Unser Ziel bleibt eine praxistaugliche Reform mit einfacher und unbürokratischer Handhabung! Denn unser Leitspruch lautet: Wir brauchen den Landwirt und wollen ihn!
Als neu gewählte MdB sehe ich meine Verantwortung darin, meine EU-Erfahrung einzubringen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir nicht mehr die Fehler der Vergangenheit wiederholen, und Vorgaben, die von der EU kommen, übererfüllen.
Sonst bringt uns die gesamte Harmonisierung auf EU-Ebene nichts. Lassen Sie sich versichern: Sowohl beim Anbau von Eiweißpflanzen in Natura 2000-Gebieten, als auch bei der Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie in die Düngeverordnung, haben wir Interessen der Landwirtschaft im Blick. Denn vom einem bin ich überzeugt: Nachhaltiger Arten-, Natur- und Gewässerschutz geht nicht ohne, sondern nur mit der Landwirtschaft!
Als Abgeordnete sehe ich mich auch als Botschafterin unserer ländlichen Heimat. Als Obfrau im Umwelt- und Bauausschuss darf ich bei Städtebauförderung direkt mitentscheiden. Ich freue mich außerordentlich, dass die Städtebauförderung auf ein Rekordniveau aufgestockt wird, von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro jährlich!
Das ist ein starkes Signal an unsere Städte und Gemeinden. Wir können unsere wirtschaftspolitischen Ziele nicht erreichen, wenn wir nur auf die Metropolregionen und die Großstädte setzen! Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass auch weiterhin nicht nur die Städte, sondern auch die ländlichen Räume von der Städtebauförderung profitieren.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch auf die Europawahl zu sprechen kommen. Nach den Kommunalwahlen sind wir am 25. Mai aufgerufen, das EU-Parlament neu zu wählen. Die Europawahlen sind wichtig für uns alle. Gerade aber auch für die Landwirtschaft. Es ist wichtig, dass unsere unterfränkischen Interessen im EP stark vertreten werden! Meine Bitte deshalb: Nutzen Sie Ihr Stimmrecht, gehen Sie am 25. Mai zur Wahl. Von der Anzahl der Stimmen hängt es ab, ob Unterfranken mit einer starken Stimme im EU-Parlament vertreten ist!
Nun wünsche ich allen Besuchern heute und an den kommenden Tagen viel Vergnügen bei der Frühjahrsmesse hier in Holzhausen. Vielen Dank.