Rede im Wahlkreis
Sehr geehrter Herr Bundesminister Schmidt, lieber Christian,
meine Damen und Herren,
zunächst Ihnen allen ein herzliches „Grüß Gott“ bei uns im Landkreis Schweinfurt!
Besonders freue ich mich, dass heute unser neuer Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu Gast ist. Lieber Christian, herzlich Willkommen in meinem Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen!
In den vergangenen Monaten in Deinem neuen Amt, habe ich Dich als einen Minister erlebt, der seine Ohren ganz nah bei den Abgeordneten, bei den Verbänden und bei den Menschen hat.
Man kann mit Fug und Recht sagen: Du bist ein Anwalt der Landwirtschaft.
Denn es gibt viele Themen, die die Landwirtschaft derzeit umtreibt.
Ein aktuelles Beispiel dafür ist die der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen.
Die Verbraucher lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel ab.
Die Landwirte sehen darin keine Vorteile.
Und auch wir von der CSU wollen keinen Anbau von Gentechnik auf unseren Feldern!
Deshalb habe ich auf EU-Ebene dafür gekämpft, dass das Selbstbestimmungsrecht der Länder gewahrt bleibt, da den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit gibt, den Anbau von Gentechnik in ihrem Land zu verbieten.
Im Europaparlament haben wir darüber bereits 2011 abgestimmt – seither scheiterte die Umsetzung an den Mitgliedsstaaten.
Die CSU hat bei der Bundeskanzlerin immer für diese Regelung geworben, an vorderster Front unser Landwirtschaftsminister Christian Schmidt.
Dieser stete Druck hat wohl dazu geführt, dass es nun eine Änderung in der Haltung der Bundesregierung in dieser Frage gibt.
Tatsächlich wird derzeit auf EU-Ebene ein sogenannter Opt-Out-Vorschlag diskutiert.
Jetzt bauen wir auch auf Deine Unterstützung, lieber Christian, damit diese Regelung dann auch tatsächlich kommt.
Ein zweites Thema ist die Reform der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik:
Hier ist es uns gelungen, die EU-Kommission in die Knie zu zwingen und viel für unsere bäuerliche Landwirtschaft zu erreicht:
Albert Dess, der Agrarexperten im Europaparlament und Christian Schmidt haben hier hervorragend „über Bande gespielt“.
Unser Ziel bleibt eine praxistaugliche Reform mit einfacher und unbürokratischer Handhabung!
Als Drittes möchte ich die Energiewende ansprechen: Unsere Landwirte sind die „Energiewirte der Zukunft“.
Deshalb setzt sich die CSU dafür ein, dass die Betreiber von Biogasanlagen auch weiterhin Bestandsschutz genießen.
Die CSU verhandelt hier derzeit hart in Berlin.
Bei den Bonuszahlungen konnten wir bereits erste Erfolge erzielen.
Wir werden hier nicht locker lassen, damit alle Boni bestehen bleiben und es vollen Bestandschutz gibt – auch bei Anlagenerweiterungen!
Lassen Sie mich zum Abschluss noch auf die Europawahl am 25. Mai zu sprechen kommen.
Als ehemalige Abgeordnete des EP ist mir dies ein Herzensanliegen.
Mit Barbara Becker haben wir eine hervorragende Kandidatin.
Sie kommt aus der Landwirtschaft, ihre Eltern haben einen landwirtschaftlichen Betrieb und sie ist Beraterin Bauernverbandes.
Ist sehr gut vernetzt und bekannt im vorpolitischen Raum.
Die Europawahlen sind wichtig für uns alle ? Gerade aber auch für die Landwirtschaft.
Meine Bitte deshalb: Nutzen Sie Ihr Stimmrecht, gehen Sie am 25. Mai zur Wahl.
Von der Anzahl der Stimmen hängt es ab, ob Unterfranken mit einer starken Stimme im EU-Parlament vertreten ist!
Jetzt freuen wir uns auf die Rede von unserem Bundeslandwirtschaftsminister.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und alles Gute!