Rede im Wahlkreis
Liebe Festgäste, meine sehr geehrte Damen und Herren,
40 Jahre BUND Naturschutz in Schweinfurt heißt 4 Jahrzehnte eine starke Stimme für Umwelt und Natur in Stadt und Landkreis Schweinfurt. Dazu gratuliere ich zu allererst ganz herzlich.
Als Ihre Wahlkreisabgeordnete und Umweltpolitikerin freue ich mich sehr, bei Ihrer Jubiläumsfeier in der wunderbaren Umgebung der Wehranlagen dabei zu sein.
Meine Glückwünsche verbinde ich mit meinem Dank und meinem Respekt für die geleistete ehrenamtliche Arbeit für den Natur- und Umweltschutz in der Region Schweinfurt in den zurückliegenden Jahren seit dem Anfang der Kreisgruppe des BUND 1974.
Es gibt viele Projekte, die die Arbeit des BUND Naturschutz für unsere Region auszeichnet.
Zum Beispiel die vielen Führungen und Wanderungen durch die Natur, bei denen die Teilnehmer immer wieder Interessantes und Neues erfahren und auch an junge Menschen vermittelt wird, wie schützenswert unsere Pflanzen- und Tierwelt ist.
Als Beispiel nenne ich die Führungen durch die Flur um meine Heimatgemeinde Schwebheim mit dem Naturschutzgebiet „Riedholz“ oder dem „Stöckiger See“, die ein echtes Eldorado für Wander- und Naturfreunde sind. Der BUND Naturschutz ist hier ein wichtiger Träger für die Umweltbildung oder die Fürsorge für verschiedene Flächen des Naturschutzes im Landkreis,wie die Herlheimer Wiesen, wo auf rund vier Hektar eine naturnahe Bewirtschaftung gesichert wurde, oder die Pacht von Streuobstwiesen bei Gerolzhofen, wo sich die Kreisgruppe um die Pflege kümmert.
Als weiteres Beispiel nenne ich die Arbeit für das Naturschutzgebiet „Spitalgrund – Oberes Volkachtal“ bei Prüßberg, wo bereits 1979 ein Teilstück mit Unterstützung des Tierfilmers Bernhard Grzimek an den BUND übergegangen ist. 1985 wurde das Gebiet unter Naturschutz gestellt. Inzwischen ist dort auch die Wildkatze wieder heimisch geworden und gerade im Frühjahr bietet sich dort eine beeindruckende große Pflanzenvielfalt in den Wiesen und Wäldern.
Diese Beispiele zeigen: In den vergangenen 40 Jahren hat sich die Kreisgruppe des BUND in der Region Schweinfurt mit Herz, Verstand und Tatkraft für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen eingebracht. Die vielen Mitglieder des BUND Naturschutz – alleine über 2000 in der Kreisgruppe Schweinfurt – sind ein Glücksfall für unsere Umwelt, unsere Natur und die Arten in der Region.
Besonders die ehrenamtlichen und hoch engagierten Mitglieder verdienen große Anerkennung.
Unsere Gesellschaft wäre viel ärmer, wenn es die Menschen nicht gäbe, die im Ehrenamt mehr tun als ihre Pflicht. Für diesen Einsatz an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!
Der BUND Naturschutz packt aber nicht nur an. Für uns Politiker ist er immer auch ein kritischer Partner beim Ringen um die beste Lösung für den Schutz von Landschaft, Natur und Umwelt. Dabei kommt es natürlich vor, dass der BUND Naturschutz mit der Meinung meiner Partei nicht überein stimmt. Dennoch gibt es ein gemeinsames Ziel, das den BUND Naturschutz und mich als christlich-soziale Umweltpolitikerin einen: Die Bewahrung der Schöpfung.
Der verantwortungsbewusste Umgang mit unserer Mutter Erde ist ein Herzstück christlich-konservativer Politik. Der Mensch – als Teil der Schöpfung – hat die Verantwortung, die Schöpfung zu nutzen und zu gestalten.
Als Umweltpolitikerin sage ich, sind wir auch verpflichtet, in einem vernünftigen Ausgleich mit anderen Interessen alles uns Mögliche dafür zu tun, um die Schöpfung zu bewahren. Wir müssen unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten – auch für die Zukunft der nachkommenden Generationen. Denn schon ein indianisches Sprichwort sagt: „Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.“
Daraus erwächst die Pflicht zum langfristigen Denken, zur Vorsorge und zum Maßhalten. Diese christlich-konservative Verantwortung prägt in der CSU die Politik der Nachhaltigkeit. Denn wir wollen und dürfen nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben.
Das Ziel der „Bewahrung der Schöpfung“ eint uns, auch wenn wir – ich habe es kurz angedeutet – bezüglich des richtigen Weges zu diesem gemeinsamen Ziel mitunter verschiedener Meinung sind.
Über den richtigen Weg, wie wir dieses Ziel zum Beispiel im Steigerwald erreichen, diskutieren Parteien, Verbände und viele Bürger derzeit mit großer Leidenschaft.
Unserer Meinung nach schließen sich Naturschutz, Tourismus und Land- und Forstwirtschaft grundsätzlich nicht gegenseitig aus und dabei werden auch erfolgreich Arten geschützt.
Das zeigen eindrucksvoll die vielen Landschaftspflegeverbände in ganz Bayern, bei denen Landnutzer und Naturschützer, Land- und Forstwirtschaft, Kommunalpolitiker und Bürger gemeinsam einen erfolgreichen Weg gehen.
Mehr werde ich an dieser Stelle zum Thema „Steigerwald“ nicht sagen. Mir ist aber auch bewusst, dass wir heute bei dieser Geburtstagsfeier nicht auf einen gemeinsamen Nenner zu diesem Thema kommen werden. Ich werbe aber dafür, dass wir diese Diskussion in einem guten Miteinander weiterführen, hart in der Sache – aber weiterhin fair im Umgang.
Bei allen Gegensätzen will ich an einem Festtag wie heute vor allem über die Gemeinsamkeiten sprechen und möchte diese anhand einiger aktueller Themen aufzeigen: Bevor ich auf die Themen Arten- und Klimaschutz eingehe, nenne ich Ihnen drei Themen aus dem Koalitionsvertrag und von der bayerischen Ebene, wo wir an einem Strang ziehen.
Zum Beispiel in der Verkehrspolitik: Die CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die bestehende Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen auszuweiten – ein Vorhaben, das vom BUND Naturschutz ausdrücklich begrüßt wurde. Gleichzeitig soll die Lkw-Maut – unter Berücksichtigung der Kosten – weiterentwickelt werden. Die daraus gewonnen Mehr-Einnahmen sollen dann ohne Abstriche in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden – wobei die oberste Priorität „Erhalt und Sanierung vor Ausbau und Neubau“ gilt. Auch diesen Ansatz bewertet der BUND ausdrücklich positiv.
Zum Thema Hochwasserschutz wurde im Koalitionsvertrag eine langjährige Forderung des BUND und anderer Verbände aufgenommen: Den Flüssen soll wieder mehr Raum gegeben werden. Das Hochwasserschutzprogramm wird in den kommenden vier Jahren vorangetrieben und dabei die Chancen der Entwicklung von Flussauen unter Naturschutzaspekten berücksichtigt.
Darüber hinaus wollen CDU/CSU und SPD ein Bundesprogramm „Blaues Band“ aufgelegt, um die Renaturierung von Fließgewässern und Auen zu fördern – eine große Chance für freifließende Bäche, Flüsse und lebendige Flusslandschaften, wie der BUND richtig feststellt. Und wir haben im Koalitionsvertrag auch eine Entscheidung bestätigt, die bereits im Februar 2013 in Bayern gefällt wurde. Der Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen soll naturnah ohne Staustufen auf Basis der Beschlussvariante der Staatsregierung angegangen werden.
Dieser Beschluss gilt, entgegen anderslautender Medienberichte, auch weiterhin! Denn damit wurde ein guter Kompromiss zwischen den wirklichen Ansprüchen der Schifffahrt und dem Erhalt einer intakten Landschaft gefunden. Auch an dieser Stelle spielte die Meinung der Naturschutzverbände für unsere Entscheidung eine große Rolle.
Biodiversität und Klimaschutz: Die Koalitionspartner haben außerdem ausdrücklich festgehalten, dass es unser gemeinsames Ziel ist, den Naturreichtum und die Artenvielfalt unserer Heimat zu erhalten. Denn es sind zwei große globale politischen Herausforderungen, denen wir in der Umweltpolitik begegnen müssen: Zum einen der Erhalt der Biologischen Vielfalt und zum anderen der Klimaschutz.
Beide Themen sind aber auch eng miteinander verflochten: Klimaschutz und Artenvielfalt gehören zusammen. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) hat einen Atlas mit den Gebieten der Erde herausgegeben, die eine hohe Artenvielfalt aufweisen. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass dies genau die Gebiete sind, in denen die größte Speicherung an Kohlenstoff stattfindet. Und dort, wo hohe Artenvielfalt besteht, sind die Lebensräume widerstandsfähiger gegenüber den Folgen von Klimaveränderung.
Um es ganz praktisch für uns in Deutschland darzustellen: Dort, wo wir Mischwaldbestände haben, können zwar auch Borkenkäfer sein, dessen Ausbreitung durch den Klimawandel begünstigt wird:
Aber die Borkenkäfer können in den Mischwäldern nicht alles kahlfressen, weil es auch noch andere Arten von Bäumen gibt. Diese Beispiele zeigen, wie sehr die Dinge zusammenhängen.
Der Klimawandel wird uns die kommenden Jahrzehnte intensiv beschäftigen. Denn ob an Land oder im Meer – ob an den Polen oder in der Wüste, der Klimawandel ist längst überall angekommen. Das hat auch uns der jüngste Bericht des Weltklimarates vor Augen geführt.
Aber der Bericht hat auch aufgezeigt, dass es in einigen Ländern Fortschritte gibt. Wir dürfen daher nicht den Kopf in den Sand stecken und alles nur negativ sehen. Sondern Deutschland muss auch weiterhin weltweit eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz und bei der Nutzung der erneuerbaren Energien einnehmen!
Denn eines ist sicher: Deutschland alleine kann das Klima nicht retten! Grenzüberschreitende Herausforderungen wie der Klimaschutz lassen sich einfach nicht rein national lösen. Wir brauchen dafür auch die anderen Staaten in der Welt. Ich fordere daher ganz klar: Auch Klimasünder wie die USA und China müssen bei der Bekämpfung des Klimawandels ihrer Verantwortung gerecht werden!
Ich habe mich daher über die Nachrichten der letzten Wochen sehr gefreut, als es hieß, dass US-Präsident eine regelrechte Klimarevolution in seinem Land anstoßen will. Diese Nachricht kam zur rechten Zeit, denn das nächste Jahr wird entscheidend sein für die Frage, wie es mit unserem Klima weiter geht.
Bei der Weltklimakonferenz im Dezember 2015 in Paris sollen verbindliche Klimaziele für die Zeit nach 2020 festgelegt werden. Auch als die Berichterstatterin meiner Fraktion für Klimaschutz sage ich: Nur mit verbindlichen Zielen werden wir es schaffen, das Zwei-Grad-Ziel zu erreichen und die Erderwärmung, die für den Anstieg des Meeresspiegels, das Abschmelzen der Pole, die heißen Sommer und die gebirgsflussartigen Regenschauer mit Hochwasser verantwortlich ist, einzudämmen.
Deshalb ist es wichtig, dass wir uns in Europa auf ambitionierte Klimaziele einigen und gestärkt und mit einer Stimme zur Weltklimakonferenz fahren. Nur so werden wir es schaffen, die anderen Länder mitzureißen. Deutschland wird seiner Vorreiterrolle in Europa und in der Welt gerecht und setzt sich für ehrgeizige, verbindliche Klimaziele auf europäischer Ebene ein.
Für uns ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten neben einer verpflichtenden Treibhausgasminderung,
sich auch ein ehrgeiziges Energieeffizienzziel vornehmen und den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch ausbauen müssen. Es kann nämlich nicht sein, dass wir hier vor Ort die Energiewende vorantreiben und in Großbritannien zur Erreichung des CO2-Minderungsziels Kernkraftwerke eingesetzt werden.
Daher haben wir erst gestern im Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet. Durch den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien ist ein enormer Kostendruck entstanden. Durch die Novelle sollen nun der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht gebremst werden. Die erneuerbaren Energien werden weiterhin deutlich ausgebaut, der Ausbau wird nur gesteuert und damit werden die Kosten für die Verbraucher gedämpft.
Wenn wir die Kosten in den Griff bekommen, dann finden wir vielleicht nicht nur für unsere Klimapolitik, sondern auch für die Energiewende Nachahmer in Europa und der Welt.
Der Schutz unseres Klimas und der Erhalt der Artenvielfalt hängen direkt zusammen. Darauf habe ich bereits hingewiesen. Phasen des massiven Artensterbens hat es in im Laufe der Erdgeschichte auch immer wieder gegeben.
Seit dem 18. Jahrhundert jedoch wird der Rückgang der biologischen Vielfalt maßgeblich durch menschliches Handeln verursacht. Der Verlust der Arten ist dabei nicht nur ein Problem entfernter tropischer Länder. Der Artenverlust ist bei uns zuhause vor der eigenen Türe angekommen.
Deshalb ist es in Deutschland schon zum Staatsziel geworden, die Vielfalt der Arten zu erhalten.
Nicht umsonst können wir in Artikel 20a unseres Grundgesetzes lesen: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen…“. Um dies umzusetzen, bekennen sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag ganz klar zur nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt und zur Fortführung des Förderprogramms „Biologische Vielfalt“, das auch in den kommenden Jahren auf hohem Niveau mit 15 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt wird. Damit werden Maßnahmen gefördert, wie zum Beispiel der Lückenschluss Grünes Band als zentrale Achse des nationalen Biotopverbunds.
Deshalb ist auch das Engagement Deutschlands auf europäischer und internationaler Ebene zum Schutz von Klima und Artenvielfalt wichtig. Über die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) des Bundesumweltministeriums werden seit 2008 Klimaschutz- und Biodiversitätsprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländern finanziert. Dazu stehen jährlich mindestens 120 Millionen Euro zur Verfügung.
Ein Beispiel dafür ist Kolumbien. Dort hat sich die Regierung zum Ziel gesetzt, die Entwaldung bis 2020 vollständig zu stoppen. Das ist ein effektiver Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel. Deshalb ist unser Geld dort gut angelegt.
Unser Ziel ist es, den Klimaschutz international weiter voranzubringen. Insbesondere Entwicklungsländer, die selber nicht die eigenen Ressourcen und Mittel dafür haben, wollen wir unterstützen. Diese Schritte insgesamt sind unverzichtbar und wegweisend – hier sind wir uns denke ich alle einig.
Eine hohe Vielfalt der Arten wird aber nicht nur dort erreicht, dass wir die Natur sich selbst überlassen. Ich möchte zwei Beispiele aus unserer Region nennen, wo wir trotz Bewirtschaftung unserer Kulturlandschaft durch den Menschen eine hohe Vielfalt der Arten vorfinden.
1. Eine Studie der Bundesanstalt für Landwirtschaft hat den Zusammenhang zwischen Bewirtschaftung im Weinbau und Artenvielfalt beleuchtet. Die Forscher kommen darin zu einem überraschenden Ergebnis: Was die Artenvielfalt angeht, bieten die intensiv bewirtschafteten Weinberge in Steillagen attraktive Lebensräume.
Die Forscher stellten fest, dass intensiv gestaltete Flächen die Ansiedlung von Flora und Fauna stärker fördern als extensive oder weitgehend sich selbst überlassene mit Wildbewuchs. Deshalb habe ich mich auch mit großer Leidenschaft auf europäischer Ebene für den Erhalt unserer Steillagen stark gemacht.
Auch für die Zeit von 2016 bis 2030 ist der Erhalt weiterhin gesichert. Das ist ein guter Erfolg der wir errungen haben im Sinne der Winzer, des Tourismus und besonders der Artenvielfalt!
2. Eine zweites Beispiel aus Franken für die Vielfalt der Arten sind die Streuobstwiesen, die auch das Bild unserer Kulturlandschaft prägen. Die Streuobstwiesen bieten nicht nur seltenen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat, sondern sind auch natürliches Refugium alter Obstsorten.
Von der Wurzel bis zur Krone bietet ein Baum bei dieser traditionellen Art des Obstanbaus vielfältige Lebensräume. Streuobstwiesen gehören zu den Lebensräumen mit dem größten Artenreichtum der Vögel innerhalb unserer Kulturlandschaft.
Deshalb freue ich mich sehr, dass es in unserer Region nach wie vor viele Streuobstwiesen gibt und dass im Zuge von Flurbereinigungen und Naturschutzmaßnahmen auch neue Flächen angelegt werden. Zum Erhalt unserer uralten Kulturlandschaft und somit zur Artenvielfalt tragen auch die Klein- und Obstbrenner in Franken bei, die gerade Obst von Streuobstwiesen verarbeiten.
Mit der Verlängerung des Branntweinmonopols bis 2017 ist es uns gelungen, auch diese Brennereien zu unterstützen. Dies ist ein gutes Zeichen für die ökologisch wertvollen Streuobstwiesen sowie für die rund 2500 Obst- und Kleinbrenner in Unterfranken.
Sie sehen: Beim Klimaschutz und beim Erhalt der biologischen Arten sind wir auf einem guten Weg. Aber es liegt noch einiges vor uns. Packen wir die Aufgabe gemeinsam Schritt für Schritt an.
Glücklicherweise engagieren sich viele Menschen – auch hier in Stadt und Landkreis Schweinfurt – für unsere Heimat, für den Schutz der Schöpfung und für den Erhalt von Natur und Umwelt. Alleine über 2000 in der Kreisgruppe des BUND Naturschutz – aber auch auf anderen Wegen.
Was uns alle verbindet, das ist das gemeinsame Ziel: Unsere lebenswerte und liebenswerte Heimat und Natur zu bewahren. Am besten gelingt uns das, wenn wir miteinander reden, klug debattieren und die guten Wege dann entschlossen und gemeinsam gehen.
In der Festschrift „100 Jahre BUND Naturschutz Bayern“ habe ich einen schönen Satz gelesen.
„Naturschützer müssen Optimisten sein und daran glauben,
dass eine Veränderung möglich ist.“
Diesen Optimismus wünsche ich der Kreisgruppe Schweinfurt auch für die kommenden 40 Jahre und darüber hinaus. Ich freue mich auf die weitere vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ziel, Natur und Umwelt auch für künftige Generationen zu bewahren.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und alles Gute!