Aktuelles

Langjährige Vorsitzende Anja Weisgerber MdB gibt Staffelstab weiter / Positiver Aufbruch für Wahlen in Bayern /

Abschluss des Mentoring-Programms

Kürzung von Fördermitteln bei GAK, GRW und Städtebauförderung setzt falsche Prioritäten

Gießübel und Funk schwören Parteibasis auf Wahlkampf ein

Zur Verabschiedung des UN-Abkommens zum Schutz der Meere können Sie die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, wie folgt zitieren:

„Es ist ein großer Erfolg, dass das Abkommen endlich abgeschlossen wurde. Nun kommt es darauf an, dass es bald von vielen Staaten ratifiziert und mit Leben gefüllt wird. Die Staaten müssen konkrete Maßnahmen erarbeiten, um den Lebensraum Weltmeere zu schützen. Die Meere dürfen nur noch nach klaren Regeln genutzt werden.…

EU-Verordnung blendet sozio-ökonomische Folgen aus. Der Bundestag debattiert am morgigen Freitag über einen Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sich mit der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur befasst. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Weisgerber, und der zuständige Berichterstatter Klaus Mack:

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA

Gerhard Eck, Anja Weisgerber und Martina Gießübel freuen sich über Förderung aus den Bund-Länder-Programmen...

Barbara Becker und Anja Weisgerber freuen sich über Förderung aus den Bund-Länder-Programmen..

Europäische Kennzeichnung für Honig muss auf den Prüfstand..

Weisgerber: Schleichende Deindustrialisierung verhindern – Die Europäische Union verhandelt derzeit über die Änderung der Industrieemissionsrichtlinie (IED-Richtlinie). Aktuell fallen rund 52.000 Anlagen in Europa unter die Bestimmungen der Richtlinie, darunter auch mehrere Dutzend Anlagen im Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen, wie zum Beispiel Gießereien, Ziegelwerke, Mühlen, Abfallanlagen, Heizkraftwerke oder landwirtschaftliche Betriebe.

Heute habe ich zum Leitantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung ohne soziale Kälte gesprochen. Das Heizungsverbot der Ampel ist nichts anderes als unkreative Verbotspolitik. Unser Konzept sieht anders aus und will die Menschen mitnehmen

Weisgerber: Bewährtes Förderprogramm für lebenswerte Heimat

Bei der Umweltministerkonferenz auf dem Petersberg steht auch das Thema Wolf auf der Tagesordnung. Dazu können Sie die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, mit folgenden Worten zitieren: „Die Wolfspopulation wächst weiter dynamisch und unbegrenzt. Die Zahl der Nutztiere, die von Wölfen gerissen werden, wächst stetig. Der gute Erhaltungszustand des Wolfes ist laut Experten erreicht. Deshalb muss die Bundesumweltministerin endlich handeln und darf die…

Habecks Heizungs-Irrsinn – Was kommt auf die Eigentümer zu?

CSU für dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer im Gastgewerbe

Der Bundestag debattiert über die Änderung der EU-Industrieemissionsrichtline. Die geplante Verschärfung der Richtlinie sehe ich mit großer Sorge für den Wirtschaftsstandort Deutschland: Damit wird eine schleichende Deindustrialisierung in Deutschland massiv befördert. Das müssen wir verhindern. Wir setzen uns dafür ein, die bislang bewährten Mechanismen zu erhalten und auf neue Verschärfungen zu verzichten. Die Bundesregierung muss in Brüssel dringend für mehr Realitätssinn und Praktikabilität…

CDU/CSU stellt Antrag zum Wolfsmanagement - Alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen

„Versteckte Preiserhöhungen verhindern – Für mehr Klarheit und Transparenz beim Einkauf von Bedarfsgütern sorgen“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, den der Bundestag beraten hat. Angesichts der Inflation fordern wir eine Transparenzoffensive, um versteckte Preiserhöhungen beim Einkauf von Bedarfsgütern zu verhindern.

Die Bundesregierung muss dafür Sorge zu tragen, dass auf der Ebene des Einzelhandels volle Transparenz hinsichtlich des Preis-Mengen-Gerüstes eines angebotenen…

Kommunalgipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt die Not in den Städten und Gemeinden – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 30. März 2023 mehr als 400 Gäste zum Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik empfangen. Darunter waren zahlreiche Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister, auch der Grettstadter Bürgermeister Jens Machnow ist nach Berlin gereist.

Kritik an Koalitionsausschuss – Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH erhält 5.936.000 Euro Fördergelder für 21 batteriebetriebene Busse. Die Förderung erfolgt im Rahmen der technologieneutralen „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.