Schweinfurter Anzeiger, 28. April 2010
Ein Blick hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments – unterwegs mit Dr. Anja Weisgerber (MdEP)
Es war keine gewöhnliche Woche. Die Vulkanasche verhinderte nicht nur, dass Fluggäste ihren Bestimmungsort erreichten, Sie verhinderte auch die Abstimmungen im Europaparlament in Straßburg. Debattiert, verhandelt und in Ausschüssen beraten wurde dennoch.
Wenn die Abgeordneten in der Abstimmung die Hände heben, beobachtet von interessierten Bürgern, tun sie das eigentlich nur noch für die Öffentlichkeit. In der Regel sind die Entscheidungen bis dahin schon lange gefallen und mit der Fraktion, den Ausschüssen, den Kollegen abgesprochen. So erklärt sich, dass im Plenum und in den Abstimmungen nie alle Plätze belegt sein können. Kein Abgeordneter kann sich dienstags, mittwochs und donnerstags jeden Tag von 9 bis 24 Uhr allein im Plenum aufhalten. Was dort debattiert wird, wird in die Büros der Abgeordneten via Parlaments-TV übertragen und natürlich übersetzt.
Unabhängiges Arbeiten
Währenddessen bereiten sie sich auf ihre Ausschüsse vor, sprechen mit Lobbyisten, verhandeln zum Beispiel auch mit EU-Kommissaren über die geplanten Regelungen. 736 Abgeordnete vertreten die 27 Mitgliedsstaaten, aber ganz anders als es in der Bundesregierung der Fall ist. Es werden keine Koalitionen gebildet, die Abgeordneten arbeiten unabhängig, der Inhalt der Themen entscheidet. Die Woche stand aber im Zeichen des Vulkanausbruchs und des dadurch gestörten Flugverkehrs. Es wurde heftig darüber debattiert, ob - und wenn ja - welche Hilfen die Fluggesellschaften von der EU erhalten sollten. In der Kritik stand besonders, dass der Flugverkehr nur aufgrund von Statistiken statt exakter Messungen eingestellt wurde. Die Beschäftigungslage in der EU war vor dem Hintergrund der Krise Thema, genauso der geplante Gipfel EU-Kanada. Es ging um die Koordinierung von Krediten für Staaten und die Einschränkung von Produktfälschungen.
Anja Weisgerber ist im Binnenmarkt- und im Umweltausschuss. Im Binnenmarktausschuss geht es derzeit um den Zahlungsverzug, der in allen Mitgliedstaaten großes Thema ist.
Schattenberichterstatterin ist sie für Patienteninformationen, denn die sollen besser gegliedert und einfacher lesbar werden. Broschüren, Handzettel von neutraler Stelle und – ihre Idee – neutral geprüfte Informationen zu allen Medikamenten und Krankheiten sollen einsehbar für jeden ins Internet gestellt werden.
Anja Weisgerber ist zudem Berichterstatterin für Entbürokratisierung. Sie hat erreicht, dass Richtlinien, die teilweise noch aus den 70er Jahren stammen und mittlerweile überholt sind, gestrichen werden. Als sportpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe gab sie zudem einem Journalisten des Deutschlandfunks noch ein Interview. Er recherchiert zum Thema Ein- und Verkauf von Fußballspielern aus Entwicklungsländern und inwieweit die EU regulierend auf die FIFA eingreifen kann. Unterstützt wird sie von vier Assistenten, ein bis zwei immer dabei, einer in Schwebheim und zwei in Brüssel, darunter ein Rechtsanwalt, mit dem sie sich häufig abspricht.
Wir alle sind von den Entscheidungen und Rechtsvorschriften, die im Europaparlament entschieden werden, betroffen. Oft, ohne, dass wir es wissen. Gesündere Nahrungsmittel ohne Imitate, Leben und Arbeiten im europäischen Ausland, Umweltschutz, der Ver- und Ankauf von Produkten über die nationalen Grenzen hinweg, billigeres Telefonieren mit dem eigenen Handy im europäischen Ausland ñ 70 bis 80 % der Entscheidungen in der Verbraucherpolitik beispielsweise werden in der EU getroffen. Die grö?ten Vorteile der EU aber sind eindeutig: Europa hat uns Frieden gebracht und Stabilität. Länder, die sich noch vor 60 Jahren blutig bekämpften, sitzen heute gemeinsam an vielen Tischen, verhandeln miteinander und setzen unsere Interessen durch.