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Brüssel, Budapest,Schwebheim: Beim ersten Treffen der EVP-ED-Fraktion des Europaparlaments wurden vergangene Woche in Budapest erste Weichenstellungen für die künftige Besetzung der Ausschüsse vorgenommen. Die Tagung der Fraktion, in der sich die konservativen Abgeordneten aus allen europäischen Ländern zusammengeschlossen haben, bildete auch den Rahmen für die offizielle Verabschiedung der langjährigen Europaabgeordneten aus Unterfranken, Ursula Schleicher. Die Aschaffenburgerin wurde mit einem Empfang geehrte und vom Fraktionsvorsitzenden Hans-Gert Pöttering unter besonderer Würdigung ihrer politischen Arbeit aus der Fraktion verabschiedet. Die CSU-Gruppe will jetzt Dr. Anja Weisgerber (Schwebheim) in den Umwelt- und in den Sozialausschuss entsenden.
MdEP Pöttering dankte Ursula Schleicher, die seit 1979 dem Europaparlament angehörte und unter anderem auch dessen Vizepräsidentin war, für ihr „großartiges Lebenswerk“ und ihr „herausragendes Engagement für ein gemeinsames Europa“. bis zur Konstituierung des neue gewählten Parlaments am 19. Juli ist Schleicher noch Europaabgeordnete, dann übergibt sie ihr Amt als Vertreterin Unterfrankens an Dr. Anja Weisgerber. Die promovierte Juristin aus Schwebheim (Lkr. Schweinfurt) vertrat in Budapest erstmals Unterfranken und Bayern auf europäischer Ebene. Bei der Wahl des neuen Fraktionsvorstandes wurde Weisgerber zur Kassenprüferin gewählt.
Im weiteren Verlauf der Tagung fielen auch erste Vorentscheidungen bezüglich der künftigen Ausschussbesetzung. Hier konnte Anja Weisgerber einen Erfolg verbuchen: Da sie sich durch Ihr Engagement in den Vorständen des Arbeitskreises Umwelt der CSU sowie der Jungen Union auf Landesebene bereits einen Namen machen konnte, hat die CSU-Gruppe in Budapest beschlossen, dass Anja Weisgerber Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit werden soll. Der Umweltausschuss ist nach dem bedeutendsten – werden doch gerade im Bereich der Umweltpolitik nahezu 70 bis 80 Prozent aller Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen. Zudem laufen fast 40 Prozent der gesamten parlamentarischen Arbeit durch den Umweltausschuss.
Der zweite Ausschuss, in dem Anja Weisgerber voraussichtlich mitarbeiten wird, ist der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. In dessen Aufgabenbereich fallen unter anderem die Richtlinien im Bereich des Arbeitsschutzrechts. Die CSU-Kollegen – insbesondere der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber – sind der Ansicht, dass es von Vorteil wäre, wenn Weisgerber, die aus einem mittelständischen Betrieb stammt, gerade auch in diesem Ausschuss tätig ist.
Willkommen und Abschied in der EVP-ED-Fraktion des Europaparlaments – im Bild von links die neue Europaabgeordnete aus Unterfranken, Dr. Anja Weisgerber, Fraktionsvorsitzender Hans-Gert Pöttering und die langjährige Abgeordnete Ursula Schleicher.