Auszüge aus Mainpost, 07. Juni 2009
Europawahl: CSU souverän und FDP mit den größten Gewinnen
(dpa)
Bitterer Tiefschlag für die SPD, getrübter Erfolg für die Union: Die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier haben bei der Europawahl noch schlechter abgeschnitten als nach ihrem Einbruch vor fünf Jahren.
Die Union von Kanzlerin Angela Merkel musste laut Hochrechnungen von ARD und ZDF am Sonntag deutliche Verluste hinnehmen, bleibt aber mit Abstand stärkste Partei. Wahlgewinner war die FDP, die sich deutlich auf 10,8 Prozent verbesserte. Nach dem Debakel bei der bayerischen Landtagswahl gelang der CSU unter ihrem neuen Parteichef Horst Seehofer souverän der Wiedereinzug ins Europaparlament. Allerdings gab es in Oberfranken deutliche Verluste, wo Monika Hohlmeier gegen internen Widerstand nominiert worden war.
In Bayern erlebte die SPD einen noch dramatischeren Einbruch als im Rest der Republik und kam auf 12,9 Prozent. Trotzdem schaffte Kerstin Westphal aus Schweinfurt (46) den Sprung ins Europaparlament. Wieder das Ticket für Brüssel löste auch Anja Weisgerber (CSU) aus Schwebheim: Die 33-Jährige freute sich besonders über die 50,7 Prozent für ihre Partei in Unterfranken.
Weniger Grund zum Jubel hatten die Freien Wähler: Sie kamen bayernweit auf knapp sieben Prozent, Der Bundesvorsitzende Armin Grein aus Marktheidenfeld verpasste somit den Einzug ins Europaparlament. Zudem muss sich die Gruppierung ein neues Zugpferd suchen: Spitzenkandidatin Gabriele Pauli gab am Abend bekannt, dass sie in Kürze eine eigene Partei gründen wird.
Europaweit wurde die Wahl zum Protest genutzt: Viele Menschen haben ihre nationalen Regierungen abgestraft. Gleichzeitig sank die Beteiligung erneut: Nach einer Hochrechnung gingen EU-weit nur noch 43,01 Prozent aller Wahlberechtigten an die Urnen. Vor fünf Jahren waren es 45,47 Prozent.
In Österreich verbuchten die regierenden Sozialdemokraten ihr schlechtestes Ergebnis auf nationaler Ebene seit 1945 und landeten bei 23,8 Prozent (-9,5 Prozent). Überraschend hohe Zugewinne gab es dagegen für die Liste des EU-Rebellen Hans-Peter Martin. Er kam aus dem Stand auf 18 Prozent.
EU-kritische Parteien und die Rechten registrierten in ganz Europa Zugewinne. In den Niederlanden wurde die regierende Christdemokratische Allianz (CDA) vom Wähler abgestraft. Auch dort gab es einen deutlichen Rechtsruck. In Griechenland siegten wie in Malta nach ersten Prognosen die oppositionellen Sozialisten.
In Dänemark ging die rechtspopulistische DVP als Sieger aus den Europawahlen hervor. Sie fungiert seit 2001 als Mehrheitsbeschafferin für die bürgerliche Minderheitsregierung in Kopenhagen und gilt als treibende Kraft hinter der betont harten dänischen Ausländerpolitik.
In Frankreich ging das Regierungsbündnis von Präsident Nicolas Sarkozy klar als stärkste Partei aus der Europawahl hervor. In Irland kam die konservative Fianna Fail von Ministerpräsident Brian Cowen auf rund 23 Prozent, berichtete das Wahlforschungsinstitut Lansdowne. Damit ist sie erstmals nicht mehr stärkste Kraft im Land.
In Ungarn gewann der oppositionelle national-konservative Bund Junger Demokraten nach Prognosen mindestens viermal so viele Mandate wie die regierende Ungarische Sozialistische Partei. Als einzige weitere Partei soll außerdem die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen haben. In Rumänien hat die Partei Romania Mare des Ultranationalisten Corneliu Vadim Tudor laut Prognosen stark zu gelegt und erzielte rund sieben Prozent der Stimmen.