neun7
Anja Weisgerber ist immer im Stress. Zeit hat die Europaabgeordnete der CSU nur selten. Deshalb sprach sie mit neun7 auch nur am Telefon, während sie im Zug von Würzburg zum Frankfurter Flughafen saß. Von dort aus ging’s für sie mit dem Flieger weiter nach Brüssel. Zwischen Fahrkartenkontrolle, Fahrgeräuschen und Funklöchern plauderte sie über Europa.
Frau Weisgerber, was sagt Ihnen die Zahl 0,1273879?
Null-komma-eins-zwo-sieben-drei und wie ging’s weiter? Nein, da steh’ ich jetzt auf dem Schlauch...
Das ist ihr prozentualer Stimmenanteil im EU-Parlament. Frustrierend wenig, oder?
Nein, wieso? Man hat auch als eine von 785 Abgeordneten viele Gestaltungsmöglichkeiten. Ich habe mich, als ich mich zur Wahl gestellt habe, aber durchaus auch gefragt, ob man unter so vielen Abgeordneten etwas bewegen kann. Nach der Wahl war ich aber positiv überrascht.
Das heißt konkret?
Ich bin zum Beispiel die einzige Abgeordnete aus Bayern, die im Umweltausschuss sitzt. 80 Prozent aller umweltpolitischen Entscheidungen werden heute auf der europäischen Ebene getroffen. Man hat also durchaus Einfluss auf die Ausgestaltung neuer Gesetze.
Viele Unterfranken wissen gar nicht, wer ihr EU-Abgeordneter ist.
Man muss Europa auf die Heimatregion herunterbrechen. Europa muss durch Abgeordnete ein Gesicht bekommen. Das versuche ich durch ein umfassendes Serviceangebot zu leisten. Auf meiner Internetseite findet man etwa alle Parlamentsreden und Termine im Wahlkreis.
Trotzdem haben viele Bürger eine Europamüdigkeit entwickelt.
Dafür habe durchaus Verständnis. Teilweise ist die Kritik an der EU ja auch berechtigt. Ich finde es aber auch schade, dass es in Bezug auf Europa und die EU so viele Vorurteile gibt.
Denken die Deutschen zu negativ in Sachen EU?
Es ist schon so, dass man lieber die Nachteile sieht. Dabei hat die EU so viele Vorteile. Wie zum Beispiel das grenzenlose Reisen, oder dass man kein Geld mehr umtauschen muss, wenn man in andere EU-Länder fährt, oder auch, dass wir seit 60 Jahren Frieden in Europa haben. All diese Vorteile sieht man nicht so sehr, weil sie mittlerweile als selbstverständlich gelten.
Daran ist aber auch das Parlament selbst schuld, oder?
Weshalb?
Letzthin hat sich das Plenum mit dem „Brennverhalten von Nachtwäsche“ befasst.
Es gibt sicher Regelungen, die weit übers Ziel hinaus schießen. Es gibt aber auch Regelungen, bei denen fragt man sich zuerst: ‚Hallo??? Warum beschäftigt sich die EU damit?’ Und wenn man mal genauer hinguckt, dann versteht man das. Bislang war es so, dass jedes Land eigene Gesetze für Feuerwerkskörper hatte. Das ist für die Hersteller natürlich eine Hürde, weil sie für jedes Land eigenes Feuerwerk produzieren müssen. Die EU hat das nun harmonisiert.
Waren sie denn noch nie gefrustet von der EU?
Ich bin gefrustet, wenn ich mich für ein Thema einsetze und dann merke, dass ich am Ende doch nur einen Kompromiss durchsetzen kann und einige meiner Forderungen, die mir sehr wichtig sind, in dem Gesetzgebungsverfahren der EU auf der Strecke bleiben. Es läuft oft auf eine Lösung in der Mitte hinaus. Und kann frustrieren. Aber so funktioniert Demokratie.
Viele EU-Richtlinien werden von der Bundesregierung torpediert. Nervt sie das?
Nein. Nehmen sie mal den Vorschlag der Kommission zur Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes bei Autos. Der konkrete Gesetzesvorschlag wurde noch nicht mal veröffentlicht...
...aber schon heftig kritisiert.
Das ist richtig. Aber das finde ich auch gut. Die nationale Politik mischt sich nun schon in der Entstehungsphase neuer Verordnungen ein. Früher war es oftmals so, dass sich die nationale Politik nicht um Europa gekümmert hat. Erst als das Gesetz dann da war, kam das Gejammer!
Was halten sie von den Begriffen „Altes Europa“ oder „Kerneuropa“?
Ich bin der Meinung wir sollten kein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten anstreben. Bei 27 Mitgliedsstaaten ist es natürlich schwieriger als bei sechs oder 15 einen Kompromiss auszuhandeln, aber es ist auch ein riesengroßer Erfolg, dass wir acht Staaten dabei haben, die früher jenseits des Eisernen Vorhangs gelegen haben. Jetzt sollten wir um eine wirtschaftliche und um eine Werte-Union kämpfen und sollten diese Länder bei diesem Prozess mitnehmen.
Erklären sie bitte mal, weshalb die Türkei nicht zur EU gehören soll?
Mein Eindruck aus Gesprächen mit Türken in Unterfranken ist, dass die Mehrheit momentan gar nicht mehr zur EU gehören will, sondern, dass die meisten eine intensive Zusammenarbeit mit der EU anstreben, so wie die CSU das auch will. Die Türkei ist noch nicht so weit...
...Rumänien aber auch nicht – und gehört trotzdem schon zur EU.
Daher habe ich damals gegen den Beitritt von Bulgarien und Rumänien gestimmt. Immerhin haben wir es geschafft, dass der Beitritt nur unter scharfen Auflagen zustande gekommen ist.
Noch mal zurück zu ihrer Arbeit. Wie sieht ihr Arbeitstag eigentlich aus?
Unter der Woche gehe ich zwischen halb acht und acht Uhr morgens aus dem Haus und komme meistens heim, wenn Beckmann und Kerner im Fernsehen laufen. Insgesamt haben wir 44 Sitzungswochen pro Jahr. Drei Wochen pro Monat bin ich in Brüssel, etwa eine Woche pro Monat in Straßburg. Und von Donnerstag bis Sonntag bin ich in der Regel im Wahlkreis.
Kennen sie in Brüssel und Straßburg nur die Flughäfen und Bahnhöfe?
Ich kenne die beiden Städte sehr wenig. Wenn ich in Brüssel bin, bin ich zum Arbeiten dort. Sobald die Sitzungen zu Ende sind, fahre ich zurück nach Unterfranken, weil ich dort wieder Termine habe. Wenn ich privaten Besuch habe in Brüssel – das kommt aber nur drei bis vier Mal pro Jahr vor – dann fahre ich auch mal einen Tag hinaus nach Brügge.
Sie haben abends nie Zeit für ein Bier in der Kneipe?
Meistens haben wir bis acht oder neun Uhr abends Sitzungen. Vor kurzem habe ich auch erst wieder gegen 23 Uhr im Plenum gesprochen. Da bleibt sehr wenig Zeit, um abends noch mal wegzugehen. Nach den Parlamentssitzungen haben wir oft noch informelle Treffen, bei denen auch gearbeitet wird – allerdings in einem angenehmeren, lockereren Rahmen als im Plenum.
Wie schwer ist es als „Berufs-Europäerin“ in Bayern für die EU zu werben?
Es ist nicht immer einfach. Es ist schon so, dass Landes- oder Kommunalpolitiker gerne mal unangenehme Dinge auf Europa schieben, auch wenn die dort gar nicht ihre Ursachen haben.
Wenn am Sonntag Europawahlen wären: Wieso würden Sie sich selbst wählen?
Das ist eine gute Frage. Ich würde mich selbst wählen, weil ich versuche, Europa für die Bürger greifbar zu machen und ich mich als Dienstleisterin im Dienste der Bürger sehe.