Bayernkurier, 05. November 2011
Das Europäische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für einen europaweit besseren Schutz unserer Kinder vor Missbrauch ausgesprochen, berichtet die gesundheitspolitische Sprecherin der CSU-Europagruppe, Anja Weisgerber: „Das Gesetz umfasst eine Reihe neuer Maßnahmen, um alle Formen des Missbrauchs von Kindern, insbesondere die Kinderpornographie im Internet, zu bekämpfen.“ Denn derartige kriminelle Taten machten eben nicht an den Ländergrenzen halt. Um effektiv gegen Kindesmissbrauch vorzugehen, bräuchte es darum europaweit einheitliche Regelungen, so die unterfränkische Europapolitikerin: „Die Europäische Union bietet uns die Chance, den Schutz unserer Kinder durch europäische Gesetzgebung grenzüberschreitend zu erhöhen.“ Erstmals werden neue Formen des sexuellen Missbrauchs mittels Informationstechnologie unter Strafe gestellt. Damit trage das Gesetz der steigenden Gefahr durch Internetkriminalität Rechnung, so Weisgerber: „Gerade als junge Mutter ist es mir wichtig, dass Webseiten, die kinderpornographisches Material enthalten oder verbreiten, umgehend aus dem Internet entfernt werden. Ich freue mich, dass wir uns mit diesem Anliegen durchsetzen konnten. Löschen ist der Königsweg.“ Als Rückfalloption werde den Mitgliedstaaten zudem die Möglichkeit eingeräumt, den Zugang zu betreffenden Internetseiten zu sperren.