Main Echo, 27. Februar 2009
Würzburger Aschermittwoch: Traditionelles Fischessen der unterfränkischen CSU in Kürnach - Themen reichten von Kommunal- bis Europapolitik
Kürnach. Nach der politischen Verschnaufpause der Faschingswoche solle es »fröhlich weiter gehen in die Arbeit«. So eröffnete Eberhard Nuß, Landrat und Kreisvorsitzender der CSU Würzburg, zum Aschermittwoch die traditionelle Pressekonferenz der unterfränkischen CSU mit Fischessen in Kürnach. Wahlen und Krise brachten die Vertreter aus Kommunal- bis Europapolitik auf den Tisch, gereicht wurde dazu Matjes nach Hausfrauenart. Die Kartoffel zum Hering pellen die Politiker im Gasthaus »Zum Schwan« seit 1994 selbst. Zur einfachen Küche passt in diesem Jahr eine neue Bescheidenheit der CSU-Vertreter.
Glück habe, wer in der Krise mit einem blauen Auge davonkomme, meinte Paul Lehrieder, die Deutschen hätten dazu noch die größte Chance. Zuversichtlich stimmen den Bundestagsabgeordneten die Erfahrungen der Nation aus Nachkriegszeit und ein »zupackendes Wesen der Deutschen«.
Obschon bisher wenig bekannt als Herzensangelegenheit der CSU, gründet Lehrieders Optimismus auch im Markt der regenerativen Energien. Bisher habe man manch moderne Produktentwicklung, zum Beispiel die des Hybridmotors verschlafen, sagte Lehrieder: »Deutschland hat Know-how, jetzt müssen wir überlegen: Welche Produkte braucht die Welt von uns.« Windräder und Fotovoltaik ließen sich gut exportieren, zum Beispiel in sonnen- und windreiche Gegenden Pakistans, so Lehrieder, der selbst als Mitglied des Deutsch-Pakistanischen Forums wirkt. Elegant umgeht der Abgeordnete damit den üblichen CSU-Protest gegen »Windrad-Verspargelung« unterfränkischer Landschaften und Verschandelung hiesiger Dächer.
Für ein wenig Zukunftszuversicht baut Lehrieder auf den Bausektor. »Nach den Konjunkturpaketen I und II hat die Bundespolitik keine fette Patrone mehr im Lauf«, gestand der Abgeordnete. Die Wirkung der bisherigen Maßnahmen müsse sich zeigen, die Kredite für die Infrastruktur schnell bis auf kommunale Ebene weitergereicht werden. Fünf Bauabschnitte für den Ausbau der A3 bis zur Hasentalbrücke im Spessart seien bereits genehmigt, die Ausschreibungen würden in den nächsten Monaten erwartet.
Kampf für den Bocksbeutel Neben diesen Finanzspritzen profitierten Kommunen auch von Europa, sagte Anja Weisgerber. Mit Blick auf die Wahl des europäischen Parlaments im Juni focht die unterfränkische Europa-Abgeordnete lokalen Unmut über Verordnung zur Gurkenkrümmung und Brotrichtlinie an. Damit nicht nur unterfränkische Bäcker ihr Brot weiter backen dürfen wie bisher, verköstigte sie bereits Günther Verheugen, stellvertretenden Präsidenten der Europäischen Kommission, mit fränkischem Landbrot. Auch um die fränkische Weinkultur kämpft die Abgeordnete, sie will den Bocksbeutel gesetzlich schützen lassen. Um den Bürgern »Europa als Chance« nahezubringen, will Weisgerber alle EU-Fördermittel, die bisher nach Unterfranken flossen, auf ihrer Website aktualisiert auflisten, darunter allein 60 Millionen Euro während der letzten Förderperiode.
Regionale Interessen sieht Weisgerber auf EU-Ebene am besten durch die CSU vertreten: »Nur wir treten mit einer rein bayerischen Liste an!« Mit elf Stimmberechtigten findet sie die 9,3 Millionen bayerischen Stimmberechtigten in Brüssel und Straßburg ohnehin unterrepräsentiert. Eine privilegierte Partnerschaft für die Türkei, EU-weit einheitliche Umwelt- und Wettbewerbsregelungen sowie Bürgernähe und Bürokratieabbau hat sich Weisgerber als Wahlkampfthemen auf die Fahnen geschrieben.
Eher trocken berichtete Landtagsabgeordneter Manfred Ländner aus dem bayerischen Bildungs- und dem Innenausschuss. 30 Millionen Euro gäbe das Land für bayernweit neue Polizeifahrzeuge. Die Sanierung zweier Würzburger Polizeigebäude scheine finanziell gesichert. Zu bildungspolitischen Schlagworten »Kooperations- und Gelenkklassen« mochte sich Ländner nicht definitiv äußern. Er erwartet dazu die Entscheidung des bayerischen Bildungsministers im März.
Was wird aus Glos? Ebenso wenig wollten sich die versammelten CSU-Köpfe zu künftigen landespolitischen Ämtern des zurückgetretenen Bundeswirtschaftsministers Michael Glos äußern. Glos ist seit 1993 Vorsitzender des CSU-Bezirksverbandes Unterfranken sowie Mitglied des Präsidiums und des Parteivorstandes der CSU. »Es hätte Charme, wenn er noch mal antritt«, sagte Waldemar Brohm, stellvertretender Kreisvorsitzender und Bürgermeister in Margetshöchheim. »Ich als Delegierter frage mich: Wen gibt’s denn da sonst?« Jegliche Aussagen seien zurzeit pure Kaffeesatzleserei, winkte dagegen Kreisvorsitzender Nuß ab und verwies auf eine geplante Klausurtagung der CSU im März sowie den Bezirksparteitag im Juni. Nina Körner