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Nicht jedes Problem muss eines für Europa sein

Neue Presse Coburg

Junge Union-Kreisverband
Der Kreisvorsitzende der jungen Union, Jochen Steppert, konnte zusammen mit der JU-Ortsvorsitzenden Anja Stubenrauch, Dr. Anja Weisgerber und Steffen Vogel in Neubrunn im "Gasthaus am Berg" zur gemeinsamen Infoveranstaltung "Europa das unbekannte Wesen!" begrüßen.

NEUBRUNN – Die ersten 30 Minuten gehörten JU-Bezirksvorsitzendem Steffen Vogel, Rechtsreferendar und Politologe, der in der Kürze der Zeit versuchte, den Anwesenden die Komplexität der Europäischen Entwicklung näher zu bringen.

Leicht verständlich ließ Vogel die historische Entwicklung vom Europa der sechs Mitgliedsstaaten bis zum "Europa der 25" Revue passieren. Erklärt wurden auch die Organe und Institutionen der EU und dern Arbeitsweise. Besonders hob der Politologe die Vorteile der Europäischen Union hervor. "50 Jahr Frieden und Wohlstand hat es in Europa noch nie gegeben. Diese Errungenschaft ist untrennbar mit der Gemeinschaft verbunden", so Steffen Vogel.

Vogel verwies aber auch auf die Bedeutung eines offenen Europas für die deutsche Wirtschaft. "Deutschland lebt vom Export und von offenen Märkten mehr als jede andere Nation in Europa", weshalb es keine Alternative zur Gemeinschaft geben könne. Er machte aber auch deutlich , dass der Wettewerbsdruck in offenen Märkten größer werde und bei fehlenden Reformen und mangelnder Flexibilität Deutschland zum Verlierer in Europa werden könnte, was sich bereits am letzten Platz beim Wirtschaftswachstum zeige.

Anschließend ergriff Dr. Anja Weisgerber das Wort und nutzte die Gelegenheit , zum sich vorzustellen. Die CSU-Europakandidatin ging zunächst auf die Bedeutung der europäischen Ebene ein. Mittlerweile würden nahezu 70 Prozent aller Besetze in Deutschland ihren Ursprung in Brüssel haben. "Lkw-Fahrverbote, Tabakwerbeverbot, Frauen in der Bundeswehr, Wegfall der Ausländerregelung im Profifußball oder auch die derzeit heiß diskutierte FFH-Richtlinie sind auf EU zurückzuführen, so Dr. Weisgerber.

Die 28-jährige Kandidatin sieht ihre zukünftige Aufgabe im Europäisöchen Parlament vor allem darin, unterfränkische Interessen zu bündeln und zu vertreten und für mehr Entbürokratismus zu sorgen. Als Musgterbeispiel für übertriebenen Aktionismus der Gemeinschaft nannte Weisgerber die geplante Abschaffung der Kinderüberraschungseier oder des Bocksbeutel-Monopols für Unterfranken, das letztlich der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil doch noch verhinderte. "Nicht jedes Problem in Europa muss auch von Europa gelöst werden", so Weisgerber und verlangte eine Rückverlagerung von Zuständigkeiten auf die Gremien vor Ort. Diese kennen die Situationen und können näheer am Bürger entscheiden, so die Kandidatin überzeugend.

Bürgermeister Peter Kirchner sprach in diesem Zusammenhang Schwierigkeiten der Direktion für ländliche Entwicklung mit der Vergabe von Fördergeldern aus Brüssel an. Kirchner berichtete vom "irren Aufwand", övon "Aktennotizen" und "Umwandlungsanträgen", nur wegen zwei Quadratmetern Pflastersteine in Neubrunn. Der Bürgermeister nagelte Anja Weisgerber fest, mit ihm den Präsidenten der Direktion, H. Richter, zu besuchen, damit dieser ihr die "Abartigkeit" der Bürokratie vor Augen führen könne, was Weisgerber auch spontan zusagte.

Breiten Raum nahm die anschließende Diskussion ein, öbei der kritisiert wurde, dass Deutschland immer Vorreiter bei der Umsetzung europäischer Standards sein, während andre Mitgliedsstaaten die Sache nicht so genau nehmen würden. "Ich bin einmal gespannt, ob dann in Polen und Tschechien die Metzger auch nuir mit weißen Stiefeln rumlaufen und nur Messer ohne Holzgriff verwenden", so einer der Anwesenden kritisch.

Anja Weisgerber stimmte dem vorbehaltlos zu und schob nach, dass Deutschland z. B. im Umweltbereich die EU-Auflagen eher noch übertreffen würden und damit die Wirtschaft und die Bürger über die Maßen beeinträchtige.

Vom 3. Bürgermeister Horst Gehring wurde die Frage nach der Sicherung der Außengrenzen und der polizeilichen Arbeit nach der EU-Osterweiterung angesprochen. Gehring, selbst Polizeibeamter, sieht dabei große Gefahren für die innere Sicherheit, was auch von Dr. Weisgerber geteilt wurde. "Wir brauchen weiterhin Grenzkontrollen und eine Verstärkung der sogenanntgen Schleierfahndung, um ausländischen Banden das Handwerk zu legen", so die Europakandidatin.