Prima Sonntag, 31. Januar 2010
Wie das Europäische Parlament wird auch die Europäische Kommission alle fünf Jahre neu zusammengestellt. Vor dem Amtsantritt der neuen Kommission, die aus 26 Kommissaren und dem Kommissionspräsidenten besteht, werden die Mitglieder von den Regierungen der EU-Staaten benannt.
Jeder Mitgliedstaat stellt einen Kommissar, die jeweils für verschiedene Bereiche zuständig sind. Der neue deutsche Kommissar wird Günther Oettinger mit dem Zuständigkeitsbereich Energiepolitik sein. Nachdem Deutschland in der letzten Periode das wichtige Industrieressort inne hatte, konnte sich die deutsche Regierung mit dem immer wichtiger werdenden Energiebereich auch für die kommende Kommissionsperiode ein bedeutendes Ressort sichern. Damit kann Oettinger aktiv dazu beitragen, die Energiepolitik weiter zu entwickeln und den europäischen Klima- und Umweltschutz zu gestalten.
Ohne die Zustimmung des Parlaments können die Kommissare ihre Arbeit allerdings nicht aufnehmen. Zurzeit laufen die Anhörungen aller nominierten Kommissare im Parlament, das dann darüber abstimmt, ob die Kommission als Ganzes gebilligt werden kann. Dieses Verfahren zählt wie die Gesetzgebung zu den wichtigsten und verantwortungsvollsten Aufgaben des Europäischen Parlaments.
Deutschland kann allerdings nicht nur mit dem Ressort zufrieden sein, sondern auch mit dem neuen Kommissar. In der Anhörung präsentierte sich Oettinger sehr gut vorbereitet, souverän und schlagfertig und antwortete auch auf die schwierigen Fragen der Abgeordneten sachlich fundiert. Am 9. Februar wird im Europäischen Parlament über die neue Kommission abgestimmt, die dann zusammen mit dem Parlament in den nächsten fünf Jahren entscheidende Weichen stellen wird.