MainPost, 25. Juli 2011
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Das unterstrich die CSU-Europagruppe nach einer Klausur in Bad Kissingen in einem Positionspapier. „Gestalten statt Rückzug“ lautet sein Kerngedanke.
Der Schwabe Markus Ferber als Vorsitzender der CSU-Europagruppe sowie seine Kolleginnen Angelika Niebler (Oberbayern) und Anja Weisgerber (Schwebheim) beschrieben Binnenmarkt und Euro als Grundlagen des Wohlstands in Deutschland. Um europäischen Interessen in der Welt Gewicht zu verleihen, bedürfe es einer gemeinsamen Außenpolitik und einer europäischen Armee. Über Europa hinaus ausdehnen dürfe man die EU aber nicht. Die Türkei sei wichtiger strategischer Partner, könne aber nicht EU-Mitglied werden.
Mit grenzüberschreitenden Patientenrechten und der Weinmarktordnung beschäftigten sich die Europaparlamentarier auch mit unterfränkischen Themen. Anja Weisgerber würdigte das bereits Erreichte für die unterfränkische Weinwirtschaft, so den Schutz des Bocksbeutels und das Bezeichnungsrecht in Europa. Wichtig sei für die Winzer der Region aber auch das sogenannte Pflanzrechtregime. Es regle, dass nur Winzer Wein anbauen dürfen, die Pflanzrechte besitzen. Gegen die geplante Liberalisierung dieser Regeln in der EU werde die CSU ankämpfen.
Gast der Klausur war auch der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber.
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