Auszüge aus Mainpost, 18. Januar 2009
Klarer Sieg bei Kampfabstimmung für CSU-Europaliste – Seehofer: „Bei uns läuft es offen, transparent und fair“
Trotz erheblichen innerparteilichen Widerstands gegen ihre Kandidatur in Oberfranken hat sich die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier den sicheren CSU-Listenplatz sechs für die Europawahl gesichert. Die Unterfränkin Anja Weisgerber kandidiert sogar auf Listenplatz drei.
Seehofer und Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg eingefädelte Kandidatur der Oberbayerin Hohlmeier als CSU-Europakandidatin in Oberfranken hatte es in der Partei im Vorfeld erhebliche Proteste gegeben.
Einsatz für Oberfranken
Sie sei jemand, „der offen auf Kritiker zugeht“, erklärte Hohlmeier nach der Versammlung selbstbewusst. „Und ich habe auch schon viele Kritiker gewinnen können.“ Allerdings sei auch klar, „dass ich auch nicht jedem hinterherlaufen kann“. Mit den Schwerpunkten Struktur- und Regionalförderung wolle sie sich gezielt für ihre neue fränkische Heimat einsetzen, erklärte die Ex-Kultusministerin. „Denn ich habe mich sehr bewusst für diesen Wechsel entschieden.“
Hohlmeier war im Zuge einer Vorabsprache der CSU-Bezirkschefs auf Platz sechs der Liste gesetzt worden. Dieser Platz gilt als sicher, sollte die CSU bei der Wahl am 7. Juni die notwendigen Stimmen für einen Einzug ins Europaparlament erreichen. Derzeit hat die CSU neun Europamandate. Angesichts der Kritik an Hohlmeier war vor Beginn der Sitzung jedoch völlig offen gewesen, ob diese Reihung Bestand haben würde. Auch CSU-Chef Seehofer gab sich deshalb zunächst vorsichtig: „Ich darf ja nicht die Anwendung der innerparteilichen Demokratie als Gau einstufen“, erklärte er vor Journalisten.
In seiner Begrüßungsrede vor den knapp 300 Delegierten forderte Seehofer zudem ein Ende der innerparteilichen Debatten um die Gründe der Wahlniederlage im vergangenen September: „Ich bin gegen Selbstgeißelung“, erklärte er und forderte seine Partei auf „wieder in die Zukunft zu blicken“. Vertrauen bei den Wählern erringe die CSU nicht, „wenn wir weiter über Prozentpunkte diskutieren, sondern nur mit solider Arbeit“. Ins Zentrum des Europa-Wahlkampfes will der CSU-Chef den Kampf gegen europäischen Zentralismus und gegen einen möglichen EU-Beitritt der Türkei stellen. Bei aller Kritik im Detail sei aber klar, dass die CSU „eine Partei der europäischen Integration ist“, beteuerte der CSU-Chef.
Weisgerber auf Platz drei
Zum CSU-Spitzenkandidaten für die Europawahl wurde mit großer Mehrheit der schwäbische CSU-Bezirkschef Markus Ferber gewählt. Platz zwei erhielt die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler. Den dritten Listenplatz bekam mit ebenfalls großer Zustimmung die Schwebheimerin Anja Weisgerber. Die gute Platzierung sei„eine tolle Bestätigung meiner Arbeit“, erklärte die 32-Jährige. Vor allem ihr Einsatz für regionale Anliegen wie etwa dem Bocksbeutel-Schutz stoße überall in Bayern auf Zustimmung.
Eine deutliche Niederlage musste dagegen der langjährige Europapolitiker Ingo Friedrich einstecken: In einer Kampfkandidatur um Listenplatz fünf unterlag der CSU-Parteivize klar gegen den oberpfälzischen Landwirt Albert Deß. Zuvor hatte Ex-Agrarminister Josef Miller mit Blick auf die Wahlchancen der CSU eindringlich davor gewarnt, keinen Vertreter der Landwirtschaft auf einen vorderen Listenplatz zu setzen.
Nach seiner herben Niederlage verzichtete der Mittelfranke Friedrich auf eine eigene Kampfkandidatur gegen Hohlmeier und erklärte stattdessen seinen Rückzug aus der Europapolitik – was ihm von Seehofer ein dickes Lob für „großes menschliches Format“ einbrachte. Nach der Versammlung zeigte sich Seehofer insgesamt erleichtert: Er sei glücklich, dass die Kampfkandidaturen „sauber und ohne Verletzungen“ ausgetragen worden seien. „Bei uns läuft es offen, transparent und fair.“