Fränkischer Tag
Die Abgeordnete Anja Weisgerber (CSU) setzt in Straßburg und Brüssel Akzente in der Sozial- und Umweltpolitik. Zusammen mit Joachim Wuermeling vertritt sie fränkische Anliegen.
Klaus Angerstein, FT Bamberg Mit der gleichen Energie, mit der sie früher als Schweinfurter Tennishoffnung Weltranglistenturniere spielte, arbeitet die inzwischen 30-jährige Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber (CSU) heute in Straßburg und Brüssel für die Belange Nordbayerns auf europäischer Ebene.
Die promovierte Juristin hat seit zwei Jahren ein Abgeordnetenmandat und setzt sich nach der Beförderung des vormaligen oberfränkischen Europaabgeordneten Joachim Wuermeling zum Staatssekretär im Wirtschaftsministerium neben ihrem Stammbezirk Unterfranken zusätzlich für die Belange des östlichen Nachbarn ein. Auch nach Wuermelings Umzug nach Berlin würden die Interessen der Region in Europa gut vertreten. Denn, so Weisgerber im Gespräch mit der FT-Redaktion, von Wuermelings Engagement als Regierungsvertreter im europäischen Rat und ihrer eigenen Arbeit im Parlament – diesem Bandenspiel zwischen Exekutive und Legislative, könne die Region in besonderer Weise profitieren.
Einen Namen machte sich die junge Abgeordnete in kurzer Zeit sowohl in Umweltfragen als auch in der Sozialpolitik. Beim Thema Soziales bewies Anja Weisgerber nachdrücklich, dass man das oft zitierte europäische Bürokratiemonster sehr wohl in den Griff bekommen kann. Dank ihres Engagements brachte das EU-Parlament zum Beispiel die in den Medien immer wieder aufgegriffene „Sonnenscheinrichtlinie“ zu Fall, die den Arbeitnehmern vorschreiben wollte, wann sie bei natürlicher Sonneneinstrahlung einen Hut aufzusetzen oder sich entsprechend zu kleiden hätten. Da sei man klar über das Ziel hinausgeschossen, bekennt die Nachwuchspolitikerin. Neben sozialen Fragestellungen interessieren Anja Weisgerber insbesondere Umweltfragen. Hier arbeitet sie eng mit Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf zusammen und stimmt das Vorgehen auf europäischer Ebene mit dem im Freistaat zuständigen Minister ab.
Für eine realistische Umweltpolitik mache sie sich stark, betont sie. Das heißt für sie, Wirtschafts- und Umweltfragen müssen ohne ideologische Vorbehalte sinnvoll miteinander verknüpft werden. Das schafft eine natürliche Distanz zu grün- alternativen Überlegungen, mag aber auch für Zündstoff in den eigenen Reihen sorgen. Zumal dann, wenn die CSU-Politikerin mögliche längere Laufzeiten von Kernkraftwerken verbinden will mit einem Umweltpakt, der Mehreinnahmen nicht den Energiekonzernen zur Disposition stellt, sondern dieses Geld zugunsten der Förderung alternativer Energien einsetzen will.
Stark macht sich die junge Abgeordnete auch für eine saubere Luft in Europa. Deshalb stimmt sie dem Vorhaben zur Einführung einer neuen Euro-5-Norm für Pkw zu. Damit sollen in erster Linie die Feinstaubemissionen reduziert werden, die in vielen Städten der Republik deutlich über den zulässigen Grenzwerten liegen.
Anja Weisgerber liebt Europa, wie sie selbst sagt. Deshalb schreckt sie auch nicht davor zurück ein solch breites Themenspektrum zu bearbeiten. Sorge bereitet der überzeugten Europäerin allerdings der Stillstand bei den Bemühungen zur Verabschiedung einer EU-Verfassung und die ständigen Erweiterungsdiskussionen in der EU. Mit der Osterweiterung der EU brauche Europa dringender denn je eine Verfassung. Um die derzeitige Denkpause zu beenden, müssten dringend neue Verfassungsvorschläge erarbeitet werden.
Von einer Erweiterung der EU Richtung Osten und Süden hält die Abgeordnete derzeit nicht viel. „Wir müssen uns erst einmal konsolidieren.“