Die Kitzinger
Rote Laterne, blaue Briefe
Dettelbach: „Es ist eine Aufgabe der CSU in Bayern , europapolitische Fehler der rot-grünen Bundesregierung auszubügeln“, sagte die Kandidatin der unterfränkischen CSU für die Wahl zu Europaparlament, Dr. Anja Weisgerber, am Samstagabend beim Kreuzbergbier-Anstich in Dettelbach.
Sie schrieb dem politischen Gegner reihenweise Fehlentscheidungen zu, während die CSU ein europapolitisch klares Profil habe. „Die Rote Laterne und blaue Briefe aus Brüssel sind durch Rot-Grün mittlerweile zu einem Markenzeichen Deutschlands geworden“, warf Dr. Weisgerber der Bundesregierung vor.
„Ich möchte Ihre Anwältin in Brüssel werden“, meinte Dr. Anja Weisgerber und gestand dem EU-Parlament eine gestiegene Macht zu. Sie betonte, dass die europäische Integration den Frieden auf dem Kontinent sichern und die ökonomische Kraft stärken solle. Dabei müsse die EU eine Wertegemeinschaft bleiben und dürfe sich nicht durch eine grenzenlose Erweiterung zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft degenerieren lassen.
Unterschiedliche Interessen neuer Mitgliedsstaaten würden ein Risiko darstellen. die EU brauche eine gemeinsame Identität; die Türkei erfüllt nach Dr. Weisgerbers Meinung mehrere Idendifikations-Faktoren nicht. Die CSU bekenne sich zur EU-Osterweiterung, die eine Leistung von historischer Dimension sei.
Es gehe darum, die Kernkompetenzen der EU zu stärken, jedoch die kommunale Selbstverwaltung nicht in Frage zu stellen. Ein zentralistischer Superstaat sei fehl am Platz. Brüssel müsse die Wahrung des EU-Stabilitätspakts sichern, auch wenn diesen einige Länder und die rot-grüne Bundesregierung aufweichen wollen.
„Noch nie hat ein Finanzminister die Finanzen Deutschlands so herunter gewirtschaftet wie Hans Eichel“, ging die CSU-Frau mit dem Finanzminister hart ins Gericht.
Nicht nur deshalb bat Dr. Anja Weisgerber abschließend die Zuhörer im historischen Rathaus.“ Gehen Sie am 13. Juni zur Wahl. Tun Sie Deutschland und Europa den Gefallen und strafen Sie die rot-grüne Regierung mit ihrem Stimmverhalten ab“, sagte sie.