Rhön- und Saalepost
Was Babylon und Straßburg gemeinsam haben - Ein Blick hinter die Kulissen des EU-Parlaments
Bad Neustadt/Strasbourg. Europa ist wirklich groß – zu groß, um alles zu verstehen, zu groß, um mich gleich zurecht zu finden, zu groß, um mir als untrainiertem Reporter nicht gleich am ersten Tag Blasen zu laufen. Europa ist groß, beeindruckend groß – das wird mir am ersten Tag meines Besuchs des Europäischen Parlaments in Straßburg, durch dessen schier endlose Gänge ich mich treiben lasse, sehr schnell klar.
Auf Einladung von Dr. Anja Weisgerber, unterfränkische CSU-Abgeordnete des Europaparlaments, weile ich, der Lokaljournalist der Rhön- und Saalepost, in der Welt der „großen Politik“, aber auch in der Welt des großen Unverständnisses. Mit einem dicken Paket landesweit herumschwirrender Vorurteile beladen war ich in den Zug „nach Europa“ gestiegen, mit Vorurteilen, obwohl ich mich schon als bekennender Europäer bezeichnen würde.
In Straßburg angekommen, sieht man sich auch schnell in einigen seiner Vorurteile bestätigt, beispielsweise in Sachen ausufernder Bürokratie oder unverhältnismäßiger Finanzaufwand für die so unsinnige Parlamentsarbeit an gleich zwei Orten, Brüssel und Straßburg. Da ist der Umstand, dass man soeben ohne jegliche Zeitverzögerung die Grenze zwischen den ehemaligen „Erzfeinden“ Deutschland und Frankreich überquert hat, schon fast vergessen.
Schnell vergessen sollte man auch den falschen Eindruck, Europaabgeordnete würden sich auf Kosten der Steuerzahler einen schönen Lenz machen – ein Blick in Anja Weisgerbers Terminkalender zumindest spricht eine ganz andere Sprache, als es der im Fernsehen häufig so leere Plenarsaal vielleicht vermuten lässt. Da quetscht sich Termin an Termin – Plenarsitzungen, Ausschusssitzungen, Besprechungen mit Parlamentariern aus aller Herren Länder, Telefonkonferenzen mit der „Heimatfront“ und Treffen mit Besuchergruppen aus Franken – ein Tag der Straßburg-Woche ist zumindest für Anja Weisgerber von frühmorgens bis spätabends proppevoll gefüllt, wie einem bei einem kurzen Zusammentreffen mit der gebürtigen Schweinfurterin in ihrem wenige Quadratmeter großen Büro, das sie sich mit ihren zwei Mitarbeitern teilt, schnell klar wird – von den Touren durch ihren riesigen Wahlkreis, der neben Unter- inzwischen auch Oberfranken umfasst, in der sitzungsfreien Zeit ganz zu schweigen. Dr. Anja weisgerber, die zur jungen, neuen Generation Europaabgeordneter gehört, hat aber auch noch jede Menge vor, wobei ihr die Bürger Europas besonders am Herzen liegen, sie dafür sorgen will, dass eben auch die Bürger noch mehr von der europäischen Eignung profitieren. So kämpfte sie beispielsweise vehement für niedrigere „Roaming-Gebühren“ und somit für günstigeres grenzüberschreitendes Telefonieren mit dem Handy in einem geeinten Europa.
Aber auch gegen die zweifellos vorhandenen „Windmühlen“ der Europa-Bürokratie kämpft die 31-Jährige und feierte auch da schon einmal einen Sieg. So war es vor allem auf ihre Initiative zurückzuführen, dass die unsinnige „Sonnenschein-Verordnung“, die den Schutz von Arbeitnehmern vor Sonnenstrahlung regeln sollte, gekippt wurde. Genau solche Verordnungen aber bestimmen das Bild der EU in der Öffentlichkeit, gerade in Deutschland.
Dann eilt Anja weisgerber schon wieder davon, ich mache mich derweil auf, Europa weiter zu ergründen. Auf der Pressetribüne im Plenarsaal flugs den Kopfhörer übergestülpt und dank eines unvorsichtigen Drehens am Knopf werde ich unvermittelt nach Babylon geschleudert. Zumindest kann das Stimmengewirr beim dorti¬gen Turmbau kaum schlimmer gewesen sein, als das, was mir da entgegen quillt. Schließlich wird jede Rede, jede Wort¬meldung in alle Sprachen der 27 Mitgliedsländer übersetzt. „Wieder so ein EU-Irrsinn" denke ich, um aber unvermittelt festzustellen, in einer wahren Demokratie muss ja auch jeder alles verstehen können. Dieses Massenheer an Dolmetschern also nicht nur kostenintensiv, sondern auch ein Zeichen echter Demokratie? Sinnierend setze ich meinen Weg fort, lande in einem kleineren Sitzungssaal und bin erneut bass erstaunt – da sitzen doch tatsächlich Leute und beschäf¬tigen sich mit handfesten Prob¬lemen der Menschen in Fran¬ken. In diesem Fall debattiert die CSU-Fraktion unter anderem, wie man mit EU-Hilfe den DSL-Notstand im ländlichen Raum beheben kann.
Als später dann noch EU-Kommissar Verheugen seine Pläne zum radikalen Abbau unsinniger EU-Regelungen, denen er gleich zu Tausenden den Garaus machen will, mit wahrem Feuereifer erklärt, wächst mein Zutrauen Rich¬tung Europa mehr und mehr. Doch bevor da jetzt die richtig große liebe ausbricht, endet die Sitzungswoche in Stra߬burg und der ganze Tross setzt sich in Bewegung - ein ganzes Parlament mit all seinen Abge¬ordneten, all seinen Mitarbei¬tern und all seinen Akten, macht sich auf den Weg nach Brüssel.
Und da ist sie wieder, macht sich langsam breit, die Skepsis gegen das „Bürokratie-Monster" EU. Können die sich denn nicht endlich auf einen Sitz für das Parlament einigen, ist die¬ser kostenintensive Wahnsinn denn nicht zu stoppen? Die meisten EU-Parlamentarier würden das übrigens gerne, würden ganz nach Straßburg umziehen, aber so einfach ist das in einem geeinten Europa natürlich lange nicht.
Nichts desto trotz besteige ich den Zug nach Franken mit dem Gefühl, „ja, ich bin doch ein bekennender Europäer“, denn da tut sich wirklich was. Aber auch eine gesunde Portion Skepsis fährt wieder mit, denn es gibt wahrlich noch jede Menge zu tun für Anja Weisgerber und ihre Kollegen.
Steffen Sauer