Blickpunkt, 23. Mai 2009
Parteien: Unterfranken-CSU mit Weisgerber (34) und Opel (29) im Trend – Grein (70) will es auch noch mal wissen
Berlin/Marktheidenfeld/Würzburg. Jahrzehntelang mussten sich Parteifunktionäre und Kandidaten für das Europaparlament den Spruch anhören: „Hast du einen Opa, schick’ ihn nach Europa“. Die Parteien, so lautete die populäre und nicht immer ganz unberechtigte Kritik, versorgten abgehalfterte Politiker mit einem hoch dotierten Sitz in der EU-Volksvertretung. Dort, im toten Winkel der deutschen Öffentlichkeit, sollten sie für Verdienste um Land und Partei belohnt werden.
Doch der „Opa in Europa“ ist selten geworden. „Das hat sich fundamental geändert“, sahte EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU). Heute gebe es eine „gute Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten“. In der Tat fällt auf, dass viele junge Kandidaten auf den Listen der deutschen Parteien stehen. Viele von ihnen haben einen persönlichen Bezug zu Europa, haben im EU-Ausland gearbeitet oder studiert. Der Trierer Politikwissenschaftler Benjamin Höhne, der die Listenaufstellung der deutschen Parteien analysiert hat, stellt fest: „ Es ist schwieriger geworden, Leute aufzustellen, die keinen Europa-Bezug mitbringen.“ Die Bundestagsparteien haben auf den ersten 15 Plätzen ihrer Europalisten zusammen mehr als ein Dutzend Kandidaten unter 35 Jahren platziert. Bei der CSU beispielsweise geht die 29 Jahre alte Würzburgerin Carolin Opel von Platz zwölf aus ins Rennen. Schüleraustausch in Tschechien, Studienfach Europarecht und Referendariat bei einem Europa-Abgeordneten – wohin ihr politischer Weg führen würde, stand früh fest. „Europa ist kein Ausland für mich, sondern Heimat“, sagt sie. Auf europäischer Ebene könne man eben viel mehr bewegen als „Hinterbänkler im Landtag“:
Auch Anja Weisgerber aus Schwebheim bei Schweinfurt, die sich auf Listenplatz drei um den Widereinzug ins Parlament bewirbt, ist 34.
Politikwissenschaftler Höhne ist überzeugt, dass der enorme Bedeutungszuwachs des Parlaments zu einem Umdenken in den Parteien geführt hat: „ Die Parteiführungen sind sich bewusst, dass ein Großteil der Gesetze auf europäischer Ebene entschieden wird. Insofern haben sie ein starkes Interesse, dass die Leute ins Parlament kommen, die eher geeignet sind, diese Politik auch zu beeinflussen.“ Schon bei der vergangenen Europa-Wahl 2004 waren die Kandidaten im Durchschnitt mit genau 44 Jahren nach Höhnes Berechnungen mehr als ein Jahr jünger ist als die Bundestagsbewerber im Folgejahr. Ganz ohne erfahrene Kräfte funktioniere eine Fraktion aber auch nicht. Die national bekannten Figuren auf den Europalisten sind nach Höhnes Überzeugung allerdings keine „Opas“, die in Brüssel oder Straßburg „versorgt“ werden sollen. Der frühere Grünen-Bundeschef Reinhard Bütikofer etwa, der an der Spitze der Liste seiner Partei kandidiert, habe den Anspruch, im EU-Parlament selbst zu gestalten.
Diesen Anspruch hat auch „Opa“ Armin Grein (Marktheidenfeld). Es gibt eine realistische Chance, dass der 70-jährige, auf Platz zwei der Freien-Wähler-Liste hinter der Ex-CSU-Landrätin Gabriele Pauli, den Einzug ins Europaparlament schafft.