Schweinfurter Anzeiger, 9. Juli 2008
Die Europäische Union steht nach dem “Nein” Irlands zum Lissabon-Vertrag vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass wir einen Weg aus dieser historischen Krise finden werden.
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Europäische Union trotz der Verfassungskrise voll handlungsfähig geblieben ist. Durch den Vertrag von Lissabon wäre die EU effizienter, transparenter und vor allem noch demokratischer und bürgernäher geworden. Auch das Parlament als Vertretung der Bürger Europas hätte ebenso wie die nationalen Parlamente eine weitere Stärkung erfahren. Doch wir müssen die Entscheidung Irlands akzeptieren und nach neuen Wegen suchen, um die Zusammenarbeit in der EU zu reformieren.
Es ist sehr bedauerlich, dass es nicht möglich war, gerade Irland, das wirtschaftlich sehr von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, von den Vorteilen des Reformvertrages zu überzeugen. Die Gründe für die Ablehnung liegen sicher nicht in dem Vertragswerk selbst. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wieder einmal eine generelle, meist nicht näher begründete Europasksepsis und vor allem auch innenpolitische Gründe das Abstimmungsverhalten maßgeblich beeinflusst haben.
Der Vertrag ist das Beste, was wir für die europäischen Bürgerinnen und Bürger erreichen konnten und sollte deshalb nicht aufgegeben werden. Es ist weiterhin im besten Interesse der EU-Mitgliedstaaten und der Bürger der EU, wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt. Darum muss die Ratifizierung nun ohne Verzögerung weitergehen.
Ihre Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber