Schweinfurter Tagblatt
EU-Wahl: Rechenexperimente für die unterfränkischen Kandidatinnen
MÜNCHEN/SCHWEINFURT. In gut zwei Wochen wird das Europaparlament zum sechsten Mal gewählt. Erfahrungsgemäß liegt die Wahlbeteiligung in der Regel deutlich unter der bei Landtags- und Bundestagswahlen. Einer der Gründe: Der Wahltermin fällt auch in diesem Jahr in die Pfingstferien.
Bayerns Innenminister Günther Beckstein hat daher in einer Mitteilung des Ministeriums aufgefordert, sich rechtzeitig um die Eintragung ins Wahlregister der Gemeinde (möglichst bis 28. Mai), um einen Wahlschein (damit ist die Stimmabgabe auch außerhalb der Heimatgemeinde möglich) oder um Briefwahl-Unterlagen zu bemühen, da die Europawahl nicht nur auf das letzte Wochenende der Pfingstferien fällt, sondern auch auf das lange Wochenende nach Fronleichnahm. Die Wahl für das Europäische Parlament findet bereits zum sechsten Mal statt – und zwar in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten vom 10. Juni bis 13. Juni. Beckstein weiß, warum er aufruft, kranken die Europawahl doch traditionell an einer eher geringen Wahlbeteiligung: Bei der Wahl im Jahr 1999 lag sie nur bei 44,8 Prozent – zu wenig, fiondet Beckstein und ruft dazu auf, von seinem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen.
Im Freistaat sind die Wahllokale am Sonntag, dem 13. Juni, wie bei anderen Urnengängen, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bisher konnte man bei Europawahlen bis 21 Uhr abstinmmen. Wahlberechtigt sind in Bayern knapp 9,1 Millionen deutsche Bürger sowie etwa 300 000 hier wohnende Staatsangehörige anderer EU-Staaten.
Die Bundesrepublik Deutschland entsendet 99 der insgesamt 732 Abgeordneten aus 25 Mitgliedstaaten für fünf Jahre in das Parlament. In Bayern stellen zum Beispiel die CSU und die Bayern-Partei eigene Landeslisten auf, die übrigen Parteien treten in allen Bundesländern mit einer einheitlichen Liste an. Insgesamt sind in Bayern 23 Wahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen worden (siehe Grafik). Die Reihenfolge der Parteien richtete sich nach ihrem Ergebnis bei der letzten Europawahl. Direktkandidaten gibt es nicht. Die Listen sind starre Listen, das heißt, es können keine Bewerber auf bessere Positionen vorgewählt werden. Jeder Wähler hat nur eine Stimme.
Für die beiden unterfränkischen Kandidatinnen bedeutet das zum Beispiel: Anja Weisgerber (CSU) aus Schwebheim (Lkr. Schweinfurt) – Platz vier auf der CSU-Liste – kommt nur ins Europaparlament, wenn ihre Partei mindestens vier Parlamentarier entsendet. Die Hoffnung von Weisgerber und Ihren Parteifreunden: Zehn CSU-Abgeordnete sollen in die Versammlung in Straßburg einziehen. Allen mathematischen Rechenexempeln der Parteien zufolge muss die CSU in Bayern dafür bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent 60 Prozent der Stimmen erhalten. Um Kerstin Westphal (SPD) aus Schweinfurt zum Sprung ins Europaparlement zu verhelfen, - sie hat Platz 32 auf der Bundes-SPD-Liste – müsste die SPD bundesweit auf mindestens 31 Prozent der Stimmen bekommen, so die Partei-Mathematiker.
Anträge auf Briefwahl können in der Regel nur bis Freitag, 11. Juni 2004, 18 Uhr gestellt werden, nur in Notfällen am Wahltag bis 15 Uhr. Dabei kann die Briefwahl schriftlich oder auch direkt bei der Gemeinde beantragt werden. Sie kann sogar direkt vor Ort ausgeübt werden. Wahlbriefe müssen so rechtzeitig zur Post gegeben werden, dass sie am 13. Juni spätestens um 18 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde eingehen. Grundsätzlich rät der Landeswahlleiter, den Brief wegen des Feiertags spätestens am Mittwoch, 9. Juni, in den Briefksten oder später bei der Gemeinde direkt einzuwerfen.