Bayernkurier
Nach der Plenarabstimmung über die Luftqualitätsrichtlinie sprach die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Europagruppe, Anja Weisgerber, mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso über das Abstimmungsergebnis. Dabei erläuterte sie ihm, dass sich das Europäische Parlament mit großer Mehrheit für eine praktikable Luftqualitätsrichtlinie ausspreche, um ein deutliches Signal an Rat und Kommission zu senden. Die unterfränkische Europapolitikerin erörterte mit dem Kommissionspräsidenten die Notwendigkeit, für einen besseren und effektiveren Gesundheitsschutz zu sorgen, dabei aber hektischen Aktionismus zu vermeiden. Messungen und Grenzwerte alleine, so Weisgerber, führen nicht zu einer Verbesserung der Luftqualität. Vielmehr müssten die Schadstoffemissionen schon an der Quelle effektiv bekämpft werden, und die Kommission sei aufgerufen, dazu endlich geeignete Maßnahmen auf EU-Ebene vorzulegen. Denn ohne entsprechende europaweite Maßnahmen - etwa Euro VI für LKW, neue Regelungen für Kleinfeuerungsanlagen oder neue Standards für Emissionen aus Schiffsmotoren - hätten die Kommunen gar keine Chance, die Grenzwerte einzuhalten.