Für ein starkes Bayern in Europa ohne die Türkei

Schweinfurter Tagblatt

CSU-Generalsekretär Markus Söder auf Wahlkampftournee

Schweinfurt: "Wählen gehen, das ist das allerwichtigste", sagt Dr. Markus Söder. Am Donnerstagabend führte ihn seine Wahlkampftour durch Unterfranken nach Schweinfurt, wo er sich mit der Kandidatin Dr. Anja Weisgerber traf und im Hotel Ross eine Pressekonferenz gab.

In Aschaffenburg, Miltenberg und Würzburg war er an diesem Tag bereits. Die Staus auf der Autobahn nach Frankfurt zeigten ihm, wie nötig der sechsspurige Ausbau der A 3 sei. Am Abend dann noch eine große Wahlveranstaltung in Kitzingen. Schweinfurt, wo Dr. Edmund Stoiber am 8. Juni sprechen wird, war diesmal nur Zwischenstation. Gespräch führte Söder im Wahlkampfbüro der CSU am Hainig, zu einem öffentlichen Auftritt reichte die Zeit nicht.

Während die Presse auf Söder wartet, erklärt Bezirksgeschäftsführer Gerhard Schmitt: "Wir nehmen die Wahl ganz ernst. Es hat sich noch immer gerächt, wenn wir uns nicht mit ganzer Energie auf eine Wahl konzentriert haben." Und schon Schmitt macht deutlich, wie wichtig eine gute Wahlbeteiligung ist. Nur 99 Sitze gibt es im Straßburger Parlament für Deutschland. Bei der Aufteilung unter den Bundesländern entscheidet die Wahlbeteiligung mit.

Europawahl in den Pfingstferien, da sei es schwer, die Leute zu mobilisieren, meint Söder. Verhältnismäßig leicht sei es dagegen, für Bayerns CSU zu werben. Klar seien die Ziele und Argumente seiner Partei: 50 Prozent plus X will man erreichen. Nur die CSU – weil auf Bayern begrenzt – biete Kandidaten aus allen Regionen des Freistaates, weswegen jede Stimme für die CSU auch eine Stimme für Bayern sei. Und der 13. Juni sei auch eine Entscheidung über die Aufnahme der Türkei in die europäische Union. Die CSU lehne das klar ab, begrüße indes freundschaftliche Beziehungen zur Türkei.

Schon von der Geographie her gesehen gehöre die Türkei nicht zu Europa. Wer heute die Türkei aufnehmen wolle, der müsse morgen beispielsweise den arabischen Ländern oder Israel erklären, warum diese nicht in die Gemeinschaft dürften. Doch nicht nur religiöse oder kulturelle Vorbehalte führt Söder an. Er sagt: "Nach der Osterweiterung brauchen wir jeden Euro selbst, können nicht auch noch einen Eintritt der Türkei schultern."

Söder kommt dann gleich zur Bundespolitik. Kein Land sei auf die Osterweiterung so schlecht vorbereitet wie Deutschland – vom Steuerrecht bis zum Arbeitsrecht. Der Wähler habe es am 13. Juni in der Hand, ein Signal gegen Rot-Grün zu setzen.