MainEcho, 26. März 2012
Ein Plakat mit fränkischem Bocksbeutel begrüßt Besucher des Büros Nummer 10 004 im Europäischen Parlament in Straßburg. MdEP Anja Weisgerber residiert im zehnten Stock. Je größer die Fraktion, desto höher das Stockwerk, wo sich das Büro befindet.
Wobei residieren ein zu hochgegriffener Begriff ist. Wie groß ihr Büro ist, hat die unterfränkische Europa-Abgeordnete der CSU nie ausgemessen. So 18 bis 20 Quadratmeter werden es sein, schätzt sie, die Nasszelle inbegriffen. Spiegel und Waschbecken sind wichtig, aber auf die Dusche, die sie in bislang acht Jahren ihres Europa-Abgeordneten-Daseins nur als Stauraum genutzt hat, könnte sie gut verzichten, »wenn ich dafür mehr Arbeitsplatz hätte«.
Entspannt trotz Termindrucks
Trotz Termindrucks sitzt sie entspannt am Schreibtisch und erzählt von der Arbeit, die ihr »sehr viel Spaß macht«. Eine halbe Stunde hat sie sich im vollen Terminkalender freigeschaufelt, der vorherige Besucher hat das Büro eben verlassen, ein Telefonat kam noch dazwischen und die Unterlagen für den nächsten Termin bereitet die Assistentin gerade vor, mit der sich die Chefin das Büro teilt. Platz für Besucher ist auf der roten Samtcouch, die aus der Wand heruntergeklappt wird.
Theoretisch wäre sie auch als Übernachtungsgelegenheit nutzbar, doch auch das gehört zum eigentlich überflüssigen Inventar. »In Brüssel habe ich sie entfernt und nun sitzt die Praktikantin an dem Platz«, erzählt Weisgerber. Zwar ist sie lieber in Straßburg als in Brüssel, allein schon »weil Straßburg näher an zu Hause liegt«. Dennoch könnte sie sich vorstellen, immer in Brüssel zu tagen, doch das sei eine alte Diskussion.
Es ist historisch bedingt, dass das Parlament einmal im Monat in Straßburg, die restlichen der insgesamt 40 Sitzungswochen in Brüssel zusammenkommt. Nun wollen die Franzosen natürlich nicht darauf verzichten. »Sie haben viel für die europäische Integration getan«, erkennt Weisgerber an. Einen weiteren großen Vorteil hat Straßburg - abgesehen vom französischen Flair - noch. »Hier steht das Parlament im Fokus«, sagt die 36-jährige Schweinfurterin, »während wir in Brüssel neben der Kommission herlaufen.« In Brüssel finden Ausschusssitzungen statt, in Straßburg wird im Plenum abgestimmt. Europa tickt ganz anders als München oder Berlin. »Hier herrscht die wahre Demokratie, es gibt keine festen Mehrheiten, berichtet Weisgerber, »Abstimmungen sind immer spannend, weil sie nicht vorher kalkulierbar sind«. Das mache die Arbeit so spannend, vielfältig und ambivalent.
Derzeit kämpft Weisgerber - im fraktionsübergreifenden Schulterschluss mit den deutschen Abgeordneten - dafür, dass nicht nur Abiturienten die Ausbildung zu Krankenschwestern und Hebammen machen dürfen, wie in den meisten anderen Ländern üblich. »Das wird schwierig, weil bereits in 24 Ländern zwölf Jahre Schulbildung vorausgesetzt werden«, erklärt sie. Sie selbst steht voll hinter der dualen Ausbildung und will auf Ausbildungsinhalte setzen, um die drohende Neuregelung abzuwenden. Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie Binnenmarkt und Verbraucherschutz sind ihre Themen, in den entsprechenden Ausschüssen sitzt sie.
Worum es dabei geht, erzählt sie vor 18 bayerischen Journalisten im dritten Stock des Louise-Weiß-Gebäudes. Sie berichtet von am Ende moderat festgesetzten Emissionsgrenzwerten für die Automobilindustrie, so dass die deutsche Automobilindustrie mit Schwerpunkt im Premiumsektor keine Nachteile erlitt. »Europa schützt und nützt uns wirklich«, sagt Weisgerber. »Wirklich« ist ihr Lieblingswort, es begleitet auch die Pflanzenschutznovelle, die gleiche Wettbewerbsbedingungen in der Landwirtschaft schaffe. Wie wichtig grenzüberschreitender Umweltschutz sei, wird an der Feinstaubrichtlinie deutlich. Was nützen Deutschland die strengsten Emissionsbestimmungen, wenn Luft aus Südländern, wo es deutlich lockerer zu ginge, herüberwehe?
Lebensmittelimitate wie Analogkäse oder Surimi sollen in Zukunft besser gekennzeichnet werden, die Nährwertkennzeichnung soll kommen, vor allem muss die Lesbarkeit der Angaben verbessert werden. Um Verbraucher bei Internetkäufen besser zu schützen, wird es eine Buttonlösung geben. In Arbeit ist auch die Patienteninformations-Richtlinie.... Weisgerber holt kurz Luft und meint: »Sie dürfen mich gerne unterbrechen, das ist hier als Gespräch gedacht.« Am Ende bleiben knappe acht Minuten Diskussionszeit, bevor sie - ihr silbernes Köfferchen hinter sich herrollend - zum nächsten Termin eilt.
Vereinheitlichung hat Grenzen
Mitunter hat das Ziel der Vereinheitlichung Grenzen, nicht immer werden Vorschläge der Kommission, die rein europäische Interessen vertritt, angenommen. Beim Bocksbeutel zum Beispiel, für dessen regionalen Schutz sie sich so vehement einsetzte, dass sie den Spitznamen »Miss Bocksbeutel« erhielt. An der Bürotür verkündet das Plakat noch immer: »Wo man viel von Wein versteht, versteht man auch viel vom Leben.«
Zitate:
» Europa schützt und nützt uns wirklich. « Anja Weisgerber, Europa-Abgeordnete der CSU