Prima-Sonntag Würzburg
Das neue Jahr hat begonnen. Und obwohl es nun schon einige Tage alt ist, möchte ich Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, alles Gute, viel Erfolg im Privaten sowie im Beruf, Gesundheit und Gottes Segen für dieses Jahr 2006 wünschen.
Ein Jahreswechsel ist immer auch ein willkommener Anlass zurückzublicken. Im Jahr 2005 konnten wir auf europäischer einige Erfolge im Hinblick auf
Entbürokratisierung und Deregulierung, insbesondere auch für Unterfranken erreichen. So konnten wir unter anderem die sogenannte „Sonnenscheinrichtlinie“ positiv abändern, so dass sie nun Arbeitnehmer vor künstlichen optischen Strahlen schützt, die Verantwortung des Schutzes vor der Sonne aber dem mündigen Mitarbeiter selbst überlässt. Bei der Chemikalienverordnung REACH konnten wir entscheidende Änderungen durchsetzen, die den Verbraucherschutz erhöhen und gleichzeitig Arbeitsplätze in Unterfranken sichern werden, und bei der Diskussion um die Bereitschaftsdienstzeiten der Ärzte wurden meine Kompromissvorschläge, die sowohl den Anliegen der Ärzte als auch der Krankenhäuser gerecht werden, von Rat und Kommission übernommen.
Das neue Jahr wird für Europa wieder große Herausforderungen bringen. In der Agrarpolitik werden einige bürokratische Regelungen auf dem Prüfstand stehen. Erst am vergangenen Montag kam ich diesbezüglich mit Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer sowie den bayerischen Ministern Werner Schnappauf (Umwelt) und Joseph Miller (Landwirtschaft) zusammen, um für Verbesserungen im Sinne der unterfränkischen Landwirte einzutreten.
Auch in der Umweltpolitik diskutieren wir neue Gesetzesprojekte. Dabei werde ich für meine Fraktion die Verantwortung für eine Richtlinie zur Vereinheitlichung der PKW-Besteuerung in der EU, die auch eine verstärkte Abhängigkeit der Steuern vom
CO2-Ausstoß einarbeiten soll, sowie für die Revision der Luftreinhalterichtlinie (Stichwort Feinstaubdiskussion) tragen. Auch hier möchte ich mich wieder in Ihrem Sinne für einen sachgerechten Ausgleich zwischen Umwelt- und Gesundheitsschutz auf der einen sowie den finanziellen und wirtschaftlichen Interessen von Kommunen und Unternehmen auf der anderen Seite einsetzen. Mein Ziel dabei ist eine möglichst unbürokratische Regelung.
Außerdem müssen wir in Deutschland endlich davon wegkommen, alle europäischen Regelungen 1000-prozentig und mit noch mehr Bürokratie anzuwenden und umzusetzen. Aber auch auf EU-Ebene will ich weiterhin als Ihre unterfränkische Vertreterin im Europäischen Parlament insbesondere für weniger Bürokratie und mehr Deregulierung kämpfen.
Sehr viele Bürgerinnen und Bürger haben sich im vergangenen Jahr mit Fragen und Anliegen an mich gewandt. Dies zeigt mir, dass das Interesse an der EU und ihrer Politik vorhanden ist. Ich lade auch Sie ein: Besuchen Sie mich im Europäischen Parlament oder wenden Sie sich mit Ihren Wünschen an mich. Ich werde für Sie da sein.
Ihre Anja Weisgerber