Fränkischer Tag
Kandidatin stellte sich bei der Jungen Union vor
KREIS HASSBERGE. Der Kreisverband der Jungen Union (JU) hatte im Vorfeld der Europawahl zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Der Titel war vielsagend und mehrdeutig zugleich:
"Europa das unbekannte Wesen".Die ersten 30 Minuten gehörten JU-Bezirksvorsitzendem Steffen Vogel, Rechtsreferendar und Politologe, der versuchte, den Anwesenden die Komplexität der Europäischen Union und deren historische Entwicklung näher zu bringen. Vogel ließ die historische Entwicklung vom Europa der sechs Mitgliedsstaaten bis zum Europa der 25 Revue passieren.
Erklärt wurden auch die Organe und Institutionen der EU und deren Arbeitsweise. Besonders hob der Politologe die Vorteile der Europäischen Union hervor. "50 Jahre Frieden und Wohlstand hat es in Europa noch nie gegeben. Diese Errungenschaft ist untrennbar mit der Gemeinschaft verbunden.
Keine Alternative
Vogel verwies auch auf die Bedeutung eines offenen Europas für die deutsche Wirtschaft. "Deutschland lebt vom Export und von offenen Märkten mehr als jede andere Nation in Europa", weshalb es keine Alternative zur Gemeinschaft gebe. Vogel machte deutlich, dass der Wettbewerbsdruck in offenen Märkten größer werde und ohne Reformen und bei mangelnder Flexibilität Deutschland zum Verlierer in Europa werden könnte, was sich bereits am letzten Platz beim Wirtschaftswachstum zeige.
Anschließend ergriff Dr. Anja Weisgerber das Wort und nutzte die Gelegenheit, um sich vorzustellen. Die Europakandidatin ging zunächst auf die Bedeutung der europäischen Ebene ein. Mittlerweile würden nahezu 70 Prozent aller Gesetze in Deutschland ihren Ursprung in Brüssel haben. "Lkw-Fahrverbote, Tabakwerbeverbot, Frauen in der Bundeswehr, Wegfall der Ausländerregelung im Profifußball oder auch die derzeit heiß diskutierte FFH-Richtlinie sind auf die EU zurückzuführen", sagte Dr. Weisgerber. Die 28-jährige Kandidatin sieht ihre zukünftige Aufgabe im Europäischen Parlament vor allem darin, unterfränkische Interessen zu vertreten und für weniger Bürokratismus zu sorgen.
Als Musterbeispiel für übertriebenen Aktionismus der Gemeinschaft nannte Weisgerber die geplante Abschaffung der Kinderüberraschungseiger oder des Bocksbeutel-Monopols für Unterfranken, das letzlich der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil doch noch verhinderte. "Nicht jedes Problem in Europa muss auch von Europa gelöst werden", sagte Weisgerber und verlangte eine Verlagerung von Zuständigkeiten auf die Gremien vor Ort.
Bürgermeister Peter Kirchner aus Kirchlauter sprach in diesem Zusammenhang Schwierigkeiten der Direktion für ländliche Entwicklung mit der Vergabe von Fördergeldern aus Brüssel an. Kirchner berichtete von "irrem Aufwand", von "Aktennotizen" und "Umwandlungsanträgen" nur wegen zwei Quadratmetern Pflanstersteinen in Neubrunn. Der Bürgermeister nagelte Frau Weisgerber fest, mit ikhm den Präsidenten der Direktion, Rolf Richter, zu besuchen.
Breiten Raum nahm die anschließende Diskussion ein. Kritisiert wurde, dass Deutschland immer Vorreiter bei der Umsetzung europäischer Standards sei, während andere Mitgliedsstaaaten die fSache nicht so genau nehmen würden.
"Ich bin einmal gespannt, ob dann in Polen und Tschechien die Metzger lauch nur mit weißen Stiefeln rumlaufen und nur Messer ohne Holzgriff verwenden", sagte einer der Anwesenden kritisch. Anja Weisgerber stimmt dem zu und schob nach, dass Deutschland zum Beispiel im Umweltbereich die EU-Auflagen sogr noch übertreffen würde und damit die Wirtschaft und die Bürger über die Maßen beeinträchtige.
Vom Dritten Bürgermeister Kirchlauters, Horst Gehring, wurde die Frage nach der Sicherung der Außengrenzen und der polizeilichen Arbeit nach der EU-Osterweiterung angesprochen. Gehring, selbst Polizeibeamter, sieht große Gefahren für die innere Sicherheit, was auch von Dr. Weisgerber geteilt wurde. "Wir brauchen Grenzkontrollen und eine Verstärkung der Schleierfahndung , um ausländischen Banden das Handwerk zu legen".