primaSonntag
Würzburg/Brüssel (clap) Was machen die da eigentlich tagtäglich in Brüssel? Das haben sich viele Leser bestimmt schon gefragt. Gesetze erlassen, die sich manchmal unsinnig anhören, sich selbst verwalten oder uns nur den teuren Euro bescheren? Auf Einladung unseres unterfränkischen Mitgliedes des EU-Parlamentes, Dr. Anja Weisgerber aus Schwebheim, war in der letzten Woche eine Reihe von unterfränkischen Journalisten in Brüssel, um sich selbst ein Bild von der Arbeit der EU zu machen. Dabei für die primaSonntag-Leser war auch primaSonntag-Redaktionsleiterin Claudia Penning-Lother.
Europa, das Gebilde der derzeit 25 Staaten, gewinnt immer mehr an globaler Macht. EU-Recht bricht nationales. Die Befugnisse der EU sind weitreichend und für alle Mitgliedstaaten maßgeblich. "Die Internationalität gewinnt an Dynamik", erklärt Dr. Ingo Friedrich, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes. Und so stehen auch die EU, das Parlament und die Kommission an einem Erneuerungsprozess, der sich in
ihrer Arbeit widerspiegelt. Dieser Prozess soll zu einer massiven Vereinfachung des EU-Rechts und Bürokratieabbau führen, damit andere Aufgaben forciert werden. Genau das fordert die EU-Kommission, namentlich hat sich damit ihr Vizepräsident öffentlichkeitswirksam hervorgetan. In seiner Kritik an EU-Beamten, die Kommissare nur als Repräsentanten ohne Mittel sehen möchten und auf ihrer eigenen Machtposition beharren, schlug Günter Verheugen in die gleiche Kerbe. EU-Kommissare wie Verheugen haben die Aufgabe, politischer Treibriemen Europas zu sein, für Kontinuität und Strategie zu sorgen. Damit schwingt Europa von der Verwaltungs- zur Politikebene hinüber. Doch Kompetenzgerangel zwischen Beamten und Kommission scheint oftmals noch die Vereinfachung und den Bürokratieabbau zu hemmen - und damit auch zu einem Hemmschuh für das Vorankommen auf politischer Ebene zu werden. Da braucht es neben der Kommission EU-Parlamentarier wie Dr. Anja Weisgerber. Sie fällt durch Engagement und Objektivität auf.
Wo Lobbyisten ihre Interessen bei Parlamentariern durchsetzen möchten, bringt sie auch die Gegenseite mit an den Tisch, hört sich die Diskussionen an und bildet sich eine objektive Meinung. Klar wird an ihrer Arbeit auch, für wen die EU sich einsetzt: Nicht nur für die großen Firmen, die ohnehin eigene Büros in Brüssel unterhalten, um am Puls der Zeit für sich selbst zu arbeiten. Dr. Weisgerber ist auch Mitglied in einem Zusammenschluss von Parlamentariern, der sich für die kleinen und mittelständischen Unternehmen einsetzt.
Auch die Bayerische Vertretung in Brüssel übernimmt ein Fürspracherecht für bayerische kleine und mittelständische Betriebe. Heinz Koller, stellvertretender Leiter der Vertretung des Freistaates in Brüssel, erklärt die Existenzen der Landesdependancen im eigenstaatlichen Interesse der Länder. Was macht die EU-Kommission, betrifft dies Bayern? - sind die Kernfragen, denen sich die Landesvertretung widmet, um die Entscheidungen für das eigene Land zu verwerten.
Europa ist also viel näher als oft gedacht. Und seine Hauptaufgaben sind derzeit, einerseits den Bürger wieder "mitzunehmen in ein Europa der Resultate", so Dr. Rudolf Strohmeier, Kabinettchef der EU Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding (Beispiele sind der Einsatz der EU für umweltfreundlichere Autos oder für das Senken der Kosten der Mobilfunknutzung im Ausland um bis zu 70 Prozent). Andererseits muss sich Europa seiner Position als globale Friedens- und Stabilitätsmacht gewiss werden. Klar wird damit auch die Erweiterung der EU. Eine große Zukunftsfrage bleibt weiterhin, was mit der Türkei geschieht. Schaffen es die Türken, sich fest in der Demokratie zu verankern oder fallen sie in ein islamistisches Staatsgebilde. Für Europa eine wichtige sicherheits- und auch energiepolitische Frage.