Rhön und Saale Post
Abgeordnete Weisgerber erzählt von ihrer Arbeit
MELLRICHSTADT. Sie sieht sich als Anwältin für ihre Heimat Unterfranken - Dr. Anja Weisgerber. Die Schwebheimerin sitzt seit 1. Juli 2004 als jüngstes Mitglied aus Bayern im Europäischen Parlament. Im Rahmen eines gemeinsamen Vortragsabends des CSU-Kreisverbandes Rhön-Grabfeld und des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) ließ die Abgeordnete Europa hautnah erleben.
Weisgerber sitzt in den Ausschüssen Umwelt, Volksgesundheit, Lebensmittelsicherheit, Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Binnenmarkt, Verbraucherschutz und ist Sprecherin der CSU-Europagruppe für Umweltpolitik, Gesundheitspolitik und Sportpolitik. 44 Sitzungswochen im Jahr - die Arbeit im Europäischen Parlament ist "ganz schön happig", stellten einige der Besucher fest. Drei Wochen im Monat wird in Brüssel Ausschussarbeit geleistet, während in Straßburg das Europäische Parlament tagt.
Zur parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum war zu erfahren, dass schwierige Mehrheitsverhältnisse sich nicht leicht machen. EVP-ED ist zwar die größte Fraktion, aber trotzdem gibt es eine linke Mehrheit im Parlament. Koalitionen wie auf nationaler Ebene gibt es nicht. Für jede Entscheidung wird deshalb fraktionsübergreifend ein Kompromiss gesucht und eine Lösung gefunden, mit der alle leben können.
Im weiteren Verlauf des Vortragsabends setzte sich die Schwebheimerin mit dem Beitritt der Türkei zur EU auseinander. Eine Vollmitgliedschaft wird von der CSU weiterhin abgelehnt, mit der Begründung, dass es mit der Einhaltung der Bürger- und Menschenrechte nicht weit her sei. Die Türkei gehöre geographisch größtenteils nicht zu Europa. Mit der angebotenen privilegierten Partnerschaft wäre den Türken viel geholfen. Anders sehe es bei Bulgarien und Rumänien aus, deren Beitritt zum 1. Januar 2007 sicher ist. Fortschritte seien sichtbar, aber es gebe in beiden Ländern immer noch erhebliche Defizite.
Kurz vor der Zusammenkunft in Mellrichstadt hatte Anja Weisgerber im Landratsamt Rhön-Grabfeld den von ihr herausgegebenen Förderleitfaden der EU-Mittel für Unterfranken vorgestellt und Tipps gegeben, wie man sie unter welchen Voraussetzungen bekommen kann (wir berichteten). Im Hotel Sturm war die druckfrische Broschüre sehr begehrt. Ab 2007 wird die strenge Einteilung in Zielgebiete aufgehoben. Unter dem Gesichtspunkt der Orientierung an Prioritäten können auch Gebiete, die bisher nicht gefördert wurden, am Wettbewerb um Fördermittel teilnehmen.
Weisgerber ist davon überzeugt, dass der von ihr herausgegebene Förderleitfaden die Idee umsetzt, durch mehr Information mehr Fördergelder nach Unterfranken zu lenken und so Hilfe zur Selbsthilfe zu sein. Nach einem kurzen Statement des CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Weiß hatte Anja Weisgerber in der vom stellvertretenden ASP-Kreisvorsitzenden Fred Rautenberg moderierten Diskussion viele Fragen zu beantworten, die allesamt das Thema "Europa - hier und heute", hautnah berührten. ASP-Kreisvorsitzender Ulrich Bucher dankte Anja Weisgerber für den informativen Abend.